Kategorie: Aktuelles aus der Stadtratsfraktion

Broschüre nach Münchner Vorbild soll Erlanger BürgerInnen über vergünstigte Angebote in der Stadt informieren. 

Jahrelang kämpfte die SPD-Fraktion für die Einführung des ErlangenPass. 2016 konnte dieser mit der Ampelkoalition endlich eingeführt werden. Bereits 5000 Menschen nehmen ihn in Anspruch und bekommen damit zum Beispiel vergünstigten Eintritt in Erlanger Bäder oder günstigere Bustickets. 

„Viele Sozialverbände und auch die Stadt Erlangen bieten aber auch Leistungen an, die darüber hinausgehen und unter Umständen von Menschen genutzt werden können, die keinen Anspruch auf den ErlangenPass haben, aber dennoch knapp bei Kasse sind. Vielen BürgerInnen sind diese Angebote aber nicht bekannt“, so Munib Agha, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion.  

In München bringt das Sozialreferat der Stadt eine Broschüre heraus, die BürgerInnen über solche Angebote informiert. Sie richtet sich unter anderem an Familien und SeniorInnen, aber auch an SchülerInnen, StudentInnen und Azubis. Munib Agha erläutert dazu: „Dass die aktuelle Auflage dieser Broschüre in München wieder vergriffen ist, zeigt dass sie von den MünchnerInnen gut angenommen wird. Wir haben als SPD-Fraktion deswegen einen Antrag gestellt, der die Verwaltung beauftragen soll nach Münchner Vorbild eine ähnliche Broschüre zu erstellen.“

Die SPD-Stadtratsfraktion freut sich über das mit dem Universitätsklinikum vereinbarte Moratorium für den Abriss eines Teils des Kopfbaus der ehemaligen „Hupfla“. Damit werde es möglich, im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern über unterschiedliche Möglichkeiten eines Gedenkortes für die ermordeten Patientinnen und Patienten der Heil- und Pflegeanstalt zu diskutieren.

„Unser Ziel ist, einen angemessenen und würdigen Gedenkort zu schaffen“, so die Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister. „Dabei soll aber über das reine Erinnern hinaus auch dargestellt werden können, welche gesellschaftlichen Bedingungen die Ermordung behinderter oder psychisch kranker Menschen ermöglicht haben. Auch für aktuelle medizinethischen Fragestellungen soll Raum zur Diskussion geschaffen werden.“

In einer Anfrage zur nächsten Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses am 22. Januar fragt die SPD-Fraktion nach der Busanbindung für Schulkinder in Dechsendorf. Dort entfiel mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2018 der Bus um 7.15 Uhr von der Haltestelle Weiher. Da dieser Bus besonders für die Schülerinnen und Schüler aus dem östlichen Teil von Dechsendorf wichtig war, die nicht zum Schulzentrum West wollen, regte sich Protest.

Mit der Anfrage möchte die SPD-Fraktion von der Stadtverwaltung wissen, welche Maßnahmen seitens der EStW mittlerweile ergriffen  wurden, um die Situation abzumildern.

Der Haushalts 2019 bricht bereits in seinem Entwurf durch die Kämmerei viele Rekorde: Erstmals liegt der Haushaltsansatz für die Gewerbesteuer mit 115 Millionen Euro im dreistelligen Bereich. Insgesamt liegen die Einnahmen so hoch, dass nicht nur keine neuen Schulden aufgenommen werden müssen, sondern voraussichtlich auch Schulden abgebaut werden können. Die Ausgaben im Investitionsbereich  werden bei über 60 Millionen Euro liegen,ebenfalls ein neuer Rekordwert. Der Schwerpunkt im Investitionsbereich liegt dabei wieder bei den Schulsanierungen (6,9 Millionen), bei Kitas, Horten und Krippen (11,4 Millionen), bei der Sanierung von Straßen und Brücken (9,9 Millionen) und beim Sporthallenausbau (Schulsporthalle ASG 3,1 Millionen, Sporthalle Hartmannstraße 4,0 Millionen). Hier und bei den Sachmittelbudgets der Ämter sind bereits zahlreiche Vorhaben berücksichtigt, für die sich die SPD-Fraktion stark gemacht hat.

Für die SPD-Stadtratsfraktion sind die Ergebnisse einer Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) eine Bestätigung des seit 2014 eingeschlagenen Kurses. Die Ergebnisse zeigen, dass es bis 2014 zu einer immer stärkeren Konzentration von Bezieherinnen und Beziehern niedriger Einkommen bzw. von Sozialleistungsempfängerinnen und -empfängern in einigen Stadtvierteln gekommen ist, während in anderen Viertel kaum noch Menschen aus diesem Personenkreis leben. Erlangen weist in dem Index für 2014 ein der höchsten Ungleichheiten auf.

„Wir haben bereits 2014 begonnen, entschlossen gegen diesen Trend zu steuern“, so Philipp Dees, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Wohnen der SPD-Fraktion: „Wichtig ist dabei gerade die Quote für geförderten Wohnungsbau, die wir eingeführt und gerade erst erhöht haben: Denn diese sorgt dafür, dass überall dort, wo in größerer Zahl neue Wohnungen entstehen, auch Wohnungen für Menschen mit niedrigerem Einkommen geschaffen werden müssen; so leben Menschen verschiedener Einkommensgruppen miteinander. Daher wird dieses Instrument ja auch in der Studie des WZB ausdrücklich empfohlen.“