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Haushalt 2023: Pilotprojekt Schulstraßen

Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 61

im Zukunftsplan Fahrradstadt ist auch ein Pilotprojekt zur Einrichtung von Schulstraßen festgelegt. Dabei handelt es sich um Straßen vor oder im direkten Umfeld von Schulen, die für begrenzte Zeitspannen um Unterrichtsbeginn und Unterrichtsschluss für den Kfz-Verkehr gesperrt werden. Konkret werden Straßen im Bereich der Ritzerstraße (Adalbert-Stifter-Schule) oder der Dompfaffstraße genannt.

Die SPD-Fraktion stellt deshalb – vorbehaltlich der Lösung der angespannten Personalsituation – folgenden Änderungsantrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 61:

Es wird eine Schulstraße als Pilotprojekt eingerichtet.