Meldungen

SPD und Grüne Liste: Leihfahrräder für Stadtführungen anbieten

Die SPD-Fraktion beauftragt gemeinsam mit der Grünen Liste die Stadtverwaltung, zu prüfen, wie für auswärtige Gruppen Leihräder zur Verfügung gestellt werden können, wenn sie an Stadtführungen teilnehmen möchten. „Erlangen ist eine Fahrradstadt. Das Fahrrad prägt unser Stadtimage seit der Hahlweg-Ära. Daher muss es sich auch in unserem Stadtmarketing wiederfinden“, findet Dirk Goldenstein, der Sprecher der SPD-Fraktion für Wirtschaft, Mittelstand und Stadtmarketing.  Bisher müssen Gruppen für solche Touren eigene Fahrräder mitbringen.

Die SPD-Fraktion fände es gut, wenn die Fahrräder daneben auch für Kongresse und Großveranstaltungen zur Verfügung stehen könnten. „Erlangen ist ein Leuchtturm für Medizin und Gesundheit. Da ist es sehr wünschenswert, bei entsprechenden Fachtagungen – aber nicht nur diesen - den Teilnehmern Fahrräder für die Strecken zwischen den Veranstaltungsorten anbieten zu können“, findet Goldenstein.

Die Initiative ist Teil einer größeren Handschrift: Gemeinsam mit der Ampel hat die SPD-Fraktion die Mittel für den Radverkehr und den Radwegbau deutlich erhöht. Die Initiative von Einzelhändlern für eine Fahrrad-Rikscha hat die SPD-Fraktion begrüßt und Haushalts-Mittel hinterlegt. Und auch die Bereitstellung von Lastenrädern gehört hinzu.

Anke Steinert-Neuwirth soll Referentin für Bildung, Kultur und Jugend werden

Die SPD-Stadtratsfraktion schlägt Anke Steinert-Neuwirth als neue Referentin für Bildung, Kultur und Jugend der Stadt Erlangen vor. Sie soll ab März 2017 die Nachfolge von Dr. Dieter Rossmeissl antreten, der dann in den Ruhestand gehen wird. Anke Steinert-Neuwirth leitet seit 2014 das Kulturamt und zuvor das Kulturprojektbüro, wo sie vor allem auch für die Erlanger Festivals wie das Poetenfest oder den Comicsalon verantwortlich war. In ihrer langjährigen beruflichen Laufbahn war sie auch schon für das Jugendamt und in der Erwachsenenbildung tätig, kennt also die Bereiche ihres Referats bestens.

„Wir sprechen uns für Anke Steinert-Neuwirth aus, weil sie sich in ihrer langjährigen Tätigkeit bei der Stadt Erlangen überzeugend und kompetent für die Themen eingesetzt hat, die für uns in diesem Referat im Zentrum stehen: Chancengleichheit, Dialog, soziale und kulturelle Teilhabe“, begründet die SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister den Personalvorschlag der Fraktion.

Fraktionsvorstand im Amt bestätigt

fraktionsvorstandMit deutlicher Mehrheit hat die SPD-Fraktion ihren Vorstand im Amt bestätigt: Barbara Pfister erhielt als Fraktionsvorsitzende 13 von 14 abgegebenen Stimmen. Auch Philipp Dees (13 Stimmen) und Ursula Lanig (12) als stellvertretende Vorsitzende wurden wiedergewählt.

„Wir wollen die erfolgreiche Arbeit gemeinsam mit dem Oberbürgermeister für Erlangen fortsetzen“, hatte Barbara Pfister vor der Wahl die Ziele für die nächste zweijährige Amtszeit des Vorstands und die Arbeit der Fraktion skizziert. „Auf dem Weg zur ‚Stadt für alle‘ sind wir in den vergangenen zwei Jahren gut vorangekommen, zum Beispiel mit der Einführung des ErlangenPass. Es gibt auch noch viel zu tun: z. B. die Wohnungsbauoffensive weiterzuführen und Kultur- und Freizeitangebote noch besser für alle Menschen zugänglich zu machen. Einen großen Schritt werden wir in der nächsten Zeit mit der Einführung von Stadtteilbeiräten machen: Damit wird es mehr Möglichkeiten für die Menschen geben, ihren Stadtteil mitzugestalten.“

Weg für die Stadt-Umland-Bahn ist frei

Nach dem deutlichen Votum der der Erlangerinnen und Erlanger für die Stadt-Umland-Bahn (StUB) hat nun der Erlanger Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit die Gründung eines gemeinsamen Zweckverbands mit Nürnberg und Herzogenaurach beschlossen. Dieser Zweckverband wird nun die Planungen für die „StUB“ weiterführen.

