Zum Inhalt springen

SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat Beiträge

Antrag: Feuerwehrhaus Dechsendorf. Antrag zum Haushalts-Stadtrat am 13.01.2023

Veröffentlicht am 15. Dezember 2022

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU

In den Haushaltberatungen wurde das Feuerwehrhaus Dechsendorf wie fast alle noch nicht begonnenen Investitionsprojekte wegen der unsicheren Haushaltslage zunächst zurückgestellt. Dabei hat das Feuerwehrhaus als Leuchtturmprojekt des Katastrophenschutzes und angesichts der bereits weit vorangeschrittenen Planungen unter diesen zurückgestellten Projekten eine besondere Bedeutung. Hinzu kommt, dass das Vorhaben auch mit dem Ziel der Klimaneutralität geplant ist und damit in den Schwerpunkt Klimaaufbruch des Haushalts fällt.

WeiterlesenAntrag: Feuerwehrhaus Dechsendorf. Antrag zum Haushalts-Stadtrat am 13.01.2023

Antrag: Sondertopf Energiekosten

Veröffentlicht am 15. Dezember 2022

Die massiv gestiegenen Energiekosten und die auch ansonsten hohe Inflation bedeuten auch für viele Vereine und Initiativen in unserer Stadt massive finanzielle Probleme, bestehende Angebote aufrechtzuerhalten. Betroffen sind dabei zahlreiche Angebote, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt unserer Stadt wichtig sind – im sozialen Bereich genauso wie bei Kultur und Soziokultur, Sport, Freizeit, Jugend etc.

WeiterlesenAntrag: Sondertopf Energiekosten

Antrag: 49-Euro-Ticket – ErlangenPass und ErlangenPass plus

Veröffentlicht am 13. Dezember 2022

Mit dem ErlangenPass ermöglicht die Stadt Erlangen Inhaber*innen neben vielen weiteren Ermäßigungen insbesondere auch vergünstigte Tickets für den ÖPNV. Gerade dieses Angebot wird gut angenommen und ermöglicht den Inhaber*innen vielfältige gesellschaftliche Teilhabe.

Nachdem im Zuge der Einigung zwischen Bund und Ländern die Umsetzung eines 49-Euro-Tickets realisiert wird, beantragt die SPD-Fraktion, dieses Ticket für Inhaber*innen des ErlangenPass ebenfalls um 50 Prozent zu ermäßigen. Diese Ermäßigung soll anschließend genauso bei der Umsetzung des ErlangenPass plus berücksichtigt werden.

Antrag: Verbesserung der Radwegsituation in Tennenlohe

Veröffentlicht am 12. Dezember 2022

Die Stadt bemüht sich bereits seit mehreren Jahren den Radverkehr attraktiv und sicher zu gestalten. Hierzu gehören auch Stellen an denen der Radverkehr mit dem MIV, durch beispielsweise eine gemeinsam genutzte Fahrbahn konfrontiert wird, sicher zu gestalten. Eine Stelle an der für den Radverkehr diese Situation noch verbessert werden kann, stellt das Ende des Radweges nach Tennenlohe auf Höhe des Weihers/Feuerwehrhaus dar. Hier müssen viele Radfahrer auf die Fahrbahn wechseln, ohne dass dies für den MIV gekennzeichnet ist. Teils fahren die Radfahrer an dieser Stelle auch den Parallelweg der Sebastianstraße bis zu dessen Ende weiter, wo sie dann auf eine hohe Bordsteinkante treffen. Es handelt sich hier außerdem um eine Strecke die insbesondere für den Radverkehr zwischen Erlangen und Nürnberg von großer Bedeutung ist.

WeiterlesenAntrag: Verbesserung der Radwegsituation in Tennenlohe

Antrag: Radverkehr Dechsendorf: Kreuzungen Weisendorfer Straße / Brühl und Weisendorfer Straße / Hemhofener Straße: Umsetzung von Verbesserungen für den Radverkehr auf Radverbindung Erlangen – Heßdorf

Veröffentlicht am 24. November 2022

Mit dem Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in der Stadt Erlangen (III/009/2015/1) hat sich die Stadt Erlangen das Ziel gesetzt, dem grenzüberschreitenden Radverkehr besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Im VEP-Schlussbericht (613/062/2020) wurde zudem festgehalten, dass die Einwohner*innen der um die Stadt herum liegenden Gemeinden wesentlich zum erheblichen Kfz-Verkehrsaufkommen in der Stadt und über die Stadtgrenzen hinweg beitragen, und daher eine wichtige Zielgruppe für die Erschließung neuer Nutzerkreise für den Radverkehr darstellen. Um Pendler*innen, die aus dem Umland in die Stadt zum Arbeiten fahren, zu einem Umstieg vom Kfz auf das Fahrrad zu bewegen, müssen attraktive und sichere Angebote für den Radverkehr geschaffen werden.

