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SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat Beiträge

Haushalt 2024: Zukunft und Zusammenhalt

Rede des Fraktionsvorsitzenden Philipp Dees zum Haushaltsbeschluss im Stadtrat am 11.01.2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren,

auch zum Abschluss dieser Haushaltsberatungen gilt es wieder vielen Menschen Dank zu sagen: Herrn Beugel, Frau Bräuer, Herrn Schmied und dem ganzen Team der Kämmerei. Herrn Ternes, Herrn Redel, Herrn Wein und den an den Stellenplanberatungen beteiligten Mitarbeiterinnen des Personalamtes. Allen Referentinnen, Amtsleiterinnen und Mitarbeiterinnen, die uns für Auskünfte zur Verfügung standen. Und natürlich bei allen, die im Sitzungsdienst unsere Beratungen vorbereitet, begleitet und protokolliert haben.

Danke auch an Sie, liebe Kolleg*innen, für die konstruktiven, sachorientierten Beratungen in den Ausschüssen, hier im Plenum und auch in den Runden, die sich daneben noch zusammenfinden. Und ich bin auch überzeugt, dass wir noch den Erlanger Nachrichten werden danken können dafür, die Beratungen zu diesem Haushalt und die Positionen der Fraktionen und Gruppen dazu in ihrer Berichterstattung darzustellen.

Antrag: Branding für den ErlangenPass (Plus)

Der ErlangenPass (Plus) spielt eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung einkommensschwacher Bürgerinnen, um ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erleichtern. Mit einer Vielzahl von Vergünstigungen erleichtert er den Zugang zu Freizeitaktivitäten, Bildung und Sport. Jedoch besteht die Herausforderung, dass viele Inhaberinnen nicht unmittelbar auf den Seiten der teilnehmenden Vereine, Gruppen und Initiativen erfahren, dass sie von Ermäßigungen profitieren können.

Antrag: Quartiersgaragen – menschenfreundliche Quartiere schaffen

Eine Maßnahme aus dem Klimaaufbruch ist die Schaffung menschenfreundlicher Quartiere (Maßnahme M1). Ziel ist hier eine breit angelegte Flächenumgestaltung mit Verkehrsberuhigung in Verbindung mit der Errichtung von Quartiersgaragen bei lokal hohem Parkdruck. Durch diese können Flächen besser genutzt werden und die freiwerdenden dann der Aufenthaltsqualität und mehr Grün in der Stadt zugutekommen. Für Bürger*innen, die aus verschiedenen Gründen auf das Auto angewiesen sind, wird gleichzeitig eine Alternative geschaffen.

Wir können den Herausforderungen der Zukunft optimistisch entgegensehen

Jahresschlussrede im Erlanger Stadtrat am 14.12.2023 – Dr. Philipp Dees

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleg*innen,
sehr geehrten Damen und Herren,

man kann eine Jahresabschlussrede für dieses Jahr 2023 nicht halten – auch wenn man sie in Erlangen und für Erlangen hält –, ohne auf die weltpolitische Situation einzugehen, auf das, was um uns herum passiert und mit seinen Folgen auf uns einstrahlt.

Da ist natürlich der 7. Oktober. Denn das, was an diesem Tag in Israel passiert ist: Das betrifft nicht nur Israel, sondern das betrifft auch uns hier in Erlangen. Und es fordert von uns, Stellung zu beziehen, Haltung zu zeigen.

Die Morde, Vergewaltigungen, Geiselnahmen, Verbrechen, die die Hamas und andere in Israel an diesem Tag begangen haben: Die sind nicht nur ein Anschlag auf Israelis. Sie sind in dem religiösen Fundamentalismus, in dem sie verübt wurden, auch ein Anschlag auf die Werte von offenen und freien Gesellschaften, wie wir sie auch hier bei uns vertreten. Sie folgen der gleichen Ideologie wie Al Quaida oder der Islamischen Staat. Und schon deshalb betreffen uns diese Anschläge unmittelbar. Und sie sind eines ganz sicher nicht: Befreiungskampf.

Antrag: Protected Bike Lanes – mehr Schutz für Radler*innen

Wie inzwischen schon lange bekannt, sind auf der Fahrbahn markierte Radstreifen meistens sicherer als herkömmliche Radwege auf dem Hochbord. Dies liegt statistisch erwiesen an der Situation an Kreuzungen, an denen Radler*innen auf dem Hochbord leichter übersehen werden als auf Radstreifen. Dennoch ist es so, dass gerade unsicherere Radler*innen durch bauliche Maßnahmen getrennte Radwege bevorzugen, da sie subjektiv als sicherer empfunden werden.

