Anträge – Seite 5 – SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat

Antrag: Nachhaltige / Green IKT und Abwärmenutzung bei KommunalBIT

Veröffentlicht am 9. März 2023

Bereits in der letzten Wahlperiode setzte sich die SPD-Fraktion in einem Antrag (046/2018) dafür ein, bei KommunalBIT Green IT umzusetzen. KommunalBIT berichtete daraufhin im UVPA über seine bereits laufenden Aktivitäten in Bezug auf klima- und umweltfreundliche IT.

In den letzten Jahren haben sich sowohl rechtlich als auch von den Angeboten und Informationen die Möglichkeiten erweitert, ökologische und soziale Arbeitskriterien wirksam bei Ausschreibungen und Beschaffungen zu verlangen. Gleichwohl ist dies angesichts globaler Lieferketten immer noch schwierig. Umso mehr sollten Best-practice-Beispiele beachtet und auch bei uns vor Ort umgesetzt werden. Auch von der Europäischen Metropolregion Nürnberg werden im Rahmen der Fairen Metropolregion Nürnberg Beispiele und Handlungsmöglichkeiten für eine nachhaltige IKT-Beschaffung gegeben. Wir wissen, dass sich auch KommunalBIT mit diesem Thema befasst und begrüßen das sehr.

Antrag für Klima und Artenvielfalt: Beleuchtung Autobahnbrücke A73 über A3

Veröffentlicht am 9. März 2023

Die als Kunstobjekt installierte Beleuchtung am Bogen der neuen Autobahnbrücke der A73 über die A3 sorgt weiter für Diskussionen unter den Bürger*innen in Bezug auf Klimaschutz und Artenvielfalt. Auf Wunsch unserer und anderer Fraktionen hatte die Verwaltung bereits in der Vergangenheit versucht, die Autobahn GmbH in Gesprächen davon zu überzeugen, diese Beleuchtung einzuschränken. Obwohl hier seitens der Stadt Erlangen ein Kompromiss mit einer Abschaltung nur von 24.00 Uhr bis 5.00 Uhr eingebracht wurde, um auch dem Kunstwerk gerecht zu werden, war dies leider bislang nicht erfolgreich.

Berichtsantrag: Umsetzung Kampagne Männlichkeitsbilder

Veröffentlicht am 7. März 2023

Im vergangenen Jahr führte die Gleichstellungsstelle u. a. in Kooperation mit dem Stadtjugendring eine Kampagne zum Thema Männlichkeitsbilder durch, die auf einem Antrag der SPD-Fraktion basierte.

Wir halten die Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Bildern von Männlichkeit weiterhin für notwendig, da sie einen wichtigen Beitrag zur Gleichstellung der Geschlechter leisten kann.

Antrag: Probejahr „Kostenfreier Zugang zu den städtischen Museen“

Veröffentlicht am 14. Februar 2023

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU

Für die allermeisten Bürger:innen bedeutet die aktuelle Rohstoff- und Energiekrise und die damit einhergehende Inflation eine massive Steigerung ihrer Lebenshaltungskosten. Viele Menschen können es sich derzeit nicht leisten, Geld für Dinge aufzuwenden, die über die rein materielle Daseinsvorsorge hinausgehen – etwa für kulturelle Zwecke. Leider steht nicht zu erwarten, dass sich diese Lage noch im Laufe des Jahres 2023 wieder bessern wird.

Antrag: Einladung eSports Erlangen in den Sportausschuss

Veröffentlicht am 10. Januar 2023

eSportsvereine erfreuen sich – übrigens nicht nur bei jungen Menschen – immer größerer Beliebtheit. Seit einigen Jahren ist eSports durch den Verein „eSports Erlangen“ auch in Erlangen organisiert, der insbesondere während der Corona-Pandemie großen Zulauf bekommen hat. Denn so wie klassische Sportvereine nehmen eSports-Gruppen eine soziale Funktion innerhalb unserer Gesellschaft ein.

