Der Zweckverband Verkehrsüberwachung hat vor mehr als einem Jahr seine Arbeit aufgenommen. Hiermit beantragt die SPD-Fraktion einen Bericht über die Tätigkeit des Zweckverbands. Dabei interessieren uns insbesondere die Überwachungszahlen im ruhenden und fließenden Verkehr und die finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt.
Kategorie: Anträge
Hier finden Sie die von der SPD-Fraktion an den Erlanger Stadtrat gestellten Anträge im Wortlaut. Wie mit diesen Anträgen verfahren wurde können Sie im Bürgerinfoportal des Stadtrats recherchieren: ratsinfo.erlangen.de.
Die BewohnerInnen der Buckenhofer Siedlung befürchten eine enorme Verschlechterung der Park- und Stellplatzsituation aber auch der Verkehrssituation der Buckenhofer Siedlung, wenn die GeWo-Bau in der Elisabeth- und in der Wilhelminenstraße die anstehende Bebauung fertig gestellt hat. Die Situation dort ist momentan durch die Heimspiele bei der Spielvereinigung schon sehr angespannt.
Bei dem Workshop zum Thema Inklusion, der auf Einladung des Forums „Behinderte Menschen in Erlangen“ am 04. Mai stattfand, wurde eine Vielzahl von Maßnahmen vorgestellt, die verschiedene Fachbereiche der Stadtverwaltung betreffen. VeranstalterInnen und TeilnehmerInnen äußerten übereinstimmend den Wunsch, dass im nächsten Schritt diese Vorschläge in den einzelnen Referaten und Fachämtern sowie in den Fachausschüssen diskutiert werden sollen.
Im Jugendhilfeausschuss am 07.04.11 wurde einstimmig begutachtet, eine Bebauung mit öffentlichen Krippenplätzen auf dem städtischen Grundstück Killinger Straße voranzubringen. Ebenfalls einstimmig begutachtet wurde der mündliche Antrag der SPD-Fraktion, die Planung weiterer Krippenplätze im Kindergarten Flohkiste, Hans-Sachs-Straße zu prüfen. Diese Erweiterung könnte für den städtischen Haushalt unter Umständen zu einer Reduzierung der nötigen Sanierungskosten führen.
Bei der Neubebauung o. g. Grundstückes ist der vollständige Abbruch des bestehenden Gebäudes und die komplette Neubebauung des Grundstückes vor der Ausführung. Die dabei nicht unerheblichen Abtransportleistungen und Anlieferungen sollen über die Nürnberger und auch über die Hofmannstraße erfolgen. Dies bedeutet für die Anwohner in der Hofmannstraße eine erneute starke Belastung.
In der Ortsbeiratssitzung von Eltersdorf am 15. Feb. 2011 wurde unter dem Titel Sachstand „Mein Laden“ berichtet. Für den derzeit geschlossenen Laden konnte kein Pächter gefunden werden. Im städtebaulichen Einzelhandelsgutachten wurden verschiedene Vorschläge aufgezeigt.
An der Schwabachanlage wurde durch das Universitätsklinikum ein neues Parkhaus erstellt. Der Standort des Gebäudes hat einen massiven Eingriff in die dortige Grünzone bewirkt, das Gebäude selbst steht optisch völlig ungeschützt in seiner Umgebung.
Nachdem auch die Arbeiten an den neuen Klinikgebäuden für NOZ und COZ abgeschlossen ist es daher dringend geboten die anfallenden Ausgleichsmaßnahmen durchzuführen.
In der nächsten Zeit wird die ausstehende Baugenehmigung für das Frieseke&Höpfner-Gelände (FAG-Gelände) zur Abstimmung stehen. Mit der Baugenehmigung wird der Ausbau der sozialen Infrastruktur begonnen werden.
Geplant ist u.a. der Bau eines Bolzplatzes, der bis Ende des Jahres 2012 fertiggestellt sein soll. Darüber hinaus war auf dem Gelände ein Mehrgenerationenhaus geplant, für das der Investor an die Stadt einen einmaligen Baukostenzuschuss in Höhe von 500.000,- Euro zu leisten hat. Gleichzeitig ist bekannt, dass dringend Treffpunkte für Jugendliche in Bruck nötig sind, damit ein friedliches Miteinander der Generationen in Bruck, aber vor allem im FAG-Gelände, möglich sein kann. Um einen genauen Bedarf an sozialer Infrastruktur ermitteln zu können, ist es notwendig, die Brucker BürgerInnen im Vorfeld zu hören.
Die SPD-Fraktion bittet um schriftliche Stellungnahme zu folgenden Fragen/ Anträgen zum UVPA bzw. Stadtrat im März zu dem Bebauungsplan 380 an der Staudtstraße (Errichtung eines Max-Planck-Institutes am Exerzierplatz):
Anlässlich der Jahreshauptversammlung des Fördervereins Theater Erlangen erfuhren die anwesenden Stadträtinnen und die staunende Öffentlichkeit, dass der Termin der Bauarbeiten wegen der Brandschutzsanierung des Theaters ein weiteres Mal verschoben wird. Nachdem der ursprüngliche Termin, zu Beginn der Theaterferien im August 2010, dann in der Folge der 1. September, 1. Oktober, 1. Dezember 2010 nicht eingehalten wurde, ist nun die Rede vom 1. März 2011.
Die „Planung“ der Brandschutzsanierung bedeutete für das Theater eine zweite Spielplan-Konzeption für die Saison 2010/11 mit erheblichem, auch finanziellem Mehraufwand (z.B. Wintermärchen) und für alle Beteiligten sehr viel (Arbeits-) Zeit für Gespräche zur Planung und Abstimmungen von Abläufen.
Da vom 13. bis 22.5 Mai 2011 das Internationale Figurentheater-Festival in Erlangen vor allem im Markgrafentheater stattfinden wird, ist ein Baubeginn im März 2011 nicht möglich.