Zum Inhalt springen

Kategorie: Anträge

Hier finden Sie die von der SPD-Fraktion an den Erlanger Stadtrat gestellten Anträge im Wortlaut. Wie mit diesen Anträgen verfahren wurde können Sie im Bürgerinfoportal des Stadtrats recherchieren: ratsinfo.erlangen.de.

Adenauerring: Konsequenzen aus der nicht erfolgenden Rückstufung der Häuslinger Straße

Im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) vom 13.03.07 wurde gegen die Stimmen der SPD-Fraktion beschlossen, dass die Häuslinger Straße als Verbindungsstraße bestehen bleiben soll. Damit werden die öffentlich bekannten bisherigen Planungen konterkariert, die von einer Rückstufung zu einem Fuß- und Radweg zwischen dem Ortsausgang von Büchenbach und dem Knoten am Adenauerring ausgingen.

Transparenz im „Konzern Stadt“

Ein effizientes Beteiligungsmanagement und -Controlling ist gerade in Zeiten politisch gewollter stärkerer Ausweitung der Tätigkeitsfelder der städtischen Töchter ein notwendiges Instrument, um über die Aufgabenerfüllung der Kommunalunternehmen gegenüber dem Stadtrat sowie den Bürgerinnen und Bürgern öffentlich Rechenschaft zu geben. Es geht um die Verbesserung der Transparenz im „Konzern Stadt“.

Unterstützung der Stadt für San Carlos

Die großzügige Spende einer Bürgerin der Stadt Erlangen für San Carlos hat die SPD-Stadtratsfraktion zum Anlass genommen, auf die Anstrengungen der Bürgerinnen und Bürger von San Carlos bei wichtigen Projekten zur Verbesserung des Lebens der Menschen dort hinzuweisen. Gleichzeitig hat sie den Oberbürgermeister in einem Antrag an die im Haushalt 2007 vorgesehenen Haushaltsmittel zur Unterstützung von San Carlos erinnert.

SPD beantragt Unterstellmöglichkeit für Rettungswagen und Boot der DLRG

Die DLRG hält am Dechsendorfer Weiher hochwertiges Rettungsgerät bereit. Dies beinhaltet u.a. ein sehr gut ausgestattetes Boot, unter anderem mit Echoloteinrichtung zu Suchzwecken und ein dazugehöriges Transportfahrzeug.
Der Rettungszug ist für Rettung und Intensivtransport nicht nur in Dechsendorf und am Weiher vorgesehen, sondern es wird zusammen mit dem Boot auch für Katastropheneinsätze in Mittelfranken (RMD-Kanal, Badegewässer, Flüsse) benötigt und vorgehalten.

Umweltjahr 2007: Folge 9: SPD für nachhaltiges Umweltjahr 2007

Anlässlich des Umweltjahres unter dem Motto „natürlich Erlangen“ findet an fünf verschiedenen Orten – unter anderem im Rathaus – die Ausstellung „Lebensbäume – Lebensräume“ mit Objekten des Künstlers Peter Wagensonner statt, die große Resonanz gefunden hat. Gerade die Verbindung von Natur und Kunst, von der Erscheinungsform „gesunden“ und „kranken“ Holzes, macht diese Objekte sehr eindrucksvoll.

Umweltjahr 2007: Folge 8: Parkbänke im Wiesengrund

In früherer Zeit gab es im Bereich vom Minigolfplatz bis zur Regnitz drei Parkbänke zum Sitzen und Erholen. Leider sind von diesen drei Bänken zwei nicht mehr vorhanden (abgebaut oder zerstört?).
Der Rad- und Fußgängerüberweg im Wiesengrund ist eine der meist genutzten Verbindungen. Viele der älteren Bürger aus der Stadtrandsiedlung und anderekönnen den langen Fußweg jedoch nicht mehr an einem Stück bewältigen und benötigen Bänke zum Rasten.

Die SPD-Fraktion fragt: Was läuft da mit Ajman?

Ende Februar 2007 wurde den Fraktionen von der Verwaltung eine Information mit dem Titel „Schwerpunkte der Kooperation mit Ajman im laufenden Jahr“ zur Verfügung gestellt. Für die SPD-Fraktion war das Anlass zu einer Reihe von Nachforschungen, die widerum zu einer ganzen Reihe ungeklärter Fragen dazu führten. Im Folgenden dokumentiert die SPD-Fraktion ihren zugehörigen Antrag.

Teilerfolg für die SPD in Sachen Stadtteilzentrum Büchenbach-West

Im UVPA am 8.5.07 wurde Punkt 5 der nichtöffentlichen Tagesordnung für den Stadtrat am 23.5.07 „2. Bauabschnitt des Bebauungsplanes 409 – Nahversorgunszentrum Büchenbach-West – südlich der Mönaustraße“ intensiv diskutiert und der Ausschuss beschloss einstimmig in öffentlicher Sitzung, dass in das weitere Planungsverfahren nicht nur das Nahversorgungszentrum, sondern auch das soziokulturelle Zentrum einbezogen werden soll, damit eine zeitnahe Realisierung dieses wichtigen Projektes möglich ist (siehe auch Antrag der SPD-Fraktion am 28.02).