Die Verkehrsüberwachung ist seit den Personalkürzungen in der Aufgabenkritik und der damit zusammenhängenden Nicht-Besetzung von Planstellen personell unterbesetzt. In der Folge wurde das Überwachungsgebiet in der Innenstadt stark verkleinert und trotzdem ist dort eine flächendeckende Überwachung nicht immer gewährleistet. In den Außenbezirken ist die Überwachung der Polizei überlassen, die aber auf Grund ihrer personellen Situation ebenfalls nicht in der Lage ist, diese Aufgabe zu erfüllen.
Kategorie: Anträge
Hier finden Sie die von der SPD-Fraktion an den Erlanger Stadtrat gestellten Anträge im Wortlaut. Wie mit diesen Anträgen verfahren wurde können Sie im Bürgerinfoportal des Stadtrats recherchieren: ratsinfo.erlangen.de.
Die Naturbadstraße verfügt in ihrem Verlauf in der Ortsmitte von Dechsendorf an der nördlichen Seite über keinen durchgängigen, und an der südlichen Seite über einen nur schmalen Gehsteig mit kaum erhöhter Bordsteinkante.
Im Jugendhilfe-Ausschuss vom 16.11.2006 wurde über „Dyskalkulie – eine Störung mit Eingliederungsbedarf?“ berichtet. Dabei wurde sowohl über die Diagnose dieser Teilleistungsstörung im grundlegenden mathematischen Bereich als auch über mögliche Fördermaßnahmen berichtet.
Die SPD-Fraktion widmete sich jetzt mit einem Antrag und einer Anfrage dem Thema.
Die Stadt Erlangen bezuschusst seit einigen Jahren – zwar mit unterschiedlichen Beträgen und einigen Lücken – die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum. Trotz dieser Mängel konnte nicht nur ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet, sondern auch das lokale Handwerk unterstützt werden. Die Förderrichtlinien für dieses städtische Programm werden zur Zeit überarbeitet.
Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich für das Umweltjahr 2007 viel vorgenommen für die Umwelt in Erlangen. Mitte Januar hat die SPD, ergänzend zu einem Antrag zum Thema „Wasser sparen in Erlangen“, sogleich einen Antrag gestellt, dass in Zukunft bei geeigneten Baugebieten die Stadt Erlangen die Nutzung von Zisternen entweder im Bebauungsplan vorschreibt oder privatrechtlich in den Kaufverträgen verankert.
Die Stadt Erlangen ist zur Zeit an mehreren Stellen als Interessentin, Käuferin bzw. Verkäuferin von Grundstücken aktiv. Von besonderer Bedeutung ist dabei auch ein Grundstück in der Gemeinde Uttenreuth, welches unter anderem schon bald in der Frage, ob es die Südumgehung um Uttenreuth und Buckenhof geben wird oder nicht, wichtig werden könnte.
Die Kreuzung Hauptstraße/Wasserturmstraße/Heuwaagstraße ist auch infolge der Verkehrspolitik der Rathausmehrheit zu einem Konfliktknoten zwischen FußgängerInnen und RadfahrerInnen auf der einen und dem motorisierten Verkehr auf der anderen Seite geworden.
In Vach ist eine Erweiterung der bereits bestehenden Kompostieranlage geplant. Damit könnte eine zunehmende Geruchsbelästigung für die BürgerInnen in Hüttendorf verbunden sein. Die SPD-Fraktion beantragte daher einen Bericht über dieses Thema in Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA)
Im Jahre 2005 wurden für die künstlerische Gestaltung des EG und des 1.OG des Rathauses 0,2 % der Mittel der Rathaussanierung in Aussicht gestellt und eine Arbeitsgruppe zur Realisierung eingesetzt.
Das vorgestellte Konzept erntete einerseits Lob, andererseits äußerte der Kultur- und Freizeitausschuss (KFA) auch Kritik, der das jetzt überarbeitete Konzept ebenfalls leider nur im Ansatz gerecht wird.
Leider ist es trotz mehrfacher Zusage im Stadtrat und positiver Ausschussbeschlüsse nicht gelungen, bei der Belegungsplanung des Rathauses die Behindertenberatung und Altenhilfe erneut gut erreichbar im Erdgeschoss unterzubringen.