SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat

Antrag: Artenschutzmaßnahmen bei städtischen Töchtern

Veröffentlicht am 9. Juni 2026

Seit dem Beschluss des Antrags 081/2016 von SPD und GL werden von der Stadtverwaltung, konkret dem zuständigen GME, bei jedem Neubau und jeder Sanierung die Anbringung von Nisthilfen für gebäudebrütende Tiere in Zusammenarbeit mit dem Umweltamt geprüft und wenn sinnvoll umgesetzt. Bei Neubauten werden zudem Markierungen gegen Vogelschlag konsequent angebracht.

Bei Einplanung im Vornherein bringen diese Artenschutzmaßnahmen zumindest für Neubauten auch keine oder nur geringe Mehrkosten mit sich. Bekanntlich sind auch städtische Töchter z. T. bei Artenschutzmaßnahmen an ihren Gebäuden aktiv.

Antrag: Vogelschlag auch an städtischen Bestandsbauten vermeiden

Veröffentlicht am 9. Juni 2026

Bei städtischen Neubauten werden inzwischen konsequent Markierungen angebracht, um Vogelschlag zu vermeiden und somit einen weiteren Beitrag zum Artenschutz zu leisten. Leider werden entsprechende Nacharbeiten an Bestandsgebäuden der Stadt bislang selbst bei Glasflächen mit besonders hoher Gefahr von Vogelschlag kaum bis gar nicht vorgenommen. Gerade bei großen Glasflächen sind jedoch Maßnahmen gegen Vogelanprall meist naturschutzfachlich notwendig.

Nach Einschätzung des Landesbunds für Vogel- und Naturschutz in Bayern e.V. sterben in Deutschland jährlich bis zu 100 Millionen Vögel infolge von Kollisionen mit Glasflächen. Besonders problematisch sind dabei sowohl transparente Glasflächen – etwa Glaswände an Bushaltestellen – als auch spiegelnde Glasfassaden, in denen sich Himmel, Bäume oder andere Landschaftselemente reflektieren. Mit zunehmender Größe der verglasten Fläche steigt auch das Risiko für Vogelschlag deutlich an.

SPD-Stadtratsfraktion irritiert über Aussagen des Oberbürgermeisters zum Poet*innenfest

Veröffentlicht am 4. Juni 2026

„Das Poetenfest alle zwei Jahre wurde ja schon beschlossen.“ Diese Äußerung des Oberbürgermeisters im Interview mit den Erlanger Nachrichten (Printausgabe vom 2. Juni) hat in der SPD-Stadtratsfraktion große Irritation hervorgerufen. „Uns ist vollkommen unklar, wo ein zweijähriger Turnus für das Poet*innenfest beschlossen wurde – in den Gremien des Erlanger Stadtrats jedenfalls nicht“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Philipp Dees: „Wenn es eine Absprache in der schwarz-grünen Kooperation dazu geben sollte, dann würde es der Respekt vor demokratischen Prozessen gebieten, erst die zuständige Referentin und die Festival-Macher*innen im Kulturamt zu informieren und den Vorschlag in die Stadtratsgremien einzubringen.“

Dringlichkeitsantrag: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ – Interessenbekundung für die Hannah-Stockbauer-Halle

Veröffentlicht am 19. Mai 2026

Im Bericht vom August 2023 (Vorlage beim Sportausschuss) stellen die ESTW den Sanierungsbedarf der Hannah-Stockbauer-Halle fest: Die Schwimmbecken (50m) und die zugehörigen Anlagen (Filter, Aufbereitung, Speicher, Leitungen) sind über 50 Jahre alt und stark korrodiert. Für den engagierten Freizeit- , den Schul- und Leistungssport in der Stadt sind die 50m Bahnen in der Halle unverzichtbar.

Antrag: Abhilfe gegen Vermüllung des Schlossgartens

Veröffentlicht am 19. Mai 2026

Die Mülleimer im Schlossgarten fassen besonders am Wochenende die Mengen an Müll nicht mehr, die durch den Verzehr von To-go-Essen und -Getränken anfallen. Die erhebliche Vermüllung beeinträchtigt besonders am Wochenende nicht nur den Anblick. Die Zivilgesellschaft wertet diese Situation als Versagen der Stadtführung und Politik und diskutiert das öffentlich z. B. in den sozialen Netzwerken.

In Zeiten sehr knapper Kassen ist eine Lösung sicherlich nicht einfach, dennoch hält die SPD-Fraktion es für notwendig, von Seiten des EB 77 darauf zu reagieren.

Antrag: Imbissbetriebe bei Abfall in die Pflicht nehmen – Bürger*innen entlasten

Veröffentlicht am 19. Mai 2026

Die Steigerung der Straßenreinigungsgebühren belastet insbesondere Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt, obwohl sie zu einem Großteil nicht die Verursacher*innen sind, sondern ein erheblicher Anteil auf die Imbissbetriebe zurückzuführen ist.

