Aktuelles aus der Stadtratsfraktion – Seite 25 – SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat

Ihre SPD-Fraktion am Tag der offenen Tür

Veröffentlicht am 26. September 2019

Sie wollen mit Ihren SPD-Stadträt*innen ins Gespräch kommen?

Sie haben viele Fragen zum Klimanotstand oder zu Beteiligungsverfahren? Wie geht es in Ihrem Stadtteil weiter? Am Tag der offenen Tür der Stadt Erlangen sind wir selbstverständlich dabei und beantworten Ihre Fragen. Zudem haben wir ein Fraktionsquiz vorbereitet. Wer aus der Fraktion fiel schon einmal von einem Esel? Am Tag der offenen Tür erfahren Sie die Antworten!

Treffen Sie uns am Tag der offenen Tür am 28.9.2019 ab 10 Uhr im 1. OG des Rathauses!

Berichtsantrag: Modularisierte Nutzung von Büro- und Gewerbeflächen

Veröffentlicht am 17. September 2019

Die Digitalisierung verändert die Arbeits- und Lebenswelt in vielfältiger Weise. Einer dieser Aspekte ist das verstärkte Arbeiten in Netzwerken und Projektteams von kleineren und spezialisierten Einheiten (darunter viele Soloselbständige), statt in auf Dauer angelegten Einheiten wie Unternehmen. Diese Verlagerung von Aufgaben (auch in Forschung und Entwicklung) auf kleinere spezialisierte Einheiten führt dazu, dass deren Größe und Flächenbedarf immer volatiler werden und sich in der Flächenart stark wandeln kann (mal mehr Mitarbeiterzimmer, mal mehr Team- und Meetingflächen, mal mehr Laborbedarf).

Berichtsantrag: Bericht zur Umsetzung von „Kultur für Alle“

Veröffentlicht am 12. September 2019

2016 hat die SPD-Fraktion beantragt, jährlich in den Arbeitsprogrammen der Ämter im (Sozio-)Kulturbereich Maßnahmen vorzuschlagen und weiterzuentwickeln, die den Zugang zu kulturellen Angeboten fördern und erleichtern. Seitdem wurden vielfältige Veränderungen vorgenommen, die die Niederschwelligkeit, Dezentralität, Wahrnehmung im öffentlichen Raum, Inklusion und Integration bei städtischen Kultureinrichtungen und -veranstaltungen stärken. Trotz erheblicher Fortschritte lässt sich umfassende kulturelle Teilhabe nur in einem längerfristigen Prozess erreichen und muss weiter vorangetrieben werden.

Rede: Andreas Richter (SPD) zu den Anträgen von Fridays for Future

Veröffentlicht am 29. Juli 2019

Rede aus dem Stadtrat Erlangen

Ich darf im Namen der SPD-Fraktion erneut den Engagierten vom Fridays for Future sowie Extinction Rebellion für ihren Einsatz und die Erarbeitung eines solch umfassenden Handlungskatalogs danken. Sie machen Druck für das Thema Klimanotstand und das ist dringendst nötig. Nur so passiert etwas und vor allem schnell genug.

Unser Oberbürgermeister und die Verwaltung haben dies auch aufgegriffen und diesen Vorschlagskatalog mit Priorität bearbeitet. Und das ist – anders als es vielleicht zunächst auf den ersten Anschein wirken mag – extrem schnell. Gerade solch umfassenden Anträge brauchen normalerweise wesentlich länger bis zur kompletten, vollständigen Bearbeitung.

