Der Ausbau der ICE-Strecke Nürnberg-Ebensfeld durch das Stadtgebiet Erlangen wird die Innenstadt negativ beeinflussen. Die Fraktion der SPD hält den Ausbau des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs ökonomisch und ökologisch für notwendig, dennoch sollten störende Einflüsse für unsere Innenstadt so weit wie möglich begrenzt und Chancen für die inner-städtische Verkehrsentwicklung ergriffen werden. Bisher kamen von Ihnen in dieser Hinsicht leider keinerlei Impulse, zudem vertratder Oberbürgermeister die Interessen der Erlanger Bürger nur sehr zögerlich.
Die SPD-Fraktion weist den Oberbürgermeister daher auf folgende Links der Deutschen Bahn hin, in denen die Ergebnisse innovativer Maßnahmen der Bahn dargestellt und alternative sowie stadtbildverträglichere Varianten des Lärmschutzes erläutert werden.
- http://www.deutschebahn.com/de/nachhaltigkeit/oekologie/laermminderung/leise_innovationen.html
- http://www.deutschebahn.com/de/nachhaltigkeit/oekologie/laermminderung/konjunkturprogramm_laermschutz.html
Zudem weist die Fraktion noch einmal auf die Notwendigkeit hin, infrastrukturelle Maßnahmen zur Entspannung des innerstädtischen Verkehrs im Zuge des ICE-Ausbaus umzusetzen (Tunnel Münchener Straße). Was jetzt im Zuge des Ausbaus nicht angegangen wird, hat als eklatante Fehl-entwicklung Bestand über die nächsten 50 Jahre hinaus. Dies wurde in anderen Kommunen wie Bamberg, dessen Oberbürgermeister die Interessen seiner Stadt aktiv vertritt, längst erkannt.
Da Lärmschutz und Verknüpfung mit städtischer Infrastruktur (entgegen der SPD-Anträge) schon das Planfeststellungsverfahren durchlaufen haben, ist seitens der DB nur noch ein Korridor für Planungsänderungen bis zum 31.12.2012 eingeräumt worden. Nachverhandlungen sind also dringlich, wenn Erlangen nicht eine „geteilte Stadt“ werden soll.
Die SPD beantragt daher:
- Die Ergebnisse des Programms „Leise Innovationen“ der DB werden für die Gegebenheiten in der Innenstadt Erlangens überprüft.
- Der Oberbürgermeister setzt sich mit Referat VI bei der DB für eine mögliche Änderung der Lärmschutzmaßahmen ein.
- Angesichts des ohnehin geplanten Neubaus von zwei Gleisstrecken östlich der bestehenden Gleise im Bereich zwischen Bahnhof und den Burgbergtunnels soll mit der DB nochmals über eine Verbreiterung des Tunnels Münchener Straße verhandelt werden.