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SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat Beiträge

Antrag zum Arbeitsprogramm: Beteiligungsprojekt „Kunst im öffentlichen Raum“

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61

Öffentliche Räume können als Treffpunkte der Menschen in einem Quartier die Bindung aneinander und an das Wohn- und Arbeitsumfeld stärken. Eine wichtige Funktion kommt hierbei der Gestaltung des öffentlichen Raums zu, der je nach Funktion, umgebender Bebauung und einbeziehender Offenheit Aufenthaltsqualität entwickeln kann. So wurde z.B. die Umgestaltung des Zollhausplatzes als Beteiligungsprojekt geplant und das Ergebnis der Planung, incl. der Plastik „Seekuh“/ „Seku“, von den beteiligten BürgerInnen zustimmend akzeptiert.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Grün in der Innenstadt

Antrag zum Arbeitsprogramm Amt 61/EB 77

Der fortschreitende Klimawandel sorgt auch dafür, dass sich besiedelte Gebiete stärker aufheizen. In Erlangen betrifft dies besonders die eng bebaute und wenig begrünte Innenstadt.

Eine Möglichkeit, derartiger Aufheizung entgegenzuwirken ist, an den betroffenen Stellen mehr Grün zu schaffen, da durch Entsiegelung, Sauerstoffgewinnung und Verdunstung Temperaturen gesenkt werden. Daneben sorgt mehr Grün auch für eine höhere Aufenthaltsqualität.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Nachholen des Hauptschulabschlusses

Antrag zum Arbeitsprogramm der GGFA/ Amt 55

In unserer Stadt leben junge Menschen, die aus familiären oder sonstigen Gründen bisher nicht in der Lage sind, einen Hauptschulabschluss zu machen. Hierdurch entsteht für diese