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Für eine Kulturabgabe in Erlangen

Die derzeit laufenden Haushaltsberatungen in Erlangen offenbaren die dramatische Haushaltslage. Aufgrund der Wirtschaftskrise fehlt in unserer Stadt das Geld für viele wichtige, unter anderem kulturelle Ausgaben. Aufgrund des haushaltspolitisch selbstmörderischen und wirtschaftspolitisch unsinnigen (Umsatz-)Steuergeschenkes der Schwarz-Gelben Regierung an die Hotellerie schwimmt die Branche derzeit so im Geld, dass diese reichlich davon an die Regierungsparteien als Spende geben kann.

Unsere Stadt hat Unterstützung mindestens ebenso notwendig. Unsere Stadt muss einen guten Teil des Steuergeschenkes mit bezahlen! Zudem trägt das Erlanger Kulturleben (Comicsalon, Poetenfest, Theater Erlangen, etc.) dazu bei, Übernachtungsgäste anzuziehen. Daher ist es recht und billig, wenn die Hotels etwas von dem unverhofften Geldsegen an die Stadt zurückgeben, um das kulturelle Leben weiterhin zu erhalten. Unsere Stadt darf nicht der Verlierer im Schwarz-Gelben Koalitionspoker sein!
Selbst die CDU-geführte Verwaltung in Trier erwägt in diesem Zusammenhang als Lösung eine „Kulturtaxe“ oder „Bettensteuer“.

Deshalb fordert die SPD-Stadtratsfraktion eine „Kulturabgabe“ zum Beispiel nach Kölner Vorbild hier in Erlangen einzuführen. Die Verwaltung der Stadt Erlangen wird beauftragt, die Möglichkeit der Einführung einer „Kulturabgabe“ auch in Erlangen zu prüfen und – soweit diese möglich ist – deren Einführung voranzutreiben.