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Schlagwort: Verkehr

Haushalt 2021: Plannetz Radverkehr

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61

Um den Radverkehr weiter zu fördern, hatte der Stadtrat das Plannetz Radverkehr mit der Einstufung der Radrouten nach Prioritäten beschlossen. Im Folgenden müssen nun die Radrouten auf einen den jeweiligen Prioritäten entsprechenden Standard angehoben werden z. B. auch durch Schließen von Lücken u. a.

Daher stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 61 (Planung):

Die Verwaltung erstellt einen Finanz- und Zeitplan für die Umsetzung des bereits beschlossenen Plannetzes Radverkehr.

Haushalt 2021: VAG-Leihradsystem nach Erlangen bringen und E-Bike-Leihmöglichkeiten prüfen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 61:

Die Verwaltung versucht weiterhin, das Leihradsystem der VAG von Nürnberg nach Erlangen auszudehnen.

Im Zuge der Einführung eines solchen Leihradsystems ist auch die Möglichkeit zum Ausleihen für E-Bikes anzudenken.

Haushalt 2021: Klimawandel sozial gestalten: Förderung umweltfreundlicher Mobilität von Menschen mit Behinderung

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31 

Auch Menschen mit Behinderung jeden Alters wollen umweltfreundlich mobil sein. In der Regel gewähren Kassen, Reha-Träger und der Bezirk Mindestausstattungen zur Sicherung von Mobilität/Transport (Rollstuhl, Umbau Pkw u.ä.). Anträge von/für Nutzer*innen, die darüber hinaus gehen, müssen in den meisten Fällen wegen restriktiver höchstrichterlicher Grundsatzurteile abgelehnt werden.  

Die Stadt Erlangen als „Kommune inklusiv“ soll im Rahmen ihrer Aktivitäten für Klimaschutz und Inklusion umweltfreundlicher Mobilität von Menschen mit Behinderung gezielt fördern.

Haushalt 2021: Zuschüsse für Anschaffung von Lasten-E-Bikes für Gewerbetreibende

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Der Stadtrat hat bereits 50.000 Euro für die Weiterführung der erfolgreichen Förderung der Anschaffung privater Lasten-E-Bikes zum Haushalt angemeldet (I.-P.: 561.884).

Auch für Gewerbetreibende sind oftmals Lasten-E-Bikes eine gute Alternative, um klima-, umwelt- und menschenfreundlich Transporte zu bewältigen. Dies wollen wir ebenfalls fördern.

Haushalt 2021: Verbesserung Radabstellanlagen an Schulen

Antrag zum Arbeitsprogramm der Ämter 40 (Schulverwaltung) und 24 (GME)

Im Sinne der Ziele des Radentscheids möchten wir sichere und wettergeschützte Abstellanlagen für Fahrräder an Schulen unterstützen. Wir beantragen daher, ein Konzept zu entwickeln, welches es den Schulen ermöglicht unter Schüler*nnenbeteiligung geeignete Örtlichkeiten und Konzepte an der eigenen Schule zu finden und mitzugestalten.

Für die Realisierung der Abstellanlagen beantragen wir Investitionsmittel in Höhe von 25.000 Euro für 2021 und 50.000 Euro für 2022.

Haushalt 2021: Anschaffung einer E-Rikscha für das Innenstadtmarketing

Antrag zum Arbeitsprogramm des Wirtschaftsreferats / City-Management

Die Fahrradrikscha, die der Verein „Leben findet Altstadt“ seit Dezember 2015 mit städtischer Förderung als Marketinginstrument für den Einzelhandel in der Innenstadt betreibt, genießt als „Altstadt-Rikscha“ inzwischen große Bekanntheit und Sympathie. Sie hat sich als wirkungsvoller Multiplikator für das – bekanntermaßen bedrohte – Potenzial der Innenstadt als engräumiges, per Fuß und Rad leicht zugängliches Einzelhandelsquartier erwiesen. Jedoch fallen die technischen Möglichkeiten des derzeit genutzten Gefährts hinter diesem Potenzial zurück: Es bedarf zahlreicher Wartungen und Reparaturen – und es hat als rein muskelbetriebenes Gefährt sowohl den Nachteil geringer räumlicher Reichweite als auch den der Hochschwelligkeit in der „Kundenansprache“. Eine neue, elektrobetriebene Rikscha kann beide Probleme überwinden und somit die Sichtbarkeit von Innenstadt-Marketingmaßnahmen beträchtlich steigern.

Antrag: Stationäre Blitzer – neue Möglichkeiten für mehr Sicherheit sowie weniger Lärm und Abgase

Das Bayerische Innenministerium hat mit Wirkung zum 1. Mai 2020 die Maßgaben für den Einsatz stationärer Geschwindigkeitsmessanlagen durch kommunale Verkehrsüberwachungsdienste weitgehend flexibilisiert. Für den Einsatz stationärer Anlagen ist keine Genehmigung durch das Innenministerium mehr notwendig, eine Anzeige gegenüber der zuständigen Regierung genügt.

Die SPD-Stadtratsfraktion Erlangen begrüßt dies ausdrücklich und will in Erlangen den neuen Spielraum im Sinne der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes und der Luftreinhaltung Gebrauch nutzen.

Antrag: Pop-up Radwege errichten – Corona und Klimanotstand ernst nehmen

Im Zuge der derzeitigen Corona-Krise sind weltweit in verschiedenen Städten kurzfristig sog. Pop-up Bike Lanes (temporäre geschützte Radstreifen) geschaffen worden. In Deutschland hat nach Berlin nun z. B. auch München angefangen, Pop-up Radwege einzurichten. In der jetzigen Situation benötigen die Menschen gerade wegen der Corona-Pandemie eine sichere Infrastruktur für Fahrradfahrende. Sie ermöglicht den Menschen eine sichere Fahrt zum Arbeitsplatz mit ausreichend Abstand an der frischen Luft und entlastet Ärzte und Krankenhäuser von unnötigen Unfallbehandlungen.

Berichtsantrag: Stand und neue Möglichkeiten für öffentliche E-Fahrzeug-Ladesäulen

Um die Verkehrswende in Erlangen umzusetzen, stärkt die Stadt Erlangen den ÖPNV, den Fahrradverkehr und das Zu-Fuß-Gehen. Ziele sind, den Klimaschutz voranzubringen, Schadstoffe zu vermeiden und den öffentlichen Raum besser zu nutzen. Dazu gehört unabdingbar auch, den motorisierten Individualverkehr (MIV) soweit als möglich zu verlagern und zu reduzieren. Beim auch auf längere Sicht weiterhin notwendigen MIV ist es notwendig, auf alternative Antriebe wie z. B. Elektrofahrzeuge umzusteigen.