Berichtsantrag für den UVPA zur Einführung einer kommunalen Lichtleitlinie

Durch die heutige Möglichkeit, mittels LED energieeffizient beleuchten zu können, hat die Lichtverschmutzung deutlich zugenommen. Dies ist aus Gründen des Artenschutzes und der Biodiversität ein zunehmendes Problem. Ca. 60 % aller Insektenarten sind dämmerungs- oder nachtaktiv und werden somit durch künstliche Beleuchtung erheblich gefährdet. Damit gerät auch ihre Bestäubungsleistung in Gefahr. Insbesondere kaltweißes Licht mit kurzen Wellenlängen, das energiereicher ist, ist ein Problem. Aber auch auf Menschen direkt hat übermäßige und besonders kaltweiße künstliche Beleuchtung negative Auswirkungen, da sie zu Schlafstörungen oder auch chronischen Krankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen kann.

Haushalt 2024: SPD-Anträge zum Haushalt der Stadt Erlangen

Hier finden Sie alle Summen, die die SPD-Fraktion für den Haushalt 2024 und teilweise auch für die Jahre danach beantragt hat. Bei Fragen können Sie sich gerne an den/die jeweilige/n Fachsprecher/in melden.

Die Anträge zum Arbeitsprogramm finden Sie hier.

Bereich Frauen- und Gleichstellungspolitik (Fachsprecherin: Barbara Pfister)
Frauenzentrum, Zuschusserhöhung2.500 €
Brücken e.V., Zuschusserhöhung 5.200 €
Menstruationsartikel5.500 €
Safe Space Bergkirchweih, u.a. Aufwandsentschädigung für Ehrenamtliche22.100 €
Frauenhaus, Zuschusserhöhung25.000 €
Queeres Zentrum (Möblierung etc.)52.000 €
Queeres Zentrum, siehe Antrag zum Arbeitsprogramm75.000 €

Haushalt 2024: Anträge zum Arbeitsprogramm von der SPD-Fraktion

Hier finden Sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion Erlangen zum Arbeitsprogramm 2024 gestellt hat.

  1. Amt 13: Förderung eines queeren Zentrums in Erlangen
  2. Amt 23: Unterstützung der Anlaufstelle „Safe Space“ (Bergkirchweih)
  3. Amt 24 und Amt 61: Förderprogramme für Fahrradabstellanlagen am Bahnhof und am Siemens-Campus nutzen
  4. Amt 31: „Die Stadt schenkt Dir einen Baum“
  5. Amt 31: Umsetzung Biostadt
  6. Amt 40: Budget für Projekte im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung
  7. Amt 41: Einmalige Förderung des „Stadtforscherhauses“
  8. Amt 41: Förderung des Projekts „Rikscha Büchenbach“
  9. Amt 47: Street Art in den Stadtteilen in Kooperation mit der GEWOBAU – Kunst im öffentlichen Raum
  10. Amt 50: Stärkung von Nachbarschaftsnetzen im Quartier
  11. Amt 61: Kontrolle und Säuberung Parklets in der Inneren Brucker Straße
  12. Referat II/WA: Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Rahmen der Wirtschaftsförderung

Haushalt 2024: Förderung eines queeren Zentrums in Erlangen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 13

Die Initiative „Queeres Zentrum“ hat ein Konzept für ein selbstverwaltetes Zentrum für Erlangen entwickelt, das eine dauerhafte finanzielle Förderung der Stadt erfordert. Bisher gibt es in Erlangen keine Einrichtung, die queeren Menschen als Treffpunkt und sicherer Raum zur Verfügung steht und wo sie und ihre Angehörigen Beratung und Unterstützung erfahren.

Haushalt 2024: Unterstützung der Anlaufstelle „Safe Space“ (Bergkirchweih)

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 23

Die Anlaufstelle „Safe Space“ während der Bergkirchweih ist eine Weiterentwicklung der „Rettungsinseln“, die auf Antrag der SPD 2016 eingerichtet wurden, um Frauen und Mädchen Schutz und Unterstützung bei sexuellen Übergriffen zu bieten. Die konkrete Umsetzung liegt bzw. lag jeweils beim Verein „Notruf und Beratung für vergewaltigte Mädchen und Frauen e.V.“, der für den Safe Space u. a. ehrenamtliche Mitarbeiterinnen akquiriert und schult und das Angebot organisiert.