Den Haushalt für das Jahr 2016 hat die SPD-Fraktion maßgeblich mitgestaltet: Wichtige Vorhaben wie die Sanierung des Frankenhofs und des Freibad Wests werden begonnen bzw. fortgesetzt. Trotz engerer finanzieller Spielräume wird das Schulsanierungsprogramm wie geplant weitergeführt und zusätzlich mit der Neugestaltung des Berufsschulzentrums begonnen; verschoben werden musste jedoch angesichts niedrigerer Steuereinnahmen das Bürgerzentrum im Stadtwesten.
„Die SPD-Fraktion stellt mit diesem Haushalt erneut ihre finanzpolitische Kompetenz und ihr Verantwortungsbewusstsein unter Beweis und bleibt dabei ihren grundsätzlichen Zielen und der Umsetzung ihres Wahlprogramms verpflichtet. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern wirken wir daran mit, ein sozial gerechteres, demokratischeres und zukunftsfähiges Erlangen zu gestalten“, erklärte Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister in ihrer Haushaltsrede. „Dass wir trotz kurzfristig verschärfter Rahmenbedingungen Investitionen in Höhe von über 25 Mio. Euro realisieren werden und dabei die Neuverschuldung auf verkraftbare 3,5 Millionen begrenzen können, zeigt, dass wir dabei das Gleichgewicht wahren. Denn nach wie vor gilt: Das falsch gesparte Geld von heute wird zu den verschenkten Chancen von morgen.“
Auf Initiative der SPD wird nun in der Innenstadt die „Toilette für Alle“ entstehen. „Diese Investition steht beispielhaft für unser übergeordnetes Ziel einer Stadt für Alle, d. h. mit mehr sozialer Inklusion und Integration und mehr Teilhabemöglichkeiten aller Menschen in Erlangen“, so Pfister. Für dieses Ziel steht auch der von der SPD durchgesetzte ErlangenPass.
Ihre Vision einer ökologisch ausgerichteten Stadtentwicklung verfolgt die SPD mit dem Projekt „Mehr Grün in der Stadt“ und dem Ausbau des Radverkehrs. Für das für die Zukunft der Stadt wichtigste Projekt – die Stadt-Umland-Bahn – finden sich im Haushalt 2016 aufgrund des bevorstehenden Bürgerentscheids derzeit keine Mittel. „Nach dem hoffentlich positiven Ausgang des Bürgerentscheids für die Stadt-Umland-Bahn, die die Mobilität von morgen und die wirtschaftliche Entwicklung in unserer Region sichern kann, werden wir die nötigen Mittel bereitstellen“, versichert die Fraktionsvorsitzende.
Die SPD-Fraktion verfolgt konsequent auch im städtischen Haushalt ihr Ziel weiter, den BürgerInnen mehr Mitsprache zu ermöglichen. „Ein Beteiligungsprojekt für Kinder und Jugendliche macht ebenso wie die bevorstehende Einführung von Stadtteilbeiräten deutlich, dass mehr Demokratie in unserer Stadt für uns kein Lippenbekenntnis ist, sondern in konkreten Schritten verwirklicht wird“, sagte Pfister.
Die ganze Haushaltrede von Barbara Pfister können Sie hier nachlesen.