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SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat Beiträge

Antrag: Citygutschein

Im Juli-HFPA beschlossen wir ein Sonderprogramm zur Unterstützung des Erlanger Einzelhandels während der Corona-Pandemie. Eine der Maßnahmen beinhaltete einen Sonder-Citygutschein, den die Stadt mit 50% subventioniert. Für einen Gutschein in Höhe von zum Beispiel 20 Euro musste derdie Konsumentin nur 10 Euro bezahlen. Diese Sondergutscheine waren ein voller Erfolg. Nach weniger als 48 Stunden waren alle Gutscheine verkauft.

Wir beantragen deswegen, dass die Sondergutscheine ein zweites Mal während der Adventszeit, aber spätestens im Frühjahr des kommenden Jahres nochmals angeboten werden sollen. Dabei soll auch überprüft werden, ob ein Kontingent für ErlangenPass-Inhaber:innen vorbehalten werden kann und für diese auch eine höhere Subventionierung, z.B. in Höhe
von 75%, angeboten werden kann.

Antrag: Radschnellweg entlang StUB-Trasse nach Herzogenaurach

Um die Verkehrswende im Sinne von Klimaschutz, Umwelt und einer lebenswerten Stadt voranzubringen, bringt die Stadt Erlangen die StadtUmland-Bahn (StUB) und Radschnellwege voran.

Im beschlossenen Plannetz Radverkehr ist hierfür nach Herzogenaurach ein Radschnellweg entlang der alten Aurach-talbahntrasse sowie ein weiterer entlang der geplanten Trasse der Stadt-Umland-Bahn festgelegt worden.

Antrag: Mietobergrenze bei energiesanierten Wohnungen

Derzeit streben auch wegen des Klimanotstands viele Wohnungsunternehmen in der Stadt, auch die städtische Gewobau, eine möglichst zügige und wirksame energetische Sanierung ihres Wohnungsbestands an. Dabei werden verstärkt auch die Wohnungen einbezogen, die unterhalb oder bei der Mietobergrenze liegen. Energetische Sanierungen sind aber in der Regel mit Mietsteigerungen verbunden, auch wenn die Gewobau diese auf ein Minimum beschränkt.

Wir beantragen daher:

Im Nachgang der Neufestlegung der Mietobergrenzen wird überprüft, inwieweit der bereits bisher vorgesehen Zuschlag für energiesanierte Mietwohnungen erhöht werden sollte, um es Bezieher*innen von Sozialleistungen zu ermöglichen, in energiesanierten Wohnungen zu leben.

Antrag: Eine aussagekräftige Gedenktafel an der Lewin-Poeschke-Anlage

Gemeinsamer Antrag mit der Erlanger Linke, der FDP, den Grünen, der Klimaliste

Wir stellen den Antrag:

Die Stadt Erlangen errichtet in Kooperation mit allen dazu relevanten (zivil-)gesellschaftlichen Gruppen (insbesondere auf jeden Fall mit der jüdischen Kultusgemeinde Erlangen sowie mit dem Freundeskreis der Jüdischen Kultusgemeinde Erlangen) eine Gedenktafel an der Lewin-Poeschke-Anlage, die die politischen und gesellschaftlichen Hintergründe des ersten antisemitischen Doppelmords in der Bundesrepublik angemessen darstellt.

Antrag: Monatliche Zahlweise für 365-Euro-Jugendticket

Gemeinsamer Antrag der SPD und der CSU-Fraktion

Mit dem 365-Euro-Jahresticket für SchülerInnen und Auszubildende im VGN ist es gelungen, ein attraktives ÖPNV-Angebot für diesen Personenkreis zu schaffen.

Für Jugendliche und junge Erwachsene ist es jedoch besonders schwierig, die 365 Euro für ein Jahr auf einmal zu bezahlen. In Nürnberg bietet die VAG daher eine monatliche Zahlungsweise an.

Daher stellen SPD-Fraktion und CSU-Fraktion folgenden Antrag:

Die ESTW schaffen nach dem Nürnberger Vorbild für das 365-Euro-Ticket für SchülerInnen und Auszubildende eine alternative monatliche Zahlweise.

Übersicht: Anträge zum Arbeitsprogramm 2021 der SPD-Fraktion

Hier finden Sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion Erlangen zum Arbeitsprogramm 2021 gestellt hat. Zu den Ergebnishaushalt und Investitionshaushalts-Anträgen der SPD für den Haushalt 2021 geht es hier.

