Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31
Auch Menschen mit Behinderung jeden Alters wollen umweltfreundlich mobil sein. In der Regel gewähren Kassen, Reha-Träger und der Bezirk Mindestausstattungen zur Sicherung von Mobilität/Transport (Rollstuhl, Umbau Pkw u.ä.). Anträge von/für Nutzer*innen, die darüber hinaus gehen, müssen in den meisten Fällen wegen restriktiver höchstrichterlicher Grundsatzurteile abgelehnt werden.
Die Stadt Erlangen als „Kommune inklusiv“ soll im Rahmen ihrer Aktivitäten für Klimaschutz und Inklusion umweltfreundlicher Mobilität von Menschen mit Behinderung gezielt fördern.
Wir stellen folgenden Antrag:
Die Stadt Erlangen gewährt ab dem Haushalt 2021 Einzelpersonen und Familien, die den Ablehnungsbescheid eines Kostenträgers vorlegen, auf Antrag einen Zuschuss für umweltfreundliche Mobilität, z.B. Beschaffung eines behindertengerechten Fahrrads, eines Rollstuhlfahrrads u.a. Die Nutzer*innen sollen damit in die Lage versetzt werden, allein, zusammen mit ihrer Familie, ihrem Freundes- und Bekanntenkreis, ihren Assistent*innen u.a. umweltfreundlich unterwegs zu sein.
Das Förderprogramm zum Kauf von Lastenrädern wird um die „Förderung umweltfreundlicher Mobilität von Menschen mit Behinderung“ erweitert.
Über diese Fördermöglichkeit soll aktiv über das Umweltamt, die Medien, die Broschüre „Gut beraten, günstiger leben“, das Behindertenforum, die sozialen Netzwerke u.a. informiert werden.
Der Haushaltsansatz für dieses Förderprogramm soll um 20 000 € erhöht werden.