Meldungen

Das neue Rathaustelegramm

Kurz vor Weihnachten ist die elfte und letzte Ausgabe des SPD-Rathaustelegramms in diesem Jahr erschienen. Diese können Sie hier bequem online abrufen.

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Sondertelegramm zu den Haushaltsberatungen

Pünktlich zur Beschlussfassung des Stadtrats über den Haushalt 2008 am Donnerstag, den 29.11.2007, erscheint in dieser Woche das Sondertelegramm zu den Haushaltsberatungen. Kompakt und auf den Punkt gebracht erfahren Sie hier online alles über das Konzept der SPD-Fraktion.

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Pressemitteilung zur Situation in der Erlanger Altstadt

Blick in den Altstadtmarkt

Die SPD-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, wie die Erlanger Innenstadt auch in den Abend- und Nachtstunden von BürgerInnen aufgesucht und damit belebt wird. Erlangens Straßen und Plätze sind attraktive Orte, die mit Recht von allen Menschen als Orte der Begegnung genutzt werden können.

Es ergeben sich allerdings immer wieder Probleme, die sich durch die unterschiedlichen Interessen der BesucherInnen und der AnliegerInnen bzw. BewohnerInnen ergeben. weiterlesen

RT 10/2007

Das neue Rathaustelegramm ist erschienen. Die Ausgabe 10/2007 können Sie hier bequem online abrufen.

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Gisela Niclas bei der SGK

Am 28. und 29. September vertrat die Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas die Erlanger SPD auf der Landesversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Bayern e.V. (SGK) in Mühldorf am Inn.

Die Versammlung befasste sich unter anderem auch mit den neuesten Entwicklungen beim Thema Büchergeld und dem geplanten Bau des Transrapid zum Münchner Flughafen. Zu beiden Themen verabschiedete die Versammlung Resolutionen. Beim Thema Büchergeld forderte die Versammlung - wie bereits zuvor die SPD-Stadtratsfraktion - die sofortige Abschaffung des Büchergelds. In der zweiten Resolution wandte sich die SGK eindeutig gegen den Bau des Transrapid.

Pressemitteilung: Kinderarmut: SPD-Fraktion sieht Stadt in der Verantwortung

Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt nachdrücklich die Kampagne des Kinderschutzbundes zur Bekämpfung von Kinderarmut und will zur Umsetzung des Forderungskatalogs in Erlangen beitragen.

Angesichts der erheblichen Zahl von Kindern und Jugendlichen, die von Armut, fehlenden Bildungschancen und Ausgrenzung betroffen sind, muss die Stadt dringend alle Handlungsmöglichkeiten prüfen. „Wir wollen nicht hinnehmen, dass Kinder und Jugendliche an den Schulen benachteiligt sind und ihnen der Zugang zu Kultur- und Sportangeboten erschwert wird, nur weil ihre Eltern zu wenig Geld haben“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Lanig. „Wir werden dieses Thema daher zu einem Schwerpunkt bei den Haushaltsberatungen machen und konkrete Anträge stellen“. weiterlesen

Jetzt lesen: RT 9/2007

Die Ausgabe 9/2007 des SPD-Rathaustelegramms ist erschienen. Sie können das Rathaustelegramm hier bequem online abrufen.

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Pressemitteilung: SPD-Fraktion will Büchergeld sofort abschaffen!

Mit einem Dringlichkeitsantrag auf Initiative von OB-Kandidatin Ursula Lanig und SPD-Stadträtin Barbara Pfister zur Stadtratssitzung am 27. September wendet sich die SPD-Stadtratsfraktion gegen die weitere Erhebung des Büchergeldes und fordert die sofortige Abschaffung durch den Freistaat Bayern.

Mitte September hatte die bayrische Staatsregierung verlauten lassen, dass das Büchergeld wieder abgeschafft werden soll, allerdings erst zum Schuljahr 2008/2009. Was die SPD von Anfang an gesagt und kritisiert hat – nämlich, dass das Büchergeld weder sinnvoll noch notwendig ist, die Eltern unverhältnismäßig stark belastet und zudem hohen Verwaltungsaufwand erfordert – hat jetzt also offensichtlich auch die Staatsregierung verstanden. Umso unverständlicher erscheint es der SPD-Fraktion, wieso das sozial ungerechte und familienfeindliche Büchergeld im laufenden Schuljahr noch eingesammelt werden soll. In ihrem Antrag fordert die SPD die Stadt Erlangen auf, für das laufende Schuljahr kein Büchergeld mehr zu erheben. Sollte die Staatsregierung auf ihrer momentanen Position beharren, soll die Deckung für die ausfallenden Zahlungen aus in diesem Jahr nicht abgeflossenen Haushaltsmitteln erfolgen. Ein eventueller Überschuss aus früheren Büchergeldzahlungen soll in der Verfügung der Schulen bleiben.

Ehrung für Ortsbeiratsvorsitzenden Walter Fellermeier

Walter Fellermeier mit Ursula Lanig

Walter Fellermeier ist am 20. August im Ansbacher Schloss die Bronzemedaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung verliehen worden.

Seit mehr als 30 Jahren als Vertreter der SPD im Ortsbeirat Frauenaurach engagiert er sich als langjähriger Vorsitzender des Gremiums und als Sprecher aller Erlanger Ortsbeiräte in der Kommunalpolitik. Ortsbeiräte sind für ihn ein solides Stück direkter Demokratie in den Stadtteilen. Auch im Sport setzt Walter Fellermeier als Vorsitzender des BLSV Erlangen-Höchstadt und als beratendes Mitglied im Sportausschuss des Erlanger Stadtrates Signale. OB-Kandidatin Ursula Lanig (hier im Bild mit Walter) und die ganze SPD-Stadtratsfraktion gratulierten ganz herzlich!

SPD-Stadtrat Milzarek in Jena: „Gemeinsam gegen Rechts!“

Fred Milzarek bei seiner Rede in Jena

Am 8. September besuchte SPD-Stadtrat Fred Milzarek die Erlanger Partnerstadt Jena, um an einer Gegendemonstration gegen einen Neonazi-Aufmarsch teilzunehmen. In seiner Rede vor den ca. 3000 Demonstranten gegen Rechts übermittelte er in Vertretung des Oberbürgermeisters die Grüße der Stadt Erlangen und der Bürgerschaft und bekräftigte die Solidarität mit den Bürgerinnen und Bürgern von Jena im Kampf gegen die Rechtsradikalen und für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland.

„Es kann nicht zugelassen werden, dass wir diesen Rechtsextremen – egal wo – den Platz überlassen“, so Milzarek, und weiter: „Die NPD leugnet und verharmlost Naziverbrechen, verbreitet offenen Rassismus, beteiligt sich an ausländerfeindlichen Gewalttaten, und Aufmärsche wie dieser in Jena werden trotzdem von den Gerichten genehmigt und müssen dann auch noch polizeilich geschützt werden. Wie lange soll noch gezögert werden, die größte Organisation des deutschen Rechtsextremismus zu verbieten?“

Milzarek warb damit um breite Unterstützung für die Kampagne „NPD-Verbot jetzt“, damit der Bundestag endlich wieder handelt. Er forderte alle Demokraten dazu auf, zusammen standhaft zu bleiben und sich mit allen demokratischen Mitteln gegen die neuen Nazis zu wehren. Seine Rede wurde mit starkem Beifall aufgnommen.