WeiterlesenAntrag: Radverkehr Dechsendorf: Kreuzungen Weisendorfer Straße / Brühl und Weisendorfer Straße / Hemhofener Straße: Umsetzung von Verbesserungen für den Radverkehr auf Radverbindung Erlangen – Heßdorf

Berichtsantrag: Fluglärm – Einladung des Lärmschutzbeauftragten

Veröffentlicht am 24. November 2022

Von Bürger*innen gibt es seit dem Ende der Corona-Einschränkungen vermehrt Beschwerden über die Belastung durch nächtlichen Fluglärm vom Nürnberger Flughafen. Leider ist dieser bislang nicht bereit, nach dem Vorbild z. B. auch des wesentlich größeren und bedeutenderen Flughafens München ein Nachtflugverbot einzuführen. Nur damit wäre das Problem grundsätzlich lösbar. Daher fordert dies die Stadt Erlangen schon seit Jahren.

WeiterlesenBerichtsantrag: Fluglärm – Einladung des Lärmschutzbeauftragten

Antrag: Temporäres Parkhaus am Großparkplatz Innenstadt

Veröffentlicht am 10. November 2022

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU

Der Parkraum in Erlangen, insbesondere in der Innenstadt, wird gerade einer Umorga­nisation unterzogen. Wie im Verkehrsentwicklungsplan beschlossen, soll das Parken aus der Innenstadt grundsätzlich an den Rand verlagert werden. Insbesondere ist auch beschlossen, grundsätzlich das Gehwegparken schrittweise abzuschaffen.

Um dies konsequent umzusetzen, braucht es attraktive Parkalternativen am Rand der Innenstadt.

WeiterlesenAntrag: Temporäres Parkhaus am Großparkplatz Innenstadt

Haushalt 2023: Anträge zum Arbeitsprogramm von der SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 20. Oktober 2022

Hier finden Sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion Erlangen zum Arbeitsprogramm 2023 gestellt hat.

  1. Amt 13, Amt 42 und Amt 43: Projekt zur Vielfalt Indiens
  2. Amt 13: Fortsetzung und Ausweitung der Kampagne für Vielfalt
  3. Amt 30: Zentrale Vergabestelle: Nachhaltige Beschaffung
  4. Amt 31: Erhöhung sowie Ausweitung der Förderung für energetische Sanierung
  5. Amt 31: Prüfung Förderprogramm Ackerrandstreifen
  6. Amt 31: Prüfung Umstellung von Zuschüssen an Naturschutzorganisationen auf Beauftragungen
  7. Amt 31: Umsetzung Biostadt
  8. Amt 41 und Amt 61: Schwarze Bretter für die Stadtteile zum niederschwelligen Austausch in der Nachbarschaft
  9. Amt 41: Kulturförderung für Veranstaltungen der Communitys aus dem Bereich Migration
  10. Amt 41: Stadtteilhaus „Scheune“: Verstetigte Bespielung der Büchenbacher Anlage
  11. Amt 45: Projekt zur queeren Stadtgeschichte
  12. Amt 46: Dokumentation der Ausstellung „Vielfraß meets Butterkeks“
  13. Amt 47: Ankauf von afrikanischer Kunst für das Kunstpalais
  14. Amt 47: Figurentheaterfestival: Rückblick durch kurze Filme
  15. Amt 47: Förderung der Sichtbarkeit des Kunstpalais
  16. Amt 47: Projektförderung in der Altstadt durch aktivierende Kooperation
  17. Amt 47: Sicherung der Ausstellungsräume durch Mietkostenübernahme für den Verein „Comicmuseum e.V.“
  18. Amt 47: Street Art in den Stadtteilen – Kunst im öffentlichen Raum
  19. Amt 50: Ausbau des AWO-Bürgerbusses
  20. Amt 50: Ausbau des Projekts „pERspektiven“ – gemeinsam Altersarmut begegnen
  21. Amt 50: Hauswirtschaftliche Unterstützung von älteren oder pflegebedürftigen Menschen
  22. Amt 51: Kinderbeteiligung stärken im Projekt miteinandER
  23. Amt 61: Pilotprojekt Schulstraßen
  24. EB 77: Einrichtung eines interaktiven Tools für Gießpatenschaften
  25. EB 77: Kontrolle und Säuberung Parklets in der Innenstadt
  26. Referat II / WA: Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Rahmen der Wirtschaftsförderung