Das Angebot des „Safe Space“ leistet während der Bergkirchweih einen unverzichtbaren Beitrag zu Schutz und Sicherheit der Besucher*innen. Wir halten es daher für sinnvoll, den freiwilligen Helfer*innen, die dieses Konzept mitumsetzen, für ihr Engagement seitens der Stadt eine Aufwandsentschädigung zu zahlen, die zugleich die Anerkennung der Leistung zum Ausdruck bringt.
SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat Beiträge
Einwegverpackungen, die nicht nur die Müllmenge vergrößern, sondern z. B. auch Grünanlagen verschmutzen und die Umwelt direkt verschmutzen, sind auch in Erlangen ein Problem. Nicht zuletzt sind Einwegverpackungen auch im Sinne des Klimaschutzes nachteilig. Die Stadt Erlangen nutzt daher seit Jahren die Möglichkeiten auf kommunale Ebene aus, dem entgegenzusteuern z. B. mit dem Verbot von Einwegverpackungen für direkten Vor-Ort-Verzehr oder der Kampagne für Pfand-Mehrwegbecher wie RECUP.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU
Überhöhte Geschwindigkeit bedeutet immer ein erhöhtes Unfallrisiko. Gerade Fußgänger und Radfahrer sind besonders gefährdet, da sie im innerörtlichen Straßenverkehr leicht übersehen werden.
Verschiedene empirische Untersuchungen haben gezeigt, dass Geschwindigkeitsanzeigetafeln ein freundlicher und deutlicher Hinweis sind, der wahrgenommen wird und für nachweislich mehr Sicherheit auf der Straße sorgt. Im Ergebnis der verschiedenen Untersuchungen wurde festgestellt, dass Geschwindigkeitsanzeigetafeln einen Beitrag leisten können, die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit zu verbessern bzw. ein verträgliches Geschwindigkeitsniveau zu gewährleisten.
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, analog zum Beschluss des Nürnberger Stadtrats vom 26.04.2023, den Preis des ermäßigten Deutschlandtickets für ErlangenPass-Bezieher*innen sowie ErlangenPass plus-Bezieher*innen auf 19,- € pro Monat festzusetzen. Wir passen somit unseren bereits gestellten Antrag 318/2022 an.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU
Auf der Delegationsreise in die kalifornische Partnerstadt Riverside wurden den Teilnehmenden die städtischen Räumlichkeiten gezeigt. In dem zum Ratssaal äquivalenten Tagungsort des Riversider Stadtrats stach dabei ein künstlerisch bunt gestaltetes Poster mit allen Partnerstädten der Stadt Riverside ins Auge (siehe Anhang). Unseres Erachtens nach wäre ein solches Poster ebenfalls eine lohnenswerte Visualisierung der Beziehungen zwischen der Stadt Erlangen und all ihren Partnerstädten.
Bereits in der vergangenen Wahlperiode beantragte die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Grünen Liste die Ausweitung des Naturwaldreservats innerhalb des Naturschutzgebiets Brucker Lache. Leider wurde dieser Vorstoß damals von der hierfür als Obere Naturschutzbehörde zuständigen Regierung von Mittelfranken abgelehnt.
In der Brucker Lache, die zum Großteil Naturschutzgebiet und in den Randbereichen zumindest als Landschaftsschutz- und Vogelschutzgebiet geschützt ist, gibt es durch die Lage innerhalb des Stadtgebiets situationsbedingt immer wieder Konflikte zwischen Nutzung und Natur. Während in als Naturschutzgebiet ausgewiesenen Teilen klar der Schutz der Natur der einzige Hauptzweck ist, gibt es in den Randbereichen gesetzlich gesehen verschiedene Ziele. Um den verschiedenen Interessen dort gerecht zu werden und die Natur wirksam zu schützen, ist stets ein Ausgleich nötig.
Von engagierten Personen aus dem Zentrum für Austausch und Machen (ZAM) wurde das Projekt Kaufbar ins Leben gerufen. Hierbei geht es um die Einrichtung eines attraktiven Re-Use-Kaufhauses für gut erhaltene Güter, Upcycling-Produkte, stimmiger Ladengestaltung und interessantem Sortiment. Vorbild sind dabei das Re-Use-Kaufhaus Retuna in Eskilstuna und das Gebrauchtwarenkaufhaus NochMall in Berlin.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU
Spätestens seit der vergangenen Bürgerversammlung in Büchenbach ist klar, dass der Wunsch der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Büchenbach besteht, dass die Stadtverwaltung für neue Sportflächen in ihrem Stadtteil sorgen soll. Dies hat auch der Stadtteilbeirat Büchenbach wiederholt beantragt. Dabei kam insbesondere das Baugebiet 413 ins Gespräch, in welchem geräumigere Freizeit-/Freizeitsportflächen vorgesehen sind, welche nach Ansicht der Büchenbacher*innen auch zu Sportflächen umgewidmet werden könnten. Als Kooperationsfraktionen ist es uns wichtig, den Zugang zu sportlichen Angeboten möglichst niederschwellig zu ermöglichen.
Die Erlanger Feuerwehr hat die Möglichkeit im Zuge von Einsätzen Einfluss auf die Ampelschaltung an Stellen mit entsprechender Vorrichtung zu nehmen. Dies ist allein aus dem Grund, dass sich eine Kreuzung trotz Martinshornrecht bei zusätzlicher Grünschaltung sicherer passieren lässt sinnvoll.