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Autor: katjaraboldknitter

Haushalt 2022: Förderprogramm Ackerrandstreifen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Neben dem Klimanotstand ist die Bedrohung der Biodiversität das zweite die Existenz des Lebens auf unserem Planeten bedrohende Gefahr. Die Stadt Erlangen hat dies erkannt und leistet vielfältige Beiträge für Erhalt und Stärkung der Artenvielfalt.

Um einen weiteren Beitrag hierfür zu leisten, beantragt die SPD-Fraktion für das Arbeitsprogramm des Amtes 31, ein Förderprogramm für Ackerrandstreifen nach dem Vorbild der Stadt Heilbronn aufzulegen.

Haushalt 2022: Maximale Nutzung städtischer Gebäude für Photovoltaik

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24

Die Verwaltung wird beauftragt, verstärkt auch alle Fassaden städtischer Gebäude auf ihre Eignung für Photovoltaik zu untersuchen und das Potenzial zur Installation von Photovoltaikanlagen maximal zu nutzen. Für die Umsetzung wird die Verwaltung einen Zeitplan erstellen. Je nach Möglichkeit soll städtisches Personal eingesetzt oder fremd vergeben werden.

Haushalt 2022: Energetische Sanierung

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24

Im Zuge des Klimanotstands gilt es, auch CO2-Neutralität für die städtischen Bestandsgebäude zu erreichen. Dies kann natürlich nur gelingen, wenn die Energieversorgung künftig komplett aus CO2-neutralen Energiequellen gedeckt wird. Während dies beim Strom durch die entsprechenden Bezugsverträge bereits der Fall ist, besteht bei der Wärmeversorgung vielfach noch Handlungsbedarf. Eine wesentliche Rolle kommt dabei auch der Energiesanierung zu, da ein deutlich reduzierter Wärme- (und in wenigen Fällen Kälte-)bedarf die Umstellung erheblich vereinfacht.

Haushalt 2022: Platzbedarf für Verwaltung und Kinder- und Jugendbibliothek prüfen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24

Wir stellen folgenden Antrag zum Arbeitsprogramm von GME:

GME ermittelt den zusätzlichen Raumbedarf für Verwaltungskräfte der Stadtbibliothek und stellt Lösungsmöglichkeiten dar, wie die notwendigen Arbeitsplätze – zur Not auch durch Anmietungen externer Räumlichkeiten – geschaffen werden können.

Haushalt 2022: Durchführung eines Kunsthandwerkermarktes

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 20

Um künstlerisches Handwerk aus Erlangen und der Region sichtbarer zu machen und zudem auch den Verkauf sowie das Interesse an den verschiedenen Berufen anzuregen, soll 2022 ein Handwerkermarkt in Erlangen entstehen. Somit kann gezeigt werden, was für ein künstlerisches Potenzial in und um Erlangen vorhanden ist und zudem die Kultur- und Kreativwirtschaft gefördert werden.

Haushalt 2022: Digitalisierungsstrategie: Einbeziehung genderrelevanter Aspekte

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 17

Wie das Sachverständigen-Gutachten im aktuellen Gleichstellungsbericht der Bundesregierung („Dritter Gleichstellungsbericht – Digitalisierung geschlechtergerecht gestalten“, Juni 2021) aufzeigt, ist der Aspekt der Gendergerechtigkeit beim Thema Digitalisierung ein relevantes Thema, bisher jedoch ein weitgehend blinder Fleck.

Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat Oktober: Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Erlanger Weihnachtsmärkte

Gemeinsamer Antrag mit der CSU-Fraktion

Erfreulicherweise können in diesem Jahr auch in Erlangen wieder Weihnachtsmärkte stattfinden. Allerdings wird dies pandemiebedingt voraussichtlich nur mit gewissen Einschränkungen möglich sein. Für die Veranstalter, die bereits Einbußen aufgrund der 2020 ausgefallenen Märkte hinnehmen mussten, bedeutet dies erneut eine wirtschaftlich schwierige Situation.

Wir beantragen daher:

Die Stadt verzichtet 2021 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Erlanger Weihnachtsmärkte.

Antrag: Kreuzungspunkt Wöhrstraße / Schwabachanlage

Die Wöhrstraße / Schwabachanlage ist derzeit ein ungelöster und potenziell gefährlicher Kreuzungspunkt.

Hier treffen vor allem zu Schulwegzeiten der Hol- und Bringverkehr einer Kinderbetreuungseinrichtung (Herz Jesu Krippe / Kindergarten / Hort) auf den Hol- und Bringverkehr der Kinder- und Jugendpsychiatrie des Uni-Klinikums Erlangen sowie den Hol- und Bringverkehr der Kopfklinik. Gerade der Hol- und Bringverkehr zur Kopfklinik ist oftmals ortsfremd und mit der Situation vor Ort überfordert. Dies äußert sich in Parkplatzsuchverkehr sowie “Wartparkenden” welche oftmals Stunden im Auto sitzend falsch parkend warten und so zusätzliche Sichthürden darstellen.

Berichtsantrag: WLAN in Seniorenheimen

Die Digitalisierung sollte jeder Bevölkerungsgruppe zugänglich gestaltet werden. Deshalb erbitten wir einen Bericht im SGA zum Stand der Verfügbarkeit von WLAN in den Erlanger Seniorenheimen. Insbesondere soll dabei auf folgende Fragestellungen eingegangen werden:

  • Besitzen alle Erlanger Seniorenheime eine flächendeckende Verfügbarkeit von WLAN?
  • Falls dies nicht der Fall ist: Bestehen bereits Pläne dies nachzurüsten oder Seniorenheime bei der Nachrüstung zu unterstützen?