Antrag: Nutzung privater Fahrräder für Dienstfahrten

Veröffentlicht am 25. Juli 2019

Gemeinsamer Antrag von SPD und der Grünen Liste

Die Stadt Erlangen ist als fahrradfreundliche Kommune ausgezeichnet worden. Die Nutzung dieses umweltfreundlichen Verkehrsmittels sollte gerade auch aufgrund des festgestellten Klimanotstands besonders gefördert werden.
Die Stadt Erlangen bezuschusst die Nutzung privater Kraftfahrzeuge für Dienstfahrten. Es gibt auch ein kleines ökologisches Gegengewicht: Zur Reduzierung des Autoverkehrs wird die Nutzung des privaten Fahrrades für dienstliche Fahrten auch bezuschusst. Allerdings fällt der Zuschussbetrag im Verhältnis zum Auto sehr gering aus. Außerdem ist diese Regelung in der Verwaltung kaum bekannt und im Intranet schwer zu finden. Der Vergütungsbetrag wurde schon lange nicht mehr angepasst.

Antrag: Erlass einer Wohnraumzweckentfremdungsverordnung

Veröffentlicht am 23. Juli 2019

Gemeinsamer Antrag von SPD und der Grünen Liste

Wir beantragen:

Die Wohnraumzweckentfremdungsverordnung wird für die Stadt Erlangen wieder eingeführt, da dieses Instrument es ermöglicht, zumindest in bestimmten Fällen eine gewerbliche Vermietung (über Airbnb u. A.) zu unterbinden.

Antrag: Klimanotstand: Schaffung einer neuen Stelle

Veröffentlicht am 23. Juli 2019

Mit dem Ausrufen des Klimanotstandes ist die Stadt Erlangen die Selbstverpflichtung eingegangen, schnell Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels zu ergreifen.

Dies ist auch dringend notwendig, da seit Beginn der Industrialisierung sich die Erde laut den Angaben des Weltklimarats IPCC bereits um circa ein Grad Celsius erwärmt hat. Es bleibt sehr wenig Zeit, diesen Klimawandel aufzuhalten und zu verhindern, dass unwiderruflich Kipppunkte im Klimasystem überschritten werden. Die Folgeschäden werden dann – wenn sie sich überhaupt beziffern lassen – weit höhere Kosten mit sich bringen als alle Investitionen in konkrete Maßnahmen zur Vermeidung des Klimawandels.

Antrag: Emil von Behring-Gymnasium/ Penzoldt-Schule

Veröffentlicht am 9. Juli 2019

Der geplante Neubau des Emil von Behring-Gymnasiums durch den Landkreis Erlangen-Höchstadt wird sich auf das dortige Schulzentrum insgesamt und die Ernst-Penzoldt-Schule insbesondere auswirken.

Antrag: Hundeschwimmen

Veröffentlicht am 9. Juli 2019

Nürnberg, Bamberg, Coburg und zahlreiche andere Städte haben bereits ihre Bäder am letzten Tag vor der Schließung für Hunde freigegeben. Wie man der Presseberichterstattung entnehmen kann, erfreuen sich diese Hundebadetage allerorten großer Beliebtheit bei Mensch und Tier.

Klimanotstand – SPD treibt Umweltpolitik voran

Veröffentlicht am 27. Juni 2019

Die SPD-Stadtratsfraktion will nach dem Beschluss des Stadtrats, den „Klimanotstand“ auszurufen, viele bereits eingeleitete Maßnahmen für eine ökologische Stadt noch ausweiten. „Die Verkehrswende bildet seit 2014 einen Schwerpunkt unserer Politik“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister: „Wir haben mit dem Nahverkehrsplan die Buslinien massiv ausgeweitet, treiben die Planung für die Stadt-Umland-Bahn voran, investieren massiv in den Radverkehr. Für eine echte Verkehrswende müssen wir aber bei diesen Themen noch weiter vorankommen: Wir wollen ein noch viel besseres Angebot bei den Bussen in unserer Stadt und durch engere Takte die Attraktivität ausweiten. Bei den die Stadtgrenze überschreitenden Radschnellwegen wollen wir viel schneller vorankommen. Und bei der StUB hoffen wir auf einen möglichst schnellen Baubeginn.“

Kategorie: Aktuelles aus der Stadtratsfraktion