Erst zum 1.1.2003 wurden die Bädergebühren angehoben. Eine erneute Anhebung halten wir u.a. vor allem angesichts der Zunahme der Kinder, die nicht schwimmen können, für absolut kontraproduktiv.
Ebenso rechtfertigt das derzeitige Qualitätsangebot (dringender Sanierungsbedarf u.a. im Rötelheimbad) keine Gebührenerhöhung.
Derzeit ist das Konzept für das künftige Bäderangebot in Erlangen in Arbeit. Das wird voraussichtlich zu erheblichen Veränderungen in der Organisations- und Finanzierungsstruktur führen. Erst wenn dieser Rahmen feststeht, ist es sinnvoll, die Gebührenstruktur und Höhe unter Einbeziehung der Schulen und Vereine neu festzulegen.
Hinzu kommt, dass in 2006 umfassend über die Einführung einer „Erlangen-Card“ (SPD-Antrag; Sozialrabatt für finanzschwache Familien mit Kindern sowie Einzelpersonen) beraten werden wird.
Wir stellen daher folgenden Antrag:
Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt. Der Verwaltungsvorschlag gilt als eingebracht, wird aber nicht begutachtet bzw. beschlossen.
Die Gebührenstruktur und -Höhe wird unter besonderer Beachtung der Notwendigkeit der Schwimmförderung von Kindern und der Beachtung der sozialen Integration neu bewertet und in enger Abstimmung mit den Schulen und Vereinen festgelegt, wenn die Rahmenbedingungen für das neue Bäderkonzept feststehen und in die Umsetzung gehen.
Bis zur Fertigstellung des Bäderkonzeptes arbeitet das Budget des Sportamtes auf der Grundlage der geltenden Budgetierungsregeln mit einem Verlustvortrag.