Mit dem Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in der Stadt Erlangen (III/009/2015/1) hat sich die Stadt Erlangen das Ziel gesetzt, dem grenzüberschreitenden Radverkehr besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Im VEP-Schlussbericht (613/062/2020) wurde zudem festgehalten, dass die Einwohner*innen der um die Stadt herum liegenden Gemeinden wesentlich zum erheblichen Kfz-Verkehrsaufkommen in der Stadt und über die Stadtgrenzen hinweg beitragen, und daher eine wichtige Zielgruppe für die Erschließung neuer Nutzerkreise für den Radverkehr darstellen. Um Pendler*innen, die aus dem Umland in die Stadt zum Arbeiten fahren, zu einem Umstieg vom Kfz auf das Fahrrad zu bewegen, müssen attraktive und sichere Angebote für den Radverkehr geschaffen werden.
SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat Beiträge
Von Bürger*innen gibt es seit dem Ende der Corona-Einschränkungen vermehrt Beschwerden über die Belastung durch nächtlichen Fluglärm vom Nürnberger Flughafen. Leider ist dieser bislang nicht bereit, nach dem Vorbild z. B. auch des wesentlich größeren und bedeutenderen Flughafens München ein Nachtflugverbot einzuführen. Nur damit wäre das Problem grundsätzlich lösbar. Daher fordert dies die Stadt Erlangen schon seit Jahren.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU
Der Parkraum in Erlangen, insbesondere in der Innenstadt, wird gerade einer Umorganisation unterzogen. Wie im Verkehrsentwicklungsplan beschlossen, soll das Parken aus der Innenstadt grundsätzlich an den Rand verlagert werden. Insbesondere ist auch beschlossen, grundsätzlich das Gehwegparken schrittweise abzuschaffen.
Um dies konsequent umzusetzen, braucht es attraktive Parkalternativen am Rand der Innenstadt.
Hier finden Sie alle Summen, die die SPD-Fraktion für den Haushalt 2023 und teilweise auch für die Jahre danach beantragt hat. Bei Fragen können Sie sich gerne an den/die jeweilige/n Fachsprecher/in melden.
Die Anträge zum Arbeitsprogramm finden Sie hier.
Hier finden Sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion Erlangen zum Arbeitsprogramm 2023 gestellt hat.
- Amt 13, Amt 42 und Amt 43: Projekt zur Vielfalt Indiens
- Amt 13: Fortsetzung und Ausweitung der Kampagne für Vielfalt
- Amt 30: Zentrale Vergabestelle: Nachhaltige Beschaffung
- Amt 31: Erhöhung sowie Ausweitung der Förderung für energetische Sanierung
- Amt 31: Prüfung Förderprogramm Ackerrandstreifen
- Amt 31: Prüfung Umstellung von Zuschüssen an Naturschutzorganisationen auf Beauftragungen
- Amt 31: Umsetzung Biostadt
- Amt 41 und Amt 61: Schwarze Bretter für die Stadtteile zum niederschwelligen Austausch in der Nachbarschaft
- Amt 41: Kulturförderung für Veranstaltungen der Communitys aus dem Bereich Migration
- Amt 41: Stadtteilhaus „Scheune“: Verstetigte Bespielung der Büchenbacher Anlage
- Amt 45: Projekt zur queeren Stadtgeschichte
- Amt 46: Dokumentation der Ausstellung „Vielfraß meets Butterkeks“
- Amt 47: Ankauf von afrikanischer Kunst für das Kunstpalais
- Amt 47: Figurentheaterfestival: Rückblick durch kurze Filme
- Amt 47: Förderung der Sichtbarkeit des Kunstpalais
- Amt 47: Projektförderung in der Altstadt durch aktivierende Kooperation
- Amt 47: Sicherung der Ausstellungsräume durch Mietkostenübernahme für den Verein „Comicmuseum e.V.“
- Amt 47: Street Art in den Stadtteilen – Kunst im öffentlichen Raum
- Amt 50: Ausbau des AWO-Bürgerbusses
- Amt 50: Ausbau des Projekts „pERspektiven“ – gemeinsam Altersarmut begegnen
- Amt 50: Hauswirtschaftliche Unterstützung von älteren oder pflegebedürftigen Menschen
- Amt 51: Kinderbeteiligung stärken im Projekt miteinandER
- Amt 61: Pilotprojekt Schulstraßen
- EB 77: Einrichtung eines interaktiven Tools für Gießpatenschaften
- EB 77: Kontrolle und Säuberung Parklets in der Innenstadt
- Referat II / WA: Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Rahmen der Wirtschaftsförderung
Antrag zum Arbeitsprogramm Referat II/WA
Die Wirtschaftsförderung der Stadt Erlangen ist im Rahmen ihrer Arbeit auch in der Unterstützung und Bewerbung von Klimaschutz und Nachhaltigkeit bei Unternehmen tätig. Dies soll aus Sicht der SPD-Fraktion weiter ausgebaut werden.
Antrag zum Arbeitsprogramm von EB 77
Die Parklets in der Innenstadt werden von den Erlanger Bürger*innen gut angenommen. Bislang unklar ist jedoch, in wessen Zuständigkeitsbereich deren Pflege fällt. Dankenswerterweise hat Stadtgrün die Säuberung dieses Jahr im Spätsommer kurzfristig übernommen. Es braucht jedoch eine grundsätzliche Regelung, um die Arbeitskapazitäten zu planen.
Antrag zum Arbeitsprogramm des EB 77
In Berlin gibt es das Projekt „Gieß den Kiez“ (www.giessdenkiez.de), in dem umfassende Informationen zu Stadtbäumen in Berlin abrufbar sind und die Bürger*innen Gießpatenschaften übernehmen können. Inzwischen dient dies auch anderen Städten als Vorbild, wie z. B. Leipzig.
Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 61
im Zukunftsplan Fahrradstadt ist auch ein Pilotprojekt zur Einrichtung von Schulstraßen festgelegt. Dabei handelt es sich um Straßen vor oder im direkten Umfeld von Schulen, die für begrenzte Zeitspannen um Unterrichtsbeginn und Unterrichtsschluss für den Kfz-Verkehr gesperrt werden. Konkret werden Straßen im Bereich der Ritzerstraße (Adalbert-Stifter-Schule) oder der Dompfaffstraße genannt.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 51
Die Folgen der Corona-Pandemie sind immens und haben vor allem Defizite in der Kinder- und Jugendpolitik stärker offenbart. Jugendbefragungen legen dar, dass Kinder und Jugendliche sich weiterhin nicht berücksichtigt oder nicht gehört fühlen. Nach wie vor ist Beteiligung vielerorts faktisch ausgesetzt. Dennoch gibt es viele gute Beispiele, die zeigen, dass Partizipation trotz Corona-Einschränkungen möglich ist und im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit insgesamt auch beim Umgang mit dem demografischen Wandel hilft.