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Antrag: Recycling-Baustoffe verstärkt einsetzen

Sand und Kies, die Hauptbestandteile von Beton, sind die mengenmäßig größte in Deutschland abgebaute Rohstoffgruppe. Zugleich kommt mehr als die Hälfte des in Deutschland anfallenden Abfalls vom Bau. Obwohl die Möglichkeiten dazu vorhanden sind, werden Baumaterialien kaum wiederverwendet – trotz gesetzlich vorgeschriebenem Recycling.

Leider wird nicht nur bei privaten Bauvorhaben Recycling de facto regelmäßig ausgeschlossen, sondern ebenso auch bei öffentlichen Ausschreibungen. Dies geschieht dadurch, dass selbst bei einfachsten Bauvorhaben die höchste Qualitätsstufe für die Baustoffe gefordert wird. Selbst geringst belastete Recycling-Materialien werden damit ausgeschlossen. Insbesondere bei der Vielzahl an Bauprojekten, bei denen auch noch versiegelt wird, wie beispielsweise Fahrbahnen, wäre dies nicht nötig.

Außer in der landwirtschaftlichen Lebensmittelproduktion oder auf Kinderspielplätzen ist die höchste Schadstoff-Kategorie Z0 im Regelfall nicht notwendig. Zudem weisen auch Naturbaustoffe eher selten die Kategorie Z0 auf. Sie werden jedoch nicht auf ihre Naturverträglichkeit geprüft.

Laut Bundesverband für Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) sowie dem Verein Baustoff Recycling Bayern könnten mit Recycling-Material 40 bis 50 Prozent der Kosten eingespart werden. Trotz der Mehrkosten für die zusätzlichen Prüfungen, die gegengerechnet werden müssen, sind aufbereitete Baustoffe meist günstiger als Neumaterial.

Weitere Möglichkeiten zum Recycling-Einsatz bietet nun auch ein neues Siegel des Vereins Baustoff Recycling Bayern mit strengeren Qualitätsrichtlinien zur Aufbereitung als die gesetzlichen Vorschriften.

Bei der Stadt Erlangen werden im Gegensatz zu anderen Kommunen bereits Recycling-Baustoffe eingesetzt wie z. B. auch in der MzK 66/216/2017 berichtet. Auch angesichts des Klimanotstands sollte dies jedoch noch ausgeweitet werden. Insbesondere auch bei externen AuftragnehmerInnen.

Die SPD-Fraktion stellt daher folgenden Antrag:

  1. Die Verwaltung stellt dar, wie bislang Recycling-Baustoffe bei der Stadt Erlangen sowohl bei selbst durchgeführten Arbeiten wie auch bei vergebenen Aufträgen eingesetzt werden.
  2. Die Verwaltung stellt Überlegungen an, wie man den Einsatz von Recycling-Baustoffen noch ausweiten kann. Hierbei insbesondere im Rahmen von Festlegungen in den Ausschreibungen. Dabei soll auch das neue Qualitätssiegel des Vereins Baustoff Recycling Bayern einbezogen werden.

Wir beantragen, dass die Verwaltung die wichtigsten Neuerungen vorstellt und darlegt, welche Verbesserungsmöglichkeiten für den Radverkehr in Erlangen bestehen.