Die Stadt Remscheid nimmt daher auch die Betreiber*innen der Imbissgeschäfte in die Pflicht und verlangt von diesen das Aufstellen eines Mülleimers sowie dessen tägliche Leerung. Zudem müssen diese Rückstände, die mit ihrem Betrieb zu tun haben, in einem Umkreis von 50 Metern entfernen. Siehe hier: Stadt Remscheid nimmt Imbissbetreiber in die Pflicht

Berichtsantrag zum HFPA zur Einführung einer „Bergkönig*in“

Veröffentlicht am 12. Mai 2026

Der Wahl eineR „Bergkönig*in“, die u. a. von der Verwaltung mitgetragen wird und von der wir als Stadtratsmitglieder lediglich aus der Presse erfahren haben, steht die SPD-Fraktion aus mehreren Gründen kritisch gegenüber. Denn bisherige Erfahrungen haben gezeigt, dass solche Veranstaltungen bzw. Auswahlverfahren häufig Gefahr laufen, sexistischen Stereotypen, der Verfestigung überkommener Rollenklischees und verbalen Angriffen (bis hin zu Hasskommentaren) auf die Teilnehmenden Vorschub zu leisten – und damit den Bemühungen der Stadt, auch in der öffentlichen Darstellung Vielfalt, positive Körperbilder und die Bekämpfung von Diskriminierung zu unterstützen, zuwiderlaufen. Zudem haben wir uns als SPD erfolgreich für die Einführung des „Safe Space“ eingesetzt, der die Sicherheit von Frauen* auf der Bergkirchweih erhöhen soll. Auch für diesen Aspekt befürchten wir negative Auswirkungen.

Antrag: Umwidmung von Mitteln der Investitionspauschale für die Stadtteilschule Büchenbach-Nord

Veröffentlicht am 5. Mai 2026

Antrag zum Stadtrat am 20.05.2026

Mit Antrag 003/2026 haben wir beantragt, möglicherweise freiwerdende Mittel aus der Investitionspauschale zu nutzen, um das Vorhaben „Stadtteilschule Büchenbach-Nord“ voranzutreiben. Dieser Fall ist nun eingetreten: Zu unserem Bedauern hat keines der von der Stadt zur „Sportmilliarde“ eingereichten Vorhaben den Zuschlag erhalten.

Unverändert kommt dem Projekt „Stadtteilschule Büchenbach-Nord“ in mehrfacher Hinsicht große Bedeutung zu: Es ist Leuchtturmprojekt für eine moderne Lernumgebung, Baustein für die Entwicklung des Stadtteils Büchenbach-Nord, schafft neue Perspektiven für die Jugend- und Familienarbeit, führt die Hedenus-Mittelschule wieder zu einem Standort zusammen, was die pädagogische Arbeit erheblich verbessert, und schafft durch die Zusammenführung der Hedenus-Mittelschule am Standort Büchenbach Perspektiven für die Entwicklung der Hedenus-Grundschule und des Ganztagsangebots in Alterlangen. Vor allem aber ist die Stadtteilschule auch ein Ausdruck davon, dass gerade die Schulen auch baulich herausragende Lehr- und Lernbedingungen bieten müssen, die von Schüler*innen besucht werden, die für einen erfolgreichen Lebensweg besonders die Unterstützung der Schule benötigen.

Stadt-Umland-Bahn: Planfeststellung setzt sie endgültig aufs Gleis!

Veröffentlicht am 23. April 2026

Pressemitteilung SPD-Fraktion Erlangen vom 23.04.2026

Die Einleitung des ersten Planfeststellungsverfahrens für die Stadt-Umland-Bahn ist für die SPD-Stadtratsfraktion Signal dafür, dass das gesamte Projekt nun endlich umgesetzt werden muss – auch mit neuer Stadtratsmehrheit. „Der Beschluss zum Planfeststellungsverfahren zeigt, wie weit das Projekt vorangeschritten ist – und dass es in Nürnberg wie in Herzogenaurach vollkommen klar ist, dass die StUB kommt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Philipp Dees: „Daher ist jetzt der Zeitpunkt, dass der künftige Oberbürgermeister und die CSU-Fraktion ihre Ablehnung der StUB aufgeben. Zwei Bürgerentscheide haben klar gemacht: Erlangen will die StUB. Das muss endlich auch die CSU akzeptieren!“

Philipp Dees bleibt Vorsitzender der Stadtratsfraktion – Barbara Pfister und Sophia Waldmann sind Stellvertreterinnen

Veröffentlicht am 27. März 2026

Bild des Fraktionsvorstands der SPD: Sophia Waldmann, Philipp Dees, Barbara Pfister

Auf der konstituierenden Sitzung der neugewählten SPD-Fraktion wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Philipp Dees im Amt bestätigt. Auch die bisherige stellvertretende Vorsitzende Barbara Pfister wurde wiedergewählt. Neu gehört Sophia Waldmann dem Fraktionsvorstand an; die neugewählte Stadträtin tritt im Fraktionsvorstand die Nachfolge von Eda Șimșek an, die dem neuen Stadtrat nicht mehr angehört.

Nach der verlorenen OB-Wahl wird der neugewählte Fraktionsvorstand die Fraktion in einer veränderten Rolle führen: „Unser Anspruch bleibt, Zukunft und Zusammenhalt in unserer Stadt zu gestalten“, so Philipp Dees: „Auf Basis unseres Programms wollen wir als konstruktive Kraft im Stadtrat handeln. Natürlich stehen wir auch für Gespräche über eine Mehrheitsfindung zur Verfügung. Aber dabei ist klar: Die SPD wird keine reine Mehrheitsbeschafferin sein. Wir beteiligen uns nur an Vereinbarungen, in denen zentrale Inhalte der SPD umgesetzt werden.“

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