Es gibt viele Menschen, die eine Behinderung haben, die nicht sichtbar ist. Dennoch ist es für viele der hiervon Betroffenen aufgrund ihrer Einschränkungen wichtig, dass sie beispielsweise in öffentlichen Verkehrsmitteln bevorzugt einen Sitzplatz angeboten bekommen. In Irland wurde daher die Kampagne „No Need to explain“ aufgesetzt, siehe z. B. die Homepage von Transport for Ireland.
SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat Beiträge
Die Anzahl der heißen und sonnenintensiven Tage hat in den letzten Jahren zugenommen und dieser Trend wird sich aufgrund des fortschreitenden Klimawandels voraussichtlich fortsetzen. Während viele die sonnigen Tage genießen und sich im Freien aufhalten, birgt die zunehmende UV-Strahlung auch Risiken, insbesondere in Bezug auf Hautkrebs. Obwohl sicherlich vielen Menschen bewusst ist, dass übermäßige Sonneneinstrahlung eine der Hauptursachen für Hautkrebs ist, vernachlässigen es viele sich einzucremen.
Zum Haushalt 2022 hat die SPD-Fraktion zum Arbeitsprogramm des Amtes 50 den Antrag gestellt, für den ErlangenPass eine App zu entwickeln. Aus Sicht der SPD-Fraktion ermöglicht eine Digitalisierung eine weitere attraktive und niederschwellige Form des ErlangenPasses, die weitere ErlangenPass-Berechtigte erreichen würde. Eine App könnte auch den Zugriff auf die Broschüre „Gut beraten – günstig leben“ ermöglichen und damit einen vereinfachten Zugang zu dieser.
Rede von Dieter Rosner, Referent für Jugend, Familie und Soziales der Stadt Erlangen zum Geburtstagsempfang für Gisela Niclas am 21. Juli 2023
Liebe Gisela, du hast dir einen Beitrag unter dem Titel „Soziale Gerechtigkeit und Teilhabe als Voraussetzung für die Sicherung von Demokratie“ gewünscht. Das will ich in den kommenden 20 Minuten, die ich zur Verfügung habe, anhand folgender Fragen versuchen:
- Wie wirken sich die aktuellen Krisen auf die sozialen Lebensverhältnisse aus?
- Was bedeutet das für Stimmung und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft?
- Und was haben Zusammenhalt und Gerechtigkeit mit Demokratie zu tun?
Der Bundestag hat im Frühjahr 2023 die Legalisierung von Cannabis beschlossen. In einem Zwei-Säulen-Modell soll diese umgesetzt werden.
In Säule 1 soll für Erwachsene der private Anbau bis zu einer bestimmten Menge ermöglicht werden. Darüber hinaus soll der Bezug von Cannabis über nichtgewinnorientierte Vereinigungen ermöglicht werden (Cannabis-Social-Clubs). Ziel dabei ist mehr Sicherheit beim Konsum von Cannabis zu erreichen, Jugendliche besser zu schützen und den Schwarzmarkt zurückzudrängen.
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden in der letzten Wahlperiode während der Bergkirchweih Rettungsinseln eingerichtet, die Schutz vor Gewalt und sexueller Belästigung boten. Diese wurden zum Konzept des „Safe Space“ weiterentwickelt, das sehr erfolgreich eingesetzt wird.
Angesichts der großen Zahl an Menschen, die sich während der Bergkirchweih am Bürgermeistersteg treffen, kann es auch dort (wie in diesem Jahr berichtet) zu Übergriffen kommen.
Die Verwaltung hat im letzten JHA aufgezeigt, dass sie in ihrem Bereich große Anstrengungen zur Behebung des Personalmangels in den städtischen Kitas unternimmt, um gute und zuverlässige Betreuung sicherzustellen und alle vorhandenen Plätze zu nutzen. Ein wichtiger Lösungsansatz, der flexiblere Einsatz von Personal mit ähnlichen Qualifikationen und von Eltern zur Überbrückung von akutem Personalmangel, liegt jedoch in der Zuständigkeit des Freistaats.
Im Rahmen der anstehenden Herausforderungen rund um den Klimawandel ist es eine dringende Aufgabe von Schule, Nachhaltigkeit in das Zentrum des Unterrichtens zu stellen.
In Erlangen machen sich bereits Schulen auf den Weg und haben sich die „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ zum Schwerpunkt gesetzt. Diese orientiert sich an 17 Zielen, die sich die Vereinten Nationen im Herbst 2015 gesetzt haben (Was ist BNE?).
Das Angebot des „Safe Space“ leistet während der Bergkirchweih einen unverzichtbaren Beitrag zu Schutz und Sicherheit der Besucher*innen. Wir halten es daher für sinnvoll, den freiwilligen Helfer*innen, die dieses Konzept mitumsetzen, für ihr Engagement seitens der Stadt eine Aufwandsentschädigung zu zahlen, die zugleich die Anerkennung der Leistung zum Ausdruck bringt.
Einwegverpackungen, die nicht nur die Müllmenge vergrößern, sondern z. B. auch Grünanlagen verschmutzen und die Umwelt direkt verschmutzen, sind auch in Erlangen ein Problem. Nicht zuletzt sind Einwegverpackungen auch im Sinne des Klimaschutzes nachteilig. Die Stadt Erlangen nutzt daher seit Jahren die Möglichkeiten auf kommunale Ebene aus, dem entgegenzusteuern z. B. mit dem Verbot von Einwegverpackungen für direkten Vor-Ort-Verzehr oder der Kampagne für Pfand-Mehrwegbecher wie RECUP.