  1. Amt 13: Kampagne zu positiver Männlichkeit/ Männer gegen Gewalt an Frauen
  2. Amt 13: Geschlechtergerechte Sichtweise konsequent durchsetzen: Stärkung der Gleichstellungsstelle
  3. Amt 13: Veranstaltung mit einem*einer Vertreter*in der Münchner Koordinierungsstelle für LGBT*
  4. Amt 20/ Wirtschaftsförderung: Climathon und IGZ
  5. Antrag Amt 20/City-Management und GGFA: Anschaffung einer E-Rikscha für das Innenstadtmarketing
  6. Amt 24: Maximale Nutzung städtischer Gebäude für Photovoltaik
  7. Amt 24: Sonderinvestitionsprogramm energetische Sanierung
  8. Amt 24 und Amt 40: Verbesserung Radabstellanlagen an Schulen
  9. Amt 24 und Amt 40: Öffnung von Schulen zur Nutzung von Dritten
  10. Amt 30: Zentrale Vergabestelle: Nachhaltige Beschaffung
  11. Amt 31: Zuschüsse für Anschaffung von Lasten-E-Bikes für Gewerbetreibende
  12. Amt 31: Zuschüsse an Umweltschutzorganisationen für Personal
  13. Amt 31: Mietzuschuss Bund Naturschutz
  14. Amt 31: Erhöhung sowieso Ausweitung der Förderung für Sanierung und Solarenergie
  15. Amt 31: Klimawandel sozial gestalten: Förderung umweltfreundlicher Mobilität von Menschen mit Behinderung
  16. Amt 33: Dauerhafte Erweiterung der Freiflächen für die Gastronomie
  17. Amt 40: Erhöhung der Subbudgets der Schulen
  18. Amt 40: Gendergerechte Umbenennung der Technikerschule
  19. Bildungsbüro: Image-Kampagne für den Gebundenen Ganztag
  20. Amt 41: Stadtteilzentren als Tausch- und Verschenkbörsen
  21. Amt 41: Verlängerung des 3-Jahres-Vertrags mit dem E-Werk auf 4 Jahre
  22. Amt 41 und 47: Migrationsgeschichte im Stadtteil sichtbar machen
  23. Amt 41 und 51: Öffnung des „Integrativen Zirkusprojekts 2021“ des Stadtjugendrings für den ErlangenPass
  24. Amt 41 und 47: Regionales-Szene-Festival in Erlangen ab 2021
  25. Amt 43: Digitales Angebot der VHS unterstützen
  26. Amt 43: Inklusionshilfe in der Erwachsenenbildung
  27. Amt 43: Konzept Bildungsangebot: „Meine Stadt/ meinen Stadtteil mitgestalten“
  28. Amt 46: Mittel für inklusive Vermittlungsarbeit
  29. Amt 47: Temporäre Kunst in den Stadtteilen im öffentlichen Raum
  30. Amt 47: Kunst im öffentlichen Raum: Street Art
  31. Amt 47: Kunst im öffentlichen Raum: Kunsthaltestellen
  32. Amt 47: Kultur sichtbar machen: Kulturorte in der Stadt in Verbindung mit Kultur im öffentlichen Raum
  33. Amt 47: Städtische Sammlung sichtbar machen
  34. Amt 47: Beteiligungsprojekt zu Kunst im öffentlichen Raum (z.B. Büchenbach Nord)
  35. Amt 47: Archivräume für den Verein „Comicmuseum Erlangen e.V.“: Städtische Unterstützung bei Suche und Finanzierung
  36. Amt 50: Teilhabe von Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen sichern
  37. Amt 50: Ausweitung Energiesparberatung mit Ersatz stromfressender Altgeräte für Sozialleistungsbezieher*innen
  38. Amt 50: Unterstützung der Hilfeeinrichtungen der Diakonie
  39. Amt 50: Sicherung Belegungsrechte bei der Gewobau
  40. Amt 50: Selbstbestimmung und Selbstständigkeit im Alter unterstützen
  41. Amt 50, 55 und ESTW: Klimawandel sozial gestalten: Armut entgegenwirken – Information und Hilfe verbessern
  42. Amt 55: Bessere Chancen für Menschen mit Behinderung auf dem 1. Arbeitsmarkt
  43. Amt 55: Armut durch Bildung überwinden: Angebote für langzeitarbeitslose Frauen
  44. Amt 61: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Stadt: Sitzgelegenheiten für verschiedene Bedürfnisse sowie mobile Sitzgelegenheiten
  45. Amt 61: VAG-Leihradsystem nach Erlangen bringen und E-Bike Leihmöglichkeiten prüfen
  46. Amt 61: Plannetz Radverkehr
  47. Amt 61: Ausbau der Mobilpunkte
  48. Amt 61: Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt
  49. Amt 61, 66 und EB77: Begrünung der Innenstadt
  50. Referate V und VII: Klimawandel aus sozialer und Genderperspektive
  51. Referat VI/ PET: Möglichkeiten des Baulandsmobilisierungsgesetzes nutzen

Dieter Rosner soll Sozialreferent werden

Die SPD schlägt Dieter Rosner als künftigen Erlanger Sozialreferenten vor. Nach der Stadtratsfraktion beschloss nun auch der SPD-Kreisvorstand einstimmig diesen Personalvorschlag.

„Dieter Rosner hat in den Auswahlgesprächen bei der Stadt Erlangen mit einem tiefen Wissen über die aktuellen Herausforderungen in der Sozialpolitik und gleichzeitig sehr konkreten Vorstellungen, wie er die Sozialpolitik in Erlangen gestalten möchte, überzeugt“, erläutert der stellvertretende SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Philipp Dees, der für die SPD am Auswahlverfahren teilnahm: „Wir sind deshalb sicher, dass er die Erlanger Sozialpolitik im Sinne der ‚Stadt für alle‘ weiter gestalten wird: Mit dem Ziel, allen Menschen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, Armut, Arbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen und allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben möglich zu machen.“

Antrag: Weitere Kleingartenanlagen schaffen

Nach unserem Eindruck gibt es in der Stadt eine hohe Nachfrage nach Flächen, auf denen Einzelpersonen und Gruppen gärtnern möchten. Das bestehende Angebot ist hier nicht ausreichend, die bestehenden Kleingartenanlagen haben häufig Wartezeiten von über 10 Jahren.

Wir beantragen daher:

1. Die Stadt ermittelt in Rücksprache mit den bestehenden Kleingartenvereinen und vergleichbaren Initiativen/Vereinen den Bedarf an gärtnerisch zu nutzenden Flächen.

2. Die Stadt zeigt Potentiale für „klassische“ Kleingartenanlagen (mit individuellen Parzellen) und Gemeinschaftsgärten im Stadtgebiet auf und eruiert, welche Trägervereine entsprechende Gärten anbieten würden. Bei der Flächenermittlung ist insbesondere auf wohngebietsnahe Flächen abzustellen, die nicht für Bebauung genutzt werden können (z.B. wegen Lärmschutz, Freileitungen).