nicolemuellerwalia – SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat

Haushalt 2026: Anträge zum Arbeitsprogramm und zum Stellenplan von der SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 20. Oktober 2025

Hier finden Sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion Erlangen zum Arbeitsprogramm 2026 gestellt hat.

Amt 24: Ausbau Photovoltaik vorantreiben
Amt 24/GME: Vorziehen der Maßnahme Bürgerhaus Eltersdorf auf 2026
Amt 31 und EB77: Mietkostenübernahme Teilerei und Umsonstladen aus Abfallgebühren finanzieren: Förderrichtlinie einführen
Amt 31: Umsetzung Biostadt
Amt 31: Förderung Naturschutzarbeit: Höheren Personalanteil ermöglichen und Transparenz bei Förderung von Naturschutz und Umweltbildung sicherstellen
Amt 41: Verein Klassikkultur e.V.
Amt 47: Gestaltung Trafohäuschen durch Jugendkunstschule in Kooperation mit der FFW Alterlangen
Amt 47: Poet*innenfest erhalten!
Amt 50: Angebote der Diakonie
Amt 50: Liquidität Frauenhaus sichern
Amt 61: Weitere Schulstraßen einführen
Amt 66: Markierungen Fahrradstraßen durchführen
EB 77: Entsiegelung und Baumpflanzungen
Stellenplan: Schaffung von rentierlichen Stellen für Digitalisierung

Haushalt 2026: Entsiegelung und Baumpflanzungen

Veröffentlicht am 20. Oktober 2025

Antrag zum Haushalt / Arbeitsprogramm des EB 77

Erlangen konnte in den letzten Jahren das von der damaligen SPD-geführten Bundesregierung aufgelegte Förderprogramm zur Innenstadtentsiegelung für Baumpflanzung und Entsiegelung nutzen. Maßnahmen in diesem Bereich dienen neben Biodiversität und Verbesserung des Mikroklimas nicht zuletzt auch der Stärkung von Aufenthaltsqualität und Freizeitnutzung des öffentlichen Raums. Leider stößt die Umsetzung auf Probleme mit den Planungen für den notwendigen Leitungsausbau im Rahmen der Wärmewende.

Haushalt 2026: Schaffung von rentierlichen Stellen für Digitalisierung

Veröffentlicht am 20. Oktober 2025

Antrag zum Stellenplan

Das Amt für Digitalisierung und Informationstechnik hat in den vergangenen Jahren durch den Ausbau der digitalen Infrastruktur, die erfolgreiche Einführung des Dokumentenmanagementsystems (DMS), die Umsetzung von OZG-Leistungen sowie die stetige Optimierung der IT-Koordination Arbeitsabläufe modernisiert, Bearbeitungszeiten verkürzt und die Servicequalität für Bürgerinnen und Bürger deutlich verbessert. Diese Erfolge zeigen, dass die strategische Digitalisierung der Verwaltung ein zentraler Hebel für Effizienz, Transparenz und Wirtschaftlichkeit ist.

Haushalt 2026: Markierungen Fahrradstraßen durchführen

Veröffentlicht am 20. Oktober 2025

Antrag zum Haushalt/Arbeitsprogramm Amt 66

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 66:

Um Fahrradstraßen besser erkennbar und somit sicherer zu machen, führt Amt 66 die Markierungen an den Rändern der bestehenden Straßen aus.

Haushalt 2026: Weitere Schulstraßen einführen

Veröffentlicht am 20. Oktober 2025

Antrag zum Haushalt/Arbeitsprogramm von Amt 61

2025 konnte in der Liegnitzer Straße die erste Schulstraße in Erlangen als Pilotprojekt wie im Zukunftsplan Fahrradstadt beschlossen realisiert. Bei Schulstraßen handelt es sich um Straßen vor oder im direkten Umfeld von Schulen, die für begrenzte Zeitspannen um Unterrichtsbeginn und Unterrichtsschluss für den Kfz-Verkehr gesperrt werden.

