Anlässlich eines Presseberichts über ein Fischsterben im Dechsendorfer Weiher Anfang Mai wurde mitgeteilt, dass seit längerem dem zufließenden Wasser kein Eisentrichlorid mehr beigemengt wird. Dies geschah – nach Rückfrage – auch Anfang Juni noch nicht, Blaualgen und Badeverbot bei bestem Wetter sind wie immer in den letzten Jahren die Folge. Das einzige Naturbad der Umwelt?-Stadt Erlangen ist also wieder für Schwimmer nicht nutzbar.
Kategorie: Anträge
Hier finden Sie die von der SPD-Fraktion an den Erlanger Stadtrat gestellten Anträge im Wortlaut. Wie mit diesen Anträgen verfahren wurde können Sie im Bürgerinfoportal des Stadtrats recherchieren: ratsinfo.erlangen.de.
Vor gut einem Jahr wurde – einem Antrag der Fraktion der SPD vom 27.02.2007 folgend – im Stadtrat beschlossen, dass die Planungen für das soziokulturelle Stadtteilzentrum Büchenbach-West parallel zu denen des Nahversorgungszentrums laufen sollen. Damit sollte dem Siedlungsschwerpunkt Büchenbach mit ca. 18.000 Bewohnern und deren Bedarf nach kultureller Infrastruktur Rechnung getragen werden.
Die Einführung des unsozialen und ineffizienten Büchergeldes in Bayern hat sich als Fehlschlag erwiesen. Seit diese Maßnahme von der bayerischen Staatsregierung auf Druck der Betroffenen wieder rückgängig gemacht wurde, warten die Kommunen nach wie vor auf eine Neuregelung. Die Stadtspitze muss sich daher gemeinsam mit dem Bayerischen Städtetag nachdrücklich für eine faire Aufteilung der finanziellen Lasten einsetzen.
Die Verteuerung der allgemeinen Lebenshaltungskosten trifft nicht nur Geringverdiener, sondern auch Jugendliche und Familien in besonderem Maße. Dies wirkt sich hinsichtlich gesundheitsfördernder Freizeitgestaltung und Teilnahme am Breitensport besonders bei den Eintrittspreisen für die Schwimmbäder aus.
Bei Bezug von Arbeitslosengeld II und Grundsicherung ist die Stadt Erlangen als (Options)kommune verpflichtet, den Betroffenen auch die Kosten der Unterkunft zu bezahlen, soweit diese Kosten angemessen sind.
Im Röthelheimpark existieren inzwischen Spielplätze für kleinere Kinder. Immer wieder wird von Eltern allerdings angemahnt, dass Spiel- und Freiflächen für größere Kinder bzw. Jugendliche nicht oder nur unzureichend vorhanden oder geplant sind.
Zum wiederholten Male stellte die SPD-Fraktion den folgenden Antrag bezüglich der kinder- und familienfreundlichen Anlagen im Freien im Röthelheimpark, da leider noch immer keine befriedigenden Lösung seitens der Stadt vorgestellt worden ist.
Wie im Jugendhilfeausschuss mehrfach erörtert, sind u. a. die Gebäude der Grundschullernstuben Eggenreuther Weg 36, Max-Planck Str. 42 und Junkersstr. 1 nicht sanierungsfähige GEWOBAU-Unterkünfte. Die Regierung von Mittelfranken hat die Betriebserlaubnisse nur noch bis zum 31.08.09 befristet erteilt. Unter anderem wurde bemängelt, dass die Raumressourcen äußerst begrenzt sind und zusätzlicher Raum zwingend erforderlich ist. Hier ist das Ergebnis der Klärungen bis spätestens 01.10.08 mitzuteilen.
Die SPD-Fraktion beantragte:
Die Stadt möge prüfen, wie der Bolzplatz zwischen Kläranlage und Autobahn in Tennenlohe für Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren attraktiver gemacht werden kann, z. B. durch Anbringen von Basketballkörben, Regenunterstand, Bänken, u.s.w.
Das so genannte „offene Atelier“ in der westlichen Stadtmauerstraße ist wegen des Umzugs des bisherigen Nutzers nicht mehr bewohnt. Mit einem Antrag zu KFA und UVPA hat die SPD-Fraktion daher Vorschläge zur zukünftigen Nutzung des Gebäudes gemacht.