„Über 60 Prozent für die StUB waren ein klares Signal: Erlangen will endlich ein modernes Verkehrssystem“, kommentierte Felizitas Traub-Eichhorn in der Stadtratssitzung den Ausgang des Bürgerentscheids: „Mit der Stadt-Umland-Bahn wird der Erlanger Nahverkehr ein starkes Rückgrat bekommen. Die Metropolregion und die wichtigen Standorte von Siemens und der Universität, aber auch der großen Unternehmen in Herzogenaurach werden mit wichtigen Wohngebieten verbunden.“

Für die Planungen sind etwa 5 Jahre vorgesehen, in denen die Trassenführung genau festgelegt und ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt wird. Sollten sich im Rahmen der Planungen keine erheblichen Abweichungen (z.B. deutliche Kostensteigerungen) ergeben und die Förderzusage eingelöst werden, würde dann der Bau der Stadt-Umland-Bahn beginnen.

SPD will Erlangen zur Bio-Stadt machen

Andreas Richter, 2014Die SPD-Stadtratsfraktion hat beantragt, Erlangen nach dem Vorbild von Nürnberg und München zur Bio-Stadt zu machen. Hierfür sollen konkrete Zielvorgaben für den Anteil biologischer Lebensmitteln in z. B. Schulen, Kitas, städtischen Einrichtungen und Märkten und auch für den Anteil des Ökolandbaus festgelegt werden.

„Der Umweltstadt Erlangen steht es gut an, Nürnberg und München zu folgen. Hierzu bieten sich außerdem Kooperationen insbesondere mit Kommunen der Region wie Nürnberg, Altdorf und Lauf an, die hier schon aktiv sind”, so Dr. Andreas Richter, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. weiterlesen

SPD-Großstadtfraktionen wollen mehr bezahlbaren Wohnraum fördern

Stadtratsfraktionen der bayerischen Großstädte trafen sich in Würzburg – Erfahrungsberichte aus den anderen Städten zeigen: Erlangen hat den richtigen Weg eingeschlagen!

Bezahlbarer Wohnraum ist besonders in den Großstädten Mangelware. Aus diesem Grund hat sich der neu gegründete Arbeitskreis „Große Städte“ der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Bayern (SGK) bei seinem ersten Netzwerktreffen in Würzburg mit der Entwicklung von Ansatzpunkten zu mehr bezahlbarem Wohnraum befasst. Der Arbeitskreis „Große Städte“ der SGK Bayern besteht aus den SPD-Fraktionen der bayerischen Städte über 100.000 Einwohner.

Am Beispiel der Stadt Würzburg, die gerade ein Handlungskonzept Wohnen entwickelt hat, diskutierten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker von 6 der 8 Großstädte, welche Handlungsoptionen es gibt, um auf mehr bezahlbaren Wohnraum hinzuwirken. weiterlesen

Stadtwesten bleibt mit „StUB“ auch mit Bussen an die Innenstadt angebunden

SPD kritisiert Falschinformation durch die CSU

busMit Empörung reagiert die Erlanger SPD darauf, dass die CSU im Vorfeld des Bürgerentscheids offenkundig bewusst falsche Informationen über das künftige Bussystem im Stadtwesten verbreitet. „In ihrer Stadtteilzeitung für Dechsendorf formuliert die CSU, dass es künftig keine direkte Verbindung aus Dechsendorf mehr in die Innenstadt geben werde“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Philipp Dees. „Diese Aussage ist klar falsch: Die standardisierte Bewertung wie das Buskonzept des Verkehrsentwicklungsplans mit StUB sehen ausdrücklich vor, dass die Linien 202, 205 und 283 weiter in die Innenstadt geführt werden: 202 und 205 über die neue Kosbacher Brücke, die 283 über den Dechsendorfer Damm und damit auch in die Altstadt. Der zuständige Planungsreferent Weber hat im gestrigen Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss dies auf meine Nachfrage hin nochmals bestätigt.“ weiterlesen

Keine Verzögerungen bei der Schaffung geförderter Wohnungen am Rudeltplatz!