Antrag zum Bauvorhaben Nahversorgungszentrum Odenwaldallee / 5. Deckblatt zum BP 402

Veröffentlicht am 15. Dezember 2022

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU

Seit der ersten öffentlichen Vorstellung im Nachgang des Architektenwettbewerbs sind die Vorschläge für die Neubebauung des Areals Nahversorgungszentrum Odenwaldallee sowohl öffentlich umstritten – insbesondere in Büchenbach – als auch von einer Mehrheit im Stadtrat sehr kritisch begleitet worden.

Antrag: Feuerwehrhaus Dechsendorf. Antrag zum Haushalts-Stadtrat am 13.01.2023

Veröffentlicht am 15. Dezember 2022

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU

In den Haushaltberatungen wurde das Feuerwehrhaus Dechsendorf wie fast alle noch nicht begonnenen Investitionsprojekte wegen der unsicheren Haushaltslage zunächst zurückgestellt. Dabei hat das Feuerwehrhaus als Leuchtturmprojekt des Katastrophenschutzes und angesichts der bereits weit vorangeschrittenen Planungen unter diesen zurückgestellten Projekten eine besondere Bedeutung. Hinzu kommt, dass das Vorhaben auch mit dem Ziel der Klimaneutralität geplant ist und damit in den Schwerpunkt Klimaaufbruch des Haushalts fällt.

Antrag: Sondertopf Energiekosten

Veröffentlicht am 15. Dezember 2022

Die massiv gestiegenen Energiekosten und die auch ansonsten hohe Inflation bedeuten auch für viele Vereine und Initiativen in unserer Stadt massive finanzielle Probleme, bestehende Angebote aufrechtzuerhalten. Betroffen sind dabei zahlreiche Angebote, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt unserer Stadt wichtig sind – im sozialen Bereich genauso wie bei Kultur und Soziokultur, Sport, Freizeit, Jugend etc.

Antrag: 49-Euro-Ticket – ErlangenPass und ErlangenPass plus

Veröffentlicht am 13. Dezember 2022

Mit dem ErlangenPass ermöglicht die Stadt Erlangen Inhaber*innen neben vielen weiteren Ermäßigungen insbesondere auch vergünstigte Tickets für den ÖPNV. Gerade dieses Angebot wird gut angenommen und ermöglicht den Inhaber*innen vielfältige gesellschaftliche Teilhabe.

Nachdem im Zuge der Einigung zwischen Bund und Ländern die Umsetzung eines 49-Euro-Tickets realisiert wird, beantragt die SPD-Fraktion, dieses Ticket für Inhaber*innen des ErlangenPass ebenfalls um 50 Prozent zu ermäßigen. Diese Ermäßigung soll anschließend genauso bei der Umsetzung des ErlangenPass plus berücksichtigt werden.

Antrag: Verbesserung der Radwegsituation in Tennenlohe

Veröffentlicht am 12. Dezember 2022

Die Stadt bemüht sich bereits seit mehreren Jahren den Radverkehr attraktiv und sicher zu gestalten. Hierzu gehören auch Stellen an denen der Radverkehr mit dem MIV, durch beispielsweise eine gemeinsam genutzte Fahrbahn konfrontiert wird, sicher zu gestalten. Eine Stelle an der für den Radverkehr diese Situation noch verbessert werden kann, stellt das Ende des Radweges nach Tennenlohe auf Höhe des Weihers/Feuerwehrhaus dar. Hier müssen viele Radfahrer auf die Fahrbahn wechseln, ohne dass dies für den MIV gekennzeichnet ist. Teils fahren die Radfahrer an dieser Stelle auch den Parallelweg der Sebastianstraße bis zu dessen Ende weiter, wo sie dann auf eine hohe Bordsteinkante treffen. Es handelt sich hier außerdem um eine Strecke die insbesondere für den Radverkehr zwischen Erlangen und Nürnberg von großer Bedeutung ist.

Kategorie: Anträge