Dr. Florian Janik und die SPD-Stadtratsfraktion Erlangen streben gemeinsam an, dass Erlangen eine der von der bayerischen Staatsregierung angekündigten „Modellregionen für Bürokratieabbau“ wird.
„Wir haben in Erlangen eine hohe Dynamik in unserer Entwicklung. Aber wie überall in Deutschland merken auch wir: Die von Europa, Bund und Land geschaffenen bürokratischen Vorhaben verlangsamen die Entwicklung deutlich. Strikte Vorgaben führen oft dazu, dass nicht die optimale Lösung umgesetzt werden kann, sondern die, die in die bürokratischen Vorhaben irgendwie hineinpasst. Und zum Beispiel detaillierte Vorgaben über vorzulegende Nachweise machen Genehmigungsverfahren lang und teuer. Die Modellregion gibt uns die Möglichkeit, auszuprobieren, ob es nicht einfacher besser geht. Hier bei uns, in unserer Stadtverwaltung sind die Ideen vorhanden, diese Wege zu beschreiten“, so Dr. Florian Janik.
Ein Vorschlag von Janik ist, die Vorgaben bei Schul- und KiTa-Bauten aufzuheben und pragmatisch das umzusetzen, was gebraucht wird. „Die strikten Vorgaben verteuern KiTa- und Schulbauten unnötig. Gerade bei Sanierungen, von denen bei uns viele anstehen, hat das Anpassen an heutige Vorgaben aufwändige Eingriffe in die Baustruktur zur Folge, mit entsprechenden Kosten“, erläutert Janik. Und SPD-Bildungssprecherin Sandra Radue ergänzt: „Moderne Konzepte, die auch auf individuelles Lernen und Kleingruppen setzen, können in den strikt nach Klassenzimmern zählenden Bauvorgaben für Schulen nicht adäquat umgesetzt werden. Wenn wir jetzt zum Beispiel die Stadtteilschule Büchenbach-Nord auf den Weg bringen, wollen wir das anders machen – damit wir optimale Lernbedingungen auf der Höhe der Zeit schaffen können!“
Geprüft werden solle außerdem, welcher Verzicht auf Vorschriften die wirtschaftliche Dynamik Erlangens weiter ankurbeln kann. „Da werden wir noch genauer hinsehen müssen, was möglich ist, weil viel Vorgaben aus Bundes- oder sogar Europarecht stammen und auch in den Modellregionen nicht ausgesetzt werden können“, so Janik: „Aber was geht, wollen wir möglich machen.“ So sieht das auch SPD-Wirtschaftssprecher Munib Agha: „Wir wollen für unsere Wirtschaft optimale Voraussetzungen schaffen. Und wir wissen aus zahlreichen Unternehmenskontakten, dass weniger bürokratischer Aufwand und noch schnellere Verfahren bei der Stadtverwaltung für viele Unternehmen wichtig sind, um sich am Standort zu entwickeln. Das wollen wir jetzt möglich machen, auch mit einem klaren Fokus auf Digitalisierung von Prozessen.“
Bei den Modellregionen ist vorgesehen, dass Kommunen von Landesvorschriften abweichen und eigene Wege ausprobieren können. Allerdings behält sich in ihrem Gesetzentwurf die Staatsregierung sowohl vor, darüber zu entscheiden, welche Kommunen abweichen können als auch, wie diese Abweichungen aussehen dürfen. Dazu kommentiert Dr. Florian Janik: „Meine Erwartung ist, dass die Staatsregierung die Kommunen und ihre Ideen ernst nimmt und die Umsetzung von Entbürokratisierung großzügig genehmigt – und nicht ihre Politik der Gängelung der Kommunen fortsetzt, wie wir sie zuletzt bei vielen kleinteiligen bürokratischen Vorgaben gesehen haben. Dann können wir hier in Erlangen einen richtigen Schub geben, der Vorbild für ganz Bayern werden kann!“