SPD kritisiert Vorgehensweise der CSU

Philipp DeesMit großer Irritation reagiert die SPD-Fraktion darauf, dass die CSU-Fraktion mit einem Überprüfungsantrag an den Stadtrat die Schaffung von Wohnbauflächen am Rudeltplatz in Erlangen weiter verzögert und mit der Forderung nach einem Aussetzen des Bebauungsplanverfahrens weitere Verzögerungen erreichen will. „Betrachtet man das Agieren der CSU bei diesen Bauflächen insgesamt, so drängt sich der Eindruck auf, dass die CSU die Schaffung von geförderten Wohnungen an dieser Stelle verhindern will“ so der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Philipp Dees: „Forderungen der CSU, die Stadt müsse mehr für den geförderten Wohnungsbau tun, entpuppen sich so als hohle Phrasen.“ weiterlesen

Haushalt 2016: Klare Schwerpunkte trotz engerer Spielräume

Den Haushalt für das Jahr 2016 hat die SPD-Fraktion maßgeblich mitgestaltet: Wichtige Vorhaben wie die Sanierung des Frankenhofs und des Freibad Wests werden begonnen bzw. fortgesetzt. Trotz engerer finanzieller Spielräume wird das Schulsanierungsprogramm wie geplant weitergeführt und zusätzlich mit der Neugestaltung des Berufsschulzentrums begonnen; verschoben werden musste jedoch angesichts niedrigerer Steuereinnahmen das Bürgerzentrum im Stadtwesten.

„Die SPD-Fraktion stellt mit diesem Haushalt erneut ihre finanzpolitische Kompetenz und ihr Verantwortungsbewusstsein unter Beweis und bleibt dabei ihren grundsätzlichen Zielen und der Umsetzung ihres Wahlprogramms verpflichtet. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern wirken wir daran mit, ein sozial gerechteres, demokratischeres und zukunftsfähiges Erlangen zu gestalten“, erklärte Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister in ihrer Haushaltsrede. „Dass wir trotz kurzfristig verschärfter Rahmenbedingungen Investitionen in Höhe von über 25 Mio. Euro realisieren werden und dabei die Neuverschuldung auf verkraftbare 3,5 Millionen begrenzen können, zeigt, dass wir dabei das Gleichgewicht wahren. Denn nach wie vor gilt: Das falsch gesparte Geld von heute wird zu den verschenkten Chancen von morgen.“ weiterlesen

Erlangen-Pass gestartet

Zum 1. Januar ist eine langjährige Forderung der Erlanger SPD umgesetzt worden: Der Erlangen-Pass bündelt nun für Bezieher von Sozialleistungen vielfältige Vergünstigungen für Angebote vor allem aus Kultur, Bildung, Freizeit und Sport, z.B. bei Stadtbibliothek, Volkshochschule, den Angeboten vieler Bürgertreff oder den Schwimmbädern. Der Ausweis im Scheckkartenformat macht es künftig viel leichter, die Berechtigung für die jeweiligen Ermäßigungen nachzuweisen. Geplant ist außerdem, die Angebote auch auf private Anbieter auszuweiten, die ersten haben sich dafür bereits gemeldet, z.B. der gVe und einige Sportvereine.

„Mit dem Pass verbessern wir die Teilhabe vieler sozial schwächerer Menschen in unserer Stadt“, so SPD-Sozialsprecherin Gisela Niclas, die sich jahrelang mit der SPD-Fraktion für die Einführung des Passes eingesetzt hat: „Wir schaffen so wieder etwas mehr Gerechtigkeit in Erlangen.“

Den Erlangen-Pass erhalten Erlangerinnen und Erlanger, die Arbeitslosengeld II, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zum Lebensunterhalt, Wohngeld, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Kriegsopferfürsorge, Leistungen zum Lebensunterhalt in Pflegefamilien oder Jugendhilfeeinrichtungen oder den Kinderzuschlag beziehen. Auch Menschen, die den Bundesfreiwilligendienst, ein freiwilliges soziales oder ein freiwilliges ökologisches Jahr absolvieren erhalten den Pass. Beantragt werden muss er bei der ErlangenPass-Stelle des Sozialamtes.

Weitere Informationen und Antragsformular: www.erlangenpass.de