Meldungen

Ehrung für Ortsbeiratsvorsitzenden Walter Fellermeier

Walter Fellermeier mit Ursula Lanig

Walter Fellermeier ist am 20. August im Ansbacher Schloss die Bronzemedaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung verliehen worden.

Seit mehr als 30 Jahren als Vertreter der SPD im Ortsbeirat Frauenaurach engagiert er sich als langjähriger Vorsitzender des Gremiums und als Sprecher aller Erlanger Ortsbeiräte in der Kommunalpolitik. Ortsbeiräte sind für ihn ein solides Stück direkter Demokratie in den Stadtteilen. Auch im Sport setzt Walter Fellermeier als Vorsitzender des BLSV Erlangen-Höchstadt und als beratendes Mitglied im Sportausschuss des Erlanger Stadtrates Signale. OB-Kandidatin Ursula Lanig (hier im Bild mit Walter) und die ganze SPD-Stadtratsfraktion gratulierten ganz herzlich!

SPD-Stadtrat Milzarek in Jena: „Gemeinsam gegen Rechts!“

Fred Milzarek bei seiner Rede in Jena

Am 8. September besuchte SPD-Stadtrat Fred Milzarek die Erlanger Partnerstadt Jena, um an einer Gegendemonstration gegen einen Neonazi-Aufmarsch teilzunehmen. In seiner Rede vor den ca. 3000 Demonstranten gegen Rechts übermittelte er in Vertretung des Oberbürgermeisters die Grüße der Stadt Erlangen und der Bürgerschaft und bekräftigte die Solidarität mit den Bürgerinnen und Bürgern von Jena im Kampf gegen die Rechtsradikalen und für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland.

„Es kann nicht zugelassen werden, dass wir diesen Rechtsextremen – egal wo – den Platz überlassen“, so Milzarek, und weiter: „Die NPD leugnet und verharmlost Naziverbrechen, verbreitet offenen Rassismus, beteiligt sich an ausländerfeindlichen Gewalttaten, und Aufmärsche wie dieser in Jena werden trotzdem von den Gerichten genehmigt und müssen dann auch noch polizeilich geschützt werden. Wie lange soll noch gezögert werden, die größte Organisation des deutschen Rechtsextremismus zu verbieten?“

Milzarek warb damit um breite Unterstützung für die Kampagne „NPD-Verbot jetzt“, damit der Bundestag endlich wieder handelt. Er forderte alle Demokraten dazu auf, zusammen standhaft zu bleiben und sich mit allen demokratischen Mitteln gegen die neuen Nazis zu wehren. Seine Rede wurde mit starkem Beifall aufgnommen.

RT 7/8/2007 erschienen!

Die Ausgabe 7/8/2007 des SPD-Rathaustelegramms ist erschienen. Sie können das Rathaustelegramm hier bequem online abrufen.

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Pressemitteilung: SPD sagt „ja“ zum Ausbau des Theaters – aber nicht auf Kosten der Kinderbetreuung

Am 5. Juli 2007 fand die Präsentation des Theaterstrukturplans statt, der darauf abzielt, dem Erlanger Theater neue Perspektiven zu bieten. „Die SPD-Fraktion begrüßt die Pläne und wird den Ausbau und die Umgestaltung des Theaters unterstützen.“ So Ursula Lanig, Kulturpolitische Sprecherin.

Die Umgestaltung des Theaters darf jedoch nicht zu Lasten der Kinderbetreuung gehen. Deswegen fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag, dass eine 3- bis 4-gruppige Kindertagesstätte in der Wasserturmstrasse oder in einem anderen Gebäude in der Altstadt erhalten werden muss und um eine dringend benötigte Krippengruppe ergänzt wird. weiterlesen

RT 6/2007 erschienen!

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RT 5/2007 erschienen!

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Pressemitteilung: Kooperation mit Ajman: SPD besteht weiter auf öffentlicher Behandlung im Stadtrat

Auch wenn nun über die Erlanger Nachrichten presseöffentlich erste Antworten auf die von der SPD-Fraktion gestellten Fragen bezüglich der Kooperation mit dem Emirat Ajman gegeben wurden, bestehen die Sozialdemokraten weiterhin auf der Behandlung ihres Antrags im Rahmen der nächsten Stadtratssitzung. Sie erwarten dort die vollständige Erörterung und Beantwortung ihres Fragenkataloges. weiterlesen

Pressemitteilung: SPD-Fraktion: 7,50 Euro Mindestlohn für Erlangen!

In Erlangen ist der Wirtschaftsaufschwung spürbar und die Arbeitslosenzahlen sinken weiter, dennoch wächst die Zahl derjenigen, die trotz eines Arbeitsplatzes ihre Existenz nicht aus eigener Kraft sichern können und dauerhaft zusätzliche Leistungen in Form von Arbeitslosengeld II benötigen. Schuld an dieser Situation sind die zu niedrigen Stundenlöhne und eine Zunahme der Leiharbeit. weiterlesen

Pressemitteilung: SPD möchte den Status der Kooperation zwischen Erlangen und Ajman geklärt wissen

Im März 2007 sollte eine „Konferenz der Bürgermeister der Vereinigten Arabischen Emirate“ in Ajman stattfinden, zu der der Oberbürgermeister der Stadt Erlangen eingeladen und eine Wirtschaftsdelegation unter dem Motto „Stadtplanung und Umwelt“ vereinbart worden war. Dies nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, die Kooperation mit Ajman auf den Prüfstand zu stellen. weiterlesen

Pressemitteilung: Umweltjahr 2007: SPD fordert „Nette Toiletten“ für Erlangen

In Erlangen gibt es zu wenig öffentliche Toiletten, erst recht, seit unter der Federführung der CSU/FDP/FWG- Mehrheit die Meisten einfach zugesperrt wurden. Man wollte das Geld offenbar lieber z.B. für mehr e-government ausgeben. Dieser Mangel wird anhaltend heftig beklagt, von vielen SeniorInnen ebenso wie von Eltern mit Kleinkindern.

„Ein ausreichendes Angebot an öffentlich zugänglichen Toiletten ist notwendiger Teil städtischer Infrastruktur und Imagefaktor zugleich“ so Ingrid Kiesewetter, neue seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. In einem Antrag machen sich die Sozialdemokraten daher für das Konzept „Nette Toilette“ stark, wie es unter anderem in Nürnberg bereits praktiziert wird. Dabei stellen ansässige Gastronomiebetriebe ihre sanitären Einrichtungen der Öffentlichkeit zur Verfügung und erhalten dafür von der Stadt einen Reinigungszuschuss. Ein positiver „Nebeneffekt“ für die Gastronomen besteht darin, dass Passanten so den Betrieb kennen lernen und vielleicht wieder kommen. „Wer im Umweltjahr 2007 mit Information und Aktion die Menschen interessieren und begeistern will, muss auch an die allzu menschlichen Bedürfnisse denken“, fordert Norbert Schulz, der sich als Stadtrat aus Alterlangen besonders für ausreichende Toilettenangebote im Naherholungsgebiet Regnitzgrund einsetzt. Dort finden im Umweltjahr besonders viele Veranstaltungen statt.