Bereits jetzt gibt es vielfach Wünsche von Bürger*innen, auch an anderen Stellen Schulstraßen einzuführen. Die SPD-Fraktion hält dies für richtig und unterstützt die Einführung weiterer Schulstraßen. Projekte wie Schulstraßen, die kaum Geld kosten, sind Maßnahmen, die auch in der jetzigen problematischen Haushaltslage möglich sind.

Haushalt 2026: Liquidität Frauenhaus sichern

Veröffentlicht am 20. Oktober 2025

Antrag zum Haushalt/Arbeitsprogramm von Amt 50

Für das Erlanger Frauenhaus ist im aktuellen Haushaltsentwurf ein deutlich gekürzter städtischer Zuschuss vorgesehen. Dabei handelt es sich nach Auskunft der Verwaltung um eine einmalige Zuschussreduzierung aufgrund vorhandener Rücklagen der Einrichtung.

Haushalt 2026: Angebote der Diakonie

Veröffentlicht am 20. Oktober 2025

Die Stadtmission Nürnberg e.V. hat für sich sowie ihr Tochterunternehmen Diakonie Aktiv GmbH (DAKT) Zuschussanträge gestellt, nach denen eine Verdoppelung des Zuschusses notwendig wäre. Dies ist nach Auskunft der Stadtmission neben Steigerungen bei Personal- und Sachkosten auch darauf zurückzuführen, dass in den vorgelegten Kostenaufstellungen die anfallenden Defizite erstmals vollständig dargestellt wurden.

Eine Verdoppelung der städtischen Zuschüsse ist jedoch schon angesichts der Haushaltslage der Stadt nicht möglich. Die von der SPD-Fraktion beantragte Zuschusserhöhung deckt daher nur einen Teil der anfallenden Defizite.

Haushalt 2026: Poet*innenfest erhalten!

Veröffentlicht am 20. Oktober 2025

Antrag zum Haushalt/Arbeitsprogramm Amt 47

Das Poet*innenfest ist weit mehr als ein Literaturfestival – es ist ein Ort für Lesungen und Gespräche, aber auch der (politischen) Debatte, und ein Ort, an dem Menschen zusammenkommen und damit Zusammenhalt entsteht.

In den vergangenen Jahren hat das Festival durch gezielte Programmgestaltung und Veranstaltungen im öffentlichen Raum sein Publikum deutlich verbreitert. Als lebendiges, offenes Stadtereignis spricht es eine vielfältige und bunte Besucherschaft an und erreicht heute mehr Menschen denn je.

Haushalt 2026: Gestaltung Trafohäuschen durch Jugendkunstschule in Kooperation mit der FFW Alterlangen

Veröffentlicht am 20. Oktober 2025

Antrag zum Haushalt/Arbeitsprogramm Amt 47

Die Freiwillige Feuerwehr Alterlangen engagiert sich seit Jahrzehnten mit großem Einsatz für die Sicherheit und das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger.

Um im Stadtteil noch stärker wahrgenommen zu werden und die Verbundenheit zwischen Feuerwehr und Bevölkerung zu fördern, möchte die Freiwillige Feuerwehr Alterlangen das unmittelbar neben dem Gerätehaus stehende Trafohäuschen künstlerisch gestalten lassen.

Haushalt 2026: Verein Klassikkultur e.V.

Veröffentlicht am 20. Oktober 2025

Antrag zum Haushalt/Arbeitsprogramm Amt 41

Der Verein Klassikkultur e. V. steht seit Jahren für musikalische Exzellenz. Mit seinen hochkarätigen Klassik- und Jazzkonzerten bereichert er das städtische Kulturleben in besonderer Weise. Für das Jahr 2026 plant der Verein, zwei Konzerte auf der Wöhrmühle auszurichten – ein klassisches Konzert sowie ein Jazzkonzert – und damit an das Konzept des vergangenen Jahres anzuknüpfen.

Autor: nicolemuellerwalia