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Kategorie: Anträge

Hier finden Sie die von der SPD-Fraktion an den Erlanger Stadtrat gestellten Anträge im Wortlaut. Wie mit diesen Anträgen verfahren wurde können Sie im Bürgerinfoportal des Stadtrats recherchieren: ratsinfo.erlangen.de.

Haushalt 2024: Umsetzung Biostadt

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Auf Antrag der SPD-Fraktion ist die Stadt Erlangen Mitglied im Biostädtenetzwerk geworden und hat sich Ziele zur Erhöhung des Anteils biologischer Landwirtschaft gesetzt. Dies muss im Rahmen der allgemeinen Stärkung nachhaltiger Beschaffung und auch der Umsetzung des Klima-Aufbruchs verstärkt fortgesetzt werden.

Haushalt 2024: Förderprogramme für Fahrradabstellanlagen am Bahnhof und am Siemens-Campus nutzen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24 und Amt 61

Aufgrund der überraschend wesentlich höheren Kosten konnte das Fahrradparkhaus am Bahnhof nicht in den Haushalt 2023 aufgenommen werden. Leider war auch die Bewerbung für ein Förderprogramm des Bundes für Fahrradparkhäuser nicht erfolgreich, so dass es im Jahr 2023 keine Realisierungsmöglichkeit für das Fahrradparkhaus gab.

Haushalt 2024: „Die Stadt schenkt Dir einen Baum“

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Vor einigen Jahren hat die Stadt Erlangen auf Initiative der SPD sowie anderer Fraktionen ein Förderprogramm für private Grünmaßnahmen („Grün in der Stadt“) eingeführt. Dadurch wird auch das Pflanzen von Bäumen mit 50 % der entstehenden Kosten gefördert. Manche Städte haben bei ähnlichen Programmen erfolgreich auf den Werbeeffekt gesetzt, einen Baum als Geschenk anzubieten, indem sie speziell hierfür eine 100-prozentige Förderung eingeführt haben, siehe z. B. in Frankfurt a. M.

Haushalt 2024: Budget für Projekte im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung

Antrag zum Arbeitsprogrammen von Amt 40

Bildung für nachhaltige Entwicklung ist für unsere Schulen eine Zukunftsaufgabe, die auch vom Kultusministerium gefordert wird. Viele Schulen machen sich daher auf den Weg, führen Projekte durch oder installieren den „Freiday“ an ihren Schulen.

Haushalt 2024: Einmalige Förderung des „Stadtforscherhauses“

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 41

Seit 2019 saniert der Heimat- und Geschichtsverein (HGV) in ehrenamtlichem Einsatz das historische Haus Lazarettstraße 3/5. Als „Stadtforscherhaus“ soll es eine architektonische Attraktion und Anlaufstelle für die Vermittlung stadtgeschichtlichen Wissens werden. Nun bittet der HGV für 2024 und 2025 um weitere städtische Zuschüsse, um seine Arbeit bis 2025 zu Ende zu bringen.

Haushalt 2024: Förderung des Projekts „Rikscha Büchenbach“

Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 41

In Büchenbach hat sich im vergangenen Jahr ein Rikscha-Angebot für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen etabliert, das der Einsamkeitsprävention und der nachbarschaftlichen Vernetzung dient und zudem PKW-Fahrten reduziert. Für dieses Projekt, das das Amt für Sport und Gesundheitsförderung zunächst aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenkassen und mithilfe Ehrenamtlicher betrieben hat, ist jedoch mit Beginn dieses Jahres die Förderung ausgelaufen. Seither waren die beteiligten Akteure auf der Suche nach einem neuen institutionellen Träger.

Haushalt 2024: Street Art in den Stadtteilen in Kooperation mit der GEWOBAU – Kunst im öffentlichen Raum

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 47

Als Kunstform kann Street Art den öffentlichen Raum aufwerten und einer Stadt besondere Strahlkraft verleihen. Das Kunstwerk des Künstlers Case Ma´Claim, welches den Museumswinkel ziert, das farbenprächtige Wandgemälde von Liliana Martines neben der Werner-von-Siemens-Straße sowie das Kunstwerk des Street Art Künstlers Nasca One, der dem Kurt-Eisner-Platzes vor kurzem ein neues Gesicht verliehen hat: All diese Werke erfreuen sich in unserer Stadt großer Beliebtheit.

Haushalt 2024: Kontrolle und Säuberung Parklets in der Inneren Brucker Straße

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61

Die Parklets in der Inneren Brucker Straße werden von den Erlanger Bürgerinnen gerne angenommen. Dankenswerterweise hatte Stadtgrün die Säuberung in den letzten beiden Jahren übernommen. Es braucht jedoch eine grundsätzliche Regelung. Darüber hinaus gibt es Wünsche von Bürgerinnen nach einem Umsetzen der Parklets in andere Straßen, die somit eine höhere Aufenthaltsqualität erhalten sollen.