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SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat Beiträge

Antrag: Ausschließlich Grünstrom für Stadt und städt. Tochtergesellschaften

Veröffentlicht am 14. Januar 2020

Gemeinsamer Antrag der SPD und der GL-Fraktion

Die Stadtverwaltung hat auf Ökotrom umgestellt, bei den städtischen Tochtergesellschaften hingegen laufen auch Stromverträge, die nicht zu 100% Grünstrom beziehen – z. B. die Tarife ERconomy und ClassicER. In diesem Energiemix der Stadtwerke ist noch ein Stromanteil von ca. 20% aus Kohle, Gas und Kernenergie enthalten. Im Rahmen des Klimanotstandes sollten diese Verträge sofort auf 100% Natur-/Grünstrom geändert werden.

Wir beantragen:

• Die städtischen Tochtergesellschaften werden gebeten ebenfalls so schnell wie möglich auf Ökostrom umzustellen.

• Mit einem Hinweisschild o. ä. wird im Rathaus auf den Bezug von 100% Natur-/Grünstrom hingewiesen.

Antrag: Evaluation der freiwilligen Zuschüsse der Stadt Erlangen an Kinderbetreuungseinrichtungen

Veröffentlicht am 19. November 2019

Im kommenden Jahr 2020 sollen die freiwilligen Zuschüsse der Stadt Erlangen an alle Kinderbetreuungseinrichtungen evaluiert werden.

In diesem Zusammenhang wird auch ein besonderes Augenmerk darauf gerichtet werden, welche Kriterien und Konzepte guter Kinderbetreuung einen bislang noch nicht berücksichtigten Förderbedarf bedingen.

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Antrag: Neue Konzepte für die Artenvielfalt in Städten: Bauen für Mensch und Tier (Animal-Aided Design)

Veröffentlicht am 18. November 2019

Gemeinsamer Antrag der GL und der SPD-Fraktion

Die Stadt Erlangen kümmert sich durch die Initiative der Ampelkoalition besonders um die Artenvielfalt. Als Beispiel kann hier der auf Antrag der SPD beschlossene Beitritt zum Netzwerk Kommunen für biologische Vielfalt und das daraus folgende entsprechende Handelns genannt werden. 

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Antrag: Verbesserung der Situation für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in der Erlanger Straße in Frauenaurach

Veröffentlicht am 18. November 2019

Die Radwegführung am Ende der Erlanger Straße in Frauenaurach, im Einmündungsbereich von Herzogenauracher Straße und Brückenstraße, ist für Radfahrer*innen äußerst unübersichtlich. Besonders auf der Nordseite ist sie zudem gefährlich, da der Radverkehr zur Kreuzung hin auf die Straße geleitet wird.

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Haushalt 2020

Veröffentlicht am 14. November 2019

Ausgewogener Haushalt mit klar sozialdemokratischer Handschrift: Schwerpunkte bei Jugend, Bildung und Klimaschutz

Barbara Pfister
Barbara Pfister, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion über den Haushalt

Auch der letzte Haushalt vor der Kommunalwahl trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister und den Ampelpartnern gelingt es der SPD-Stadtratsfraktion, für das Jahr 2020 wichtige Schwerpunkte in den Bereichen Klima- und Umweltschutz, Soziales, Bildung, Jugend und Kultur zu setzen. Eine Reihe größerer Projekte ist dabei durch vorangegangene Beschlüsse des Stadtrats bereits im Haushaltsentwurf enthalten, wie die weitere Planung für die Stadt-Umland-Bahn, die Fortführung der Schulsanierungen und die Erweiterung auf die Grundschulen, der Kita-Ausbau, der neue KUBIC auf dem Frankenhofgelände, das Bildungs- und Begegnungszentrum an der Hartmannstraße oder das Bürgerhaus in Büchenbach.

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Antrag zum Arbeitsprogramm: Sichere Unterbringung der städtischen Sammlung und Information über die Sammlungsentwicklung

Veröffentlicht am 12. November 2019

Antrag zum Arbeitsprogramm (Referate IV und VI)

Die städtische Sammlung wurde seit 1976 und in den vergangenen Jahren vor allem in den Bereichen Druckgrafik und Mappenwerke sowie Plastik zu einer überregional beachteten Kollektion aufgebaut und vereint Werke national und international führender Künstler. Diese umfasst weit über 4500 bedeutende Grafiken, Multiples, Künstlerbücher und Mappenwerke. Sie spiegelt wesentliche Strömungen internationaler Kunst nach 1945 wider und versteht sich als Ideengeschichte der Kunst, die mit dem gezielten Erwerb ausgewählter zeitgenössischer Grafiken und Fotografien fortgeschrieben wird.

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Antrag zum Arbeitsprogramm: Gleiche Bezahlung für Dozenten im Kreativbereich in den städtischen Einrichtungen

Veröffentlicht am 12. November 2019

Antrag zum Arbeitsprogramm des Kulturreferats

Auch wenn die Dozentenhonorare im Kunst- und Kreativbereich von VHS und Jugendkunstschule seit 2014 angehoben wurden, fallen sie in der JuKS mit brutto 24,50 € pro Stunde immer noch sehr niedrig aus. Gerade die DozentInnen an der JuKS sind auch noch durch die Situation als „Kunstnomaden“ mit ständig wechselnden Unterrichtsräumen etc. besonders belastet.

Wir beantragen daher:

1. In KFA und BildA wird über die Dozentenhonorare im kreativ/künstlerischen Bereich der städtischen Bildungseinrichtungen berichtet.

2. Die Auswirkungen einer Anpassung der Honorare in den verschiedenen Einrichtungen werden vorgestellt.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Ausweitung Energiesparberatung mit Ersatz stromfressender Altgeräte für SozialleistungsbezieherInnen

Veröffentlicht am 12. November 2019

Antrag zum Arbeitsprogramm von Referat III/ ESTW

Die ESTW bieten seit langem eine kompetente Energiesparberatung für alle Bürger*innen. Ein spezielles Angebot gibt es hierbei ich für Haushalte von BezieherInnen von Sozialleistungen. Wenn sich durch die Energiesparberatung der Bedarf nach dem Ersatz eines alten, stromfressenden Gerätes zeigt, wird dieses von den ESTW finanziert. Dieses Angebot wollen wir ausweiten. 

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Antrag zum Arbeitsprogramm: Weiterer Ausbau von Fahrradstraßen

Veröffentlicht am 12. November 2019

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61

Schon vor einiger Zeit hat die Verwaltung eine Liste von Straßen vorgelegt, die sich für die Umwandlung in Fahrradstraßen eignen. Da es von diesen in Erlangen noch nicht viele gibt, soll die Abarbeitung dieser Liste zügig erfolgen, um den Ruf Erlangens als fahrradfreundliche Kommune zu stärken.

Wir beantragen daher, dass im nächsten Jahr vier weitere Fahrradstraßen entstehen sollen, die die Verwaltung vorschlagen soll.