Meldungen

SPD: Bisheriges ESTW-Kundenbüro am „Hugo“ für barrierefreie Toilette sichern

Immer wieder hat die SPD auf den dringenden Bedarf für eine barrierefreie Toilette in der Erlanger Innenstadt hingewiesen werden. Durch den Umzug des Kundenbüros der Erlanger Stadtwerke gibt es nun die Möglichkeit, diese im bisherigen Kundenbüro am Hugenottenplatz einzurichten. Dafür, so fordert die SPD in einem Dringlichkeitsantrag zum kommenden Stadtrat, soll die Verwaltung das bisherige Kundenbüro „sichern“. Realisiert werden soll dort eine barrierefreie Toilette, die auch von Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen genutzt werden kann. So soll in der Toilette eine höhenverstellbare Liege mit Seitengitter sowie eine Deckenlifter eingerichtet werden.

Den Antrag finden Sie hier.

SPD fordert Ertüchtigung der Verkehrsübungsplätze an den Schulen

Mit zunehmenden Verkehrsaufkommen ist es für Kinder heutzutage immer wichtiger, sich im Straßenverkehr so früh wie möglich zu Recht zu finden. Des Weiteren wird vor allem dem Fahrradverkehr in Erlangen große Bedeutung beigemessen. Dies macht eine Fahrradausbildung der vierten Klassen durch die Jugendverkehrsschule der Polizei unabdingbar, um den Kindern schon in jungen Jahren eine sichere Teilnahme am Verkehr zu ermöglichen. weiterlesen

SPD und GL für besseren Schutz der Brucker Lache

In einem gemeinsamen Fraktionsantrag fordern SPD und GL im Erlanger Stadtrat, die Verordnung zum Naturschutzgebiet Brucker Lache an heutige Erfordernisse anzupassen und das Gebiet so besser zu schützen.

„Die in der jetzigen Fassung inzwischen über 30 Jahre alte Verordnung zum Naturschutzgebiet entspricht nicht mehr den jetzigen Erkenntnissen zum Arten- und Biotopschutz. Die heute übliche Nutzung von Maschinen wie Harvestern (Holzvollerntern) erfordert einen größeren Schutz. Die Bewirtschaftung ist in der Vogelbrutzeit vom 1. März bis 31. Juli komplett zu untersagen. Nasse und weiche Böden sollen nur noch bei Frost befahren werden dürfen.“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Andreas Richter.

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Autofreie Mobilität von Kindern und Jugendlichen fördern

Die SPD fordert in einem Antrag, die Förderung der autofreien Mobilität von Kindern und Jugendlichen. Viele Kinder legen derzeit noch den Kita- oder Schulweg im Auto der Eltern zurück. Der Wunsch der Eltern, die Kinder damit vor Verkehrsunfällen zu bewahren, ist damit jedoch nicht zu erfüllen. Im Gegenteil, wie SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister betont: „Kinder lernen auf diese Weise nicht oder erst deutlich später, sich selbst im öffentlichen Raum zu Recht zu finden.“ Eine autofreie Mobilität der Kinder und Jugendlichen würde aber nicht nur eine bessere Orientierung im Straßenverkehr ermöglichen, sondern zugleich einen gesunden Lebensstil der Kinder unterstützten und ein hohes Verkehrsaufkommen in der Nähe von Schulen vermeiden.

Die Stadt Nürnberg ist mit gutem Beispiel vorangegangen und stattete während des Projekts „Mobil in der Kita“ ausgewählte Kindertagesstätten mit Fahrrädern aus und bot Verkehrsunterricht an. An derartige Konzepte knüpft die Erlanger SPD-Fraktion mit ihrem Antrag an. weiterlesen

SPD-Fraktion hinterfragt „Fahrradleichen“ am Erlanger Bahnhof

IMG_2714Seit Jahren wird von vielen Radfahrerinnen und Radfahrern, aber auch Passanten  die Abstellsituation von Fahrrädern im Umgriff des Bahnhofes bemängelt. Im Fokus der Kritik ist besonders die Ostseite und die Situation um Gleis 1. Fahrradparkplätze sind hier kaum zu bekommen, weil sehr viel Raum von dauerparkenden Alträdern blockiert wird. Der Anblick dieser verschandelt nicht nur das Bild von Erlangen für mit dem Zug ankommende Touristen, sondern erschwert auch das Umsteigen vom Rad auf den Zug.

Die Stadt konnte sich noch nicht dazu durchringen diesem Problem in Form von Aufräum-Aktionen Herr zu werden oder dem im Herbst 2013 gestellten Antrag der SPD- Fraktion für moderne Doppelstockanlagen in der (Nord-) Westlichen Stadtmauerstraße nachzugehen.

