Erlangen hat sich mit seinem „Leitbild Integration“ der aktiven Beteiligung der Menschen mit Migrationshintergrund an unserer gemeinsamen Stadtgesellschaft verschrieben. Dazu gehört die Bereitschaft aller, miteinander zu kommunizieren, sich kennen zu lernen und einander zu unterstützen. Kommunikationsfähigkeit wird besonders im kulturellen Austausch verbessert; in kreativen Situationen und in gemeinsamem Musizieren werden Seh- und Hörgewohnheiten erweitert und können gemeinsam umgesetzt werden.
Kategorie: Anträge
Hier finden Sie die von der SPD-Fraktion an den Erlanger Stadtrat gestellten Anträge im Wortlaut. Wie mit diesen Anträgen verfahren wurde können Sie im Bürgerinfoportal des Stadtrats recherchieren: ratsinfo.erlangen.de.
Unterstützung der Aktion zur „Fairen Woche“om 14. bis 29. September wird unter dem Motto „Faire Woche“ bundesweit mit zahlreichen Aktionen und mit Unterstützung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit für den Kauf von Produkten aus fairem Handel geworben.
In Erlangen wird sich der Dritte-Welt-Laden am Freitag, 25. September mit einem Infostand im Rahmen des Bauernmarktes auf dem Rathausplatz an der „Fairen Woche“ beteiligen.
Nachdem sämtliche bisherige Überlegungen zur Gastronomie im Palais Stutterheim gescheitert sind und eine Entscheidung wegen des Baufortschrittes dringlich ist, stellen wir folgenden Antrag:
Anlässlich des 20. Jahrestags der Grenzöffnung findet am 3. Oktober eine Begegnung von Erlangen und Jena in Probstzella statt. Von Erlangen aus fährt dazu ein Sonderzug, vor Ort wird auch ein Büffet angeboten. Die Kosten für Erlanger Bürgerinnen und Bürger, die an dieser Feier teilnehmen möchten, liegen mit 50 Euro deutlich über den Kosten für die Bahnfahrt. Wir halten diesen Betrag für zu hoch und befürchten, dass viele Interessierte auf eine Teilnahme verzichten müssen oder sich dagegen entscheiden.
Erlangen gilt mit Recht als eine Stadt im Grünen. Die umliegenden Naturschutzgebiete tragen dazu genauso bei wie auch die Grünachsen im Stadtgebiet. Die Bauschutzverordnung trägt zum Erhalt bzw. sinnvollen Ersatzpflanzungen maßgeblich bei.
In Straßenzügen ohne jegliches Grün kommt die Umweltbelastung besonders zum Tragen. Einer dieser Straßenzüge ist die Marquardsenstraße zwischen der Bismarckstraße und der Östlichen Stadtmauerstraße.
Am Grillplatz in Eltersdorf, in der Nähe von der Emmy-Noether-Schule, erledigen Besucher bei Feiern ihre Bedürfnisse zum Ärger der Landwirte in den Feldern und Wiesen.
Die SPD-Fraktion beantragt, dass eine fest verankerte Dixi-Toilette aufgestellt wird, inklusive Reinigung wie es sich im Wiesengrund bewährt hat.
Auf dem Friedhof Eltersdorf sind die Treppen zum Eingang in die Aussegnungshalle erneuert worden.
Die SPD beantragt, dass der Zugang barrierefrei sein muss.
Begründung: viele der Besucher bei Beerdigungen sind ältere oder gehbehinderte Menschen.
Der Verkauf des städtischen Gebäudes Helmstraße 1 (ehemaliger Kulturtreff)
stand bereits zweimal auf der Tagesordnung des Bauausschusses, bislang ohne Beschluss. Hierzu stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:
Wie die Beratungen zu unserem Antrag „Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt“ ergeben haben, liegt der Grund für die ständig steigenden Haushaltsrest vor allem in einer verfrühten Anmeldung von Haushaltsmitteln durch die Fachämter. Auch fehlt es an einer projektübergreifenden fachlichen, finanziellen und zeitlichen Koordination der städtischen Investitionsmaßnahmen. (vgl. Bericht des Rechnungsprüfungsamts).
Auf diese Weise werden dem städtischen Haushalt Mittel entzogen, die erst zu einem späteren Zeitpunkt tatsächlich benötig werden. Gleichzeitig werden die als Haushaltsreste gebundenen Mittel faktisch der Kontrolle des Stadtrates entzogen.
Die Sanierungsmaßnahmen an der Regnitzbrücke zwischen Herzogenauracherdamm und Äußere Brucker Str., die schon in den Sommerferien 2009 beginnen, sehen lediglich Arbeiten an der Brückengründung vor. Diese sind mit erheblichen Behinderungen für den Verkehr verbunden.