Im März 2007 sollte eine „Konferenz der Bürgermeister der Vereinigten Arabischen Emirate“ in Ajman stattfinden, zu der der Oberbürgermeister der Stadt Erlangen eingeladen und eine Wirtschaftsdelegation unter dem Motto „Stadtplanung und Umwelt“ vereinbart worden war. Dies nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, die Kooperation mit Ajman auf den Prüfstand zu stellen.
Kategorie: Aktuelles aus der Stadtratsfraktion
In Erlangen gibt es zu wenig öffentliche Toiletten, erst recht, seit unter der Federführung der CSU/FDP/FWG- Mehrheit die Meisten einfach zugesperrt wurden. Man wollte das Geld offenbar lieber z.B. für mehr e-government ausgeben. Dieser Mangel wird anhaltend heftig beklagt, von vielen SeniorInnen ebenso wie von Eltern mit Kleinkindern.
„Ein ausreichendes Angebot an öffentlich zugänglichen Toiletten ist notwendiger Teil städtischer Infrastruktur und Imagefaktor zugleich“ so Ingrid Kiesewetter, neue seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. In einem Antrag machen sich die Sozialdemokraten daher für das Konzept „Nette Toilette“ stark, wie es unter anderem in Nürnberg bereits praktiziert wird. Dabei stellen ansässige Gastronomiebetriebe ihre sanitären Einrichtungen der Öffentlichkeit zur Verfügung und erhalten dafür von der Stadt einen Reinigungszuschuss. Ein positiver „Nebeneffekt“ für die Gastronomen besteht darin, dass Passanten so den Betrieb kennen lernen und vielleicht wieder kommen. „Wer im Umweltjahr 2007 mit Information und Aktion die Menschen interessieren und begeistern will, muss auch an die allzu menschlichen Bedürfnisse denken“, fordert Norbert Schulz, der sich als Stadtrat aus Alterlangen besonders für ausreichende Toilettenangebote im Naherholungsgebiet Regnitzgrund einsetzt. Dort finden im Umweltjahr besonders viele Veranstaltungen statt.
In einem Antrag fordert die SPD-Fraktion jetzt die Einrichtung einer Fachklasse für Büroberufe, entweder an der Berufsschule oder an der städtischen Wirtschaftsschule. Trotz vielfältiger Maßnahmen zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit und Lehrstellenmangel, zum Beispiel durch besondere Anstrengungen der mittelständischen Wirtschaft sowie der kommunalen Förderprojekte in der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Förderung der Arbeit (GGFA) und im Verein „Jugend, Arbeit, Zukunft“ (JAZ), fehlen in Erlangen weiterhin Hunderte von Ausbildungsplätzen.
Von 
Gisela Niclas, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion
„Wir haben alles – sogar Armut“. Nicht nur unsere Veranstaltung zum Programmdialog für den Bereich „Soziales“ am 28. Februar 2007 trägt diesen Titel. Unter diese Überschrift stellte ich, damals noch in meiner Funktion als Sozialreferentin vor 14 Jahren, einen Leitartikel im Monatsspiegel. Ich zeigte darin die Ergebnisse des ersten Erlanger Armutsberichtes auf, der unter meiner Federführung erstellt worden war.
Höchst erfreut nimmt die SPD-Fraktion zur Kenntnis, dass die CSU endlich Einsicht zeigt in Sachen Schulinvestitionsprogramm. Mitte Januar bereits hatte die SPD-Fraktion in einem entsprechenden Antrag ein Mehrjahresinvestitionsprogramm mit einem Volumen von 25 Millionen für 2007 bis 2012 gefordert.
Ursula Lanig, seit 1997 stellvertretende Vorsitzende der Erlanger SPD und seit 2002 Stadträtin und Mitglied des Fraktionsvorstands, hat ihre Bereitschaft erklärt, sich bei den Kommunalwahlen im März 2008 als Kandidatin der SPD um das Oberbürgermeisteramt in Erlangen zu bewerben. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Florian Janik hat erklärt, für eine Kandidatur nicht zur Verfügung zu stehen.
Der geschäftsführende Vorstand der Erlanger SPD unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Robert Thaler begrüßte in seiner letzten Sitzung die Entscheidung von Ursula Lanig, die damit als einzige Bewerberin für diese Aufgabe zur Verfügung steht.
Die offizielle Nominierung ist nach guter demokratischer Tradition der SPD auf einer Mitgliederversammlung am 29. Juni 2007 geplant.
Unserem Freund und Genossen Harald Krebs wurde das Bundesverdienstkreuz verliehen.
Die Stadtratsfraktion und der ganze SPD-Kreisverband gratulieren dazu ganz herzlich!
„Der Planungsstand und die Vermarktungsstrategie für das Zentrum des Röthelheimparks stößt bei uns auf völliges Unverständnis. Es ist nicht nachvollziehbar, warum der erfolgreiche Weg, der bei der Gestaltung der Wohnbereiche eingeschlagen wurde, bei der zentralen und wichtigsten städtebaulichen Aufgabe in diesem Bereich verlassen werden soll,“ so Planungssprecher Robert Thaler.
Über 60 Interessierte waren dabei. Der Stadtwerke-Bus war vollbesetzt. „Ein toller Erfolg für uns“, so Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas nach der Halbzeitbilanzfahrt ihrer Fraktion.
Eindrucksvoll war nicht nur der Zwischenstopp an der A73 in Bruck. Bei einer Hörprobe konnten sich die Mitfahrenden von der enormen Belastung der Anwohner durch den Verkehrslärm an der A73 überzeugen. „Und dies trotz „Flüsterasphalt“, betont Florian Janik, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
Die Privatisierung der großen Energieunternehmen hat nur kurzfristig zu einer Reduzierung der Preise
für den Endverbraucher geführt. Mittlerweile sind die Preise wieder deutlich über dem Niveau vor der Privatisierung. Einzig große Abnehmer haben dauerhaft von der Privatisierung profitiert. Wettbewerb im Infrastrukturbereich führt stets zu Monopolen und Oligopolisierung, die dann die Preise diktieren. Die Preiserhöhung ist einerseits eine Folge der Erhöhung der Bezugspreise, also der Weltmarktpreise aufgrund der weltweiten Verknappung fossiler Energieträger. Eine weitere Ursache ist die Marktmacht der beteiligten Unternehmen.