Die Digitalisierung hat dazu geführt, dass selbst in der Bundesrepublik immer mehr Menschen auf Bargeld verzichten und stattdessen auf elektronische Zahlungsmethoden wie Kreditkarten, Mobiltelefone und andere Geräte zurückgreifen. Mit der Smart City wird sich dieser Trend nochmals verstärken. Besonders jüngere Generationen verwenden häufig kein Bargeld mehr.
Kategorie: Aktuelles
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU
In den Haushaltsberatungen musste angesichts des umfangreichen Investitionsprogramms der Bau der fertig geplanten großen Fahrradabstellanlage am Bahnhof zurückgestellt werden.
Nun hat die Bundesregierung kurzfristig das Förderprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ aufgelegt, mit dem der Bau von entsprechenden Anlagen mit 75 Prozent gefördert wird. Die von uns geplante Anlage könnte die Förderkriterien erfüllen. Der mit dieser hohen Förderung bei der Stadt verbleibende Kostenanteil erscheint uns auch in den Haushalten 2024 bis 2026 – bis dahin muss der Bau abgeschlossen sein – finanzierbar zu sein.
Neue Grenzwerte könnten Lärmschutz an der A3 möglich machen
Seit vielen Jahren fordern zahlreiche Bürger*innen, der Ortsbeirat, Abgeordnete und auch die SPD eine Lösung für den fehlenden bzw. unzureichenden Lärmschutz entlang der A3 auf Höhe Tennenlohe. Dies betrifft insbesondere den Abschnitt zwischen dem Gewerbegebiet Wetterkreuz und der Weinstraße, wo der Lärm weitgehend ungehindert das Wohngebiet rund um die Haselhofstraße erreicht. Bisher wurde ein Ausbau des Lärmschutzes von der damaligen Autobahndirektion bzw. später der Autobahn GmbH abgelehnt, weil die für eine Lärmsanierung erforderlichen Grenzwerte nicht überschritten seien.
Bereits in der letzten Wahlperiode setzte sich die SPD-Fraktion in einem Antrag (046/2018) dafür ein, bei KommunalBIT Green IT umzusetzen. KommunalBIT berichtete daraufhin im UVPA über seine bereits laufenden Aktivitäten in Bezug auf klima- und umweltfreundliche IT.
In den letzten Jahren haben sich sowohl rechtlich als auch von den Angeboten und Informationen die Möglichkeiten erweitert, ökologische und soziale Arbeitskriterien wirksam bei Ausschreibungen und Beschaffungen zu verlangen. Gleichwohl ist dies angesichts globaler Lieferketten immer noch schwierig. Umso mehr sollten Best-practice-Beispiele beachtet und auch bei uns vor Ort umgesetzt werden. Auch von der Europäischen Metropolregion Nürnberg werden im Rahmen der Fairen Metropolregion Nürnberg Beispiele und Handlungsmöglichkeiten für eine nachhaltige IKT-Beschaffung gegeben. Wir wissen, dass sich auch KommunalBIT mit diesem Thema befasst und begrüßen das sehr.
Die als Kunstobjekt installierte Beleuchtung am Bogen der neuen Autobahnbrücke der A73 über die A3 sorgt weiter für Diskussionen unter den Bürger*innen in Bezug auf Klimaschutz und Artenvielfalt. Auf Wunsch unserer und anderer Fraktionen hatte die Verwaltung bereits in der Vergangenheit versucht, die Autobahn GmbH in Gesprächen davon zu überzeugen, diese Beleuchtung einzuschränken. Obwohl hier seitens der Stadt Erlangen ein Kompromiss mit einer Abschaltung nur von 24.00 Uhr bis 5.00 Uhr eingebracht wurde, um auch dem Kunstwerk gerecht zu werden, war dies leider bislang nicht erfolgreich.
Im vergangenen Jahr führte die Gleichstellungsstelle u. a. in Kooperation mit dem Stadtjugendring eine Kampagne zum Thema Männlichkeitsbilder durch, die auf einem Antrag der SPD-Fraktion basierte.
Wir halten die Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Bildern von Männlichkeit weiterhin für notwendig, da sie einen wichtigen Beitrag zur Gleichstellung der Geschlechter leisten kann.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU
Für die allermeisten Bürger:innen bedeutet die aktuelle Rohstoff- und Energiekrise und die damit einhergehende Inflation eine massive Steigerung ihrer Lebenshaltungskosten. Viele Menschen können es sich derzeit nicht leisten, Geld für Dinge aufzuwenden, die über die rein materielle Daseinsvorsorge hinausgehen – etwa für kulturelle Zwecke. Leider steht nicht zu erwarten, dass sich diese Lage noch im Laufe des Jahres 2023 wieder bessern wird.
eSportsvereine erfreuen sich – übrigens nicht nur bei jungen Menschen – immer größerer Beliebtheit. Seit einigen Jahren ist eSports durch den Verein „eSports Erlangen“ auch in Erlangen organisiert, der insbesondere während der Corona-Pandemie großen Zulauf bekommen hat. Denn so wie klassische Sportvereine nehmen eSports-Gruppen eine soziale Funktion innerhalb unserer Gesellschaft ein.
In einem gemeinsamen Stadtratsantrag fordern CSU und SPD deutlich Veränderungen an der geplanten Neubebauung des Nahversorgungszentrum Odenwaldallee in Büchenbach-Nord. Dort plant ein privater Investor einen Neubau, bei dem im Erdgeschoss wieder ein Supermarkt und eine Bäckereifiliale entstehen sollen, darüber eine nach derzeitiger Planung bis zu siebengeschossige Wohnbebauung. Für diese Planung war im Spätsommer die sogenannte frühzeitige Bürgerbeteiligung im Bebauungsplanverfahren durchgeführt worden.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU
Seit der ersten öffentlichen Vorstellung im Nachgang des Architektenwettbewerbs sind die Vorschläge für die Neubebauung des Areals Nahversorgungszentrum Odenwaldallee sowohl öffentlich umstritten – insbesondere in Büchenbach – als auch von einer Mehrheit im Stadtrat sehr kritisch begleitet worden.