Deshalb beantragt die SPD, dass die Verwaltung im nächsten Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss berichtet, wie weit sie bei der Klärung der Rechtslage vorangeschritten ist und welche konkreten Schritte in die Wege geleitet werden, um die Stellplätze für Pendler und Anwohner nutzbar zu machen. weiterlesen

SPD und GL: Ballspielplatz in Büchenbach-West bekanntmachen

In einem gemeinsamen Antrag fordern SPD und Grüne Liste, die Möglichkeit des Ballspielens auf dem Rasenplatz der Heinrich-Kirchner-Schule besser bekannt zu machen. Hintergrund ist, dass der geplante „offizielle“ Ballspielplatz erst 2016 fertiggestellt wird. Von den Bewohnern des Baugebiets „411“ wird dessen Fehlen bemängelt. Dass der Rasen an der direkt gegenüberliegenden Schule genutzt werden kann, ist kaum bekannt.

Den Antrag finden Sie hier.

SPD-Fraktion setzt sich für das Projekt „sicherer Berg“ ein

Bergkirchweih in der DämmerungSexuelle Gewalt ist ein allgegenwärtiges Thema, das auf der Erlanger Bergkirchweih in den letzten Jahren viel zu wenig Aufmerksamkeit erfahren hat. Das Projekt „Sichere Wiesn“ (sicherewiesn.de) in München zeigt seit 12 Jahren wie weiblichen Festbesucherinnen in Notlagen Zuflucht gegeben werden kann. In Reichweite des Festivalgeländes bietet ein Raum Zuflucht und Hilfe, ein Kriseninterventionsteam betreut und begleitet die Hilfesuchenden zum Beispiel nach Hause oder ins Krankenhaus. Auch in Erlangen bedarf es einer solchen Einrichtung, vor allem wenn man die Dunkelziffer der After-Berg Übergriffe berücksichtigt.

Deshalb hat die SPD-Fraktion folgenden Antrag gestellt:

Die Verwaltung berichtet darüber, wie die Sicherheit von Mädchen und jungen Frauen im Umfeld der Bergkirchweih verbessert werden kann und prüft insbesondere, ob eine solche Einrichtung oder ein ähnliches Angebot in Erlangen eingeführt werden kann. Dabei soll das Know- How des Frauennotrufes sowie der Polizei miteinbezogen werden. weiterlesen

Rathaustelegramm 1/2015

+++ AufenthaltsqualitäŠt erhöšhen +++ Landesgartenschau in Erlangen +++ Baustellen in Erlangen +++ Neuer Stadtrat Dirk Goldenstein +++ Hier geht es zum Download, ältere Ausgaben finden Sie hier.

Wenn Sie Interesse haben, das Rathaustelegramm regelmäßig zu beziehen, senden Sie uns bitte einfach eine E-Mail an spd.fraktion@stadt.erlangen.de.

SPD fordert Rekommunalisierung der Gebäudereinigung

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert in einem Antrag, die Reinigung städtischer Gebäude künftig wieder in städtischer Verantwortung durchzuführen. „Immer wieder werden uns Klagen der betroffenen Nutzer, vor allem von Schulen und Kindertageseinrichtungen, vorgetragen, die die Leistungen der externen Reinigungsfirmen bemängeln. In vielen Einrichtungen müssen die Erzieherinnen und Erzieher nachbessern, um die hohen Hygienestandards, die an sie gestellt werden, einhalten zu können“, erläutert die Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister zum Thema Fremdvergabe der Gebäudereinigung. „Damit ist leider genau das eingetroffen, was wir bei der Privatisierung befürchtet haben: Die Reinigung durch private Unternehmen hält dem Vergleich mit der früheren Regelung, diese Aufgabe durch städtisches Personal zu gewährleisten, nicht stand.“ weiterlesen

„Alter“ Antrag neu gestellt: Notschlafstelle für Jugendliche

Seit 2008 ist der Verwaltung der Bedarf einer „Notschlafstelle“ für junge Erwachsene bekannt und bereits 2009 forderte die SPD-Fraktion eine betreute Anlaufstelle für Jugendliche beim E-Werk. Es folgte daraufhin eine Bedarfsermittlung Seitens der Jugendhilfeplanung, die den Bedarf auch feststellte. Die Notwendigkeit einer solchen Einrichtung wird von den StreetworkerInnen ebenfalls immer wieder betont. Aber leider ist bis heute keinerlei Rückmeldung bzw. keine Aktion seitens der Verwaltung bekannt.

Deshalb beantragt die SPD-Fraktion einen Bericht im nächsten Jugendhilfeausschuss über den aktuellen Stand der Umsetzung ihrer Forderung.