Zum Inhalt springen

Antrag: Saubere Luft – Schadstoffe und Klimabelastung bei Holzverfeuerung vermeiden

Beim Heizen mit Holz zeigt sich sehr deutlich, dass Klimaschutz und Luftreinhaltung eng verwoben sind. Holz als nachwachsender Brennstoff kann eine klimagerechte Alternative zu Wärme aus fossilen Brennstoffen sein. Allerdings ist dies nur der Fall, wenn konsequent wirksame Emissionsminderungstechnik bei Öfen und Heizkesseln zur Anwendung kommt. Insbesondere kleine, manuell betriebene Anlagen können viele Rußpartikel ausstoßen, die zudem zur Erderwärmung beitragen. Das trübt die Klimabilanz dieser Anlagen deutlich.

Laut aktuellen Untersuchungen können Scheitholzöfen durch den Rußausstoß eine ähnlich schlechte oder sogar schlechtere Klimabilanz als die von Gasheizungen aufweisen.

Kaminöfen und andere Feuerungsanlagen sind laut der Europäischen Umweltagentur die größte Quelle von zahlreichen Luftschadstoffen wie Feinstaub (PM2,5), Rußpartikel (Black carbon/BC) und Benzo(a)pyren (BaP).

Da die EU-Vorgaben sehr lax sind, müssen wir als Stadt hier aktiv im Rahmen unserer Umweltpolitik und aufgrund des Klimanotstands handeln. In Erlangen werden daher schon seit längerem Regelungen getroffen, um in Baugebieten die Immissionen von Feuerungsanlagen einzuschränken bzw. wenn erforderlich diese nicht zuzulassen.

Generell sind die Möglichkeiten auf kommunaler Ebene jedoch sehr begrenzt. So müssten, wie der bayerische Städtetag erklärt, für weitergehende Beschränkungen, z. B. durch eine Filterpflicht, besonders hohe Emissionswerte explizit nachgewiesen werden. Möglich sind jedoch Regelungen in privatrechtlichen Kaufverträgen der Stadt.

Daher stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

  1. Die Verwaltung berichtet im UVPA, welche Beschränkungen und Verbote von Feuerungsanlagen auf kommunaler Ebene umgesetzt werden können.
  2. Bei Veräußerungen von städtischen Grundstücken werden privatrechtliche Vorgaben in den Verträgen verankert (z. B. keine Kaminöfen oder nur mit den Kriterien des Blauen Engels bzw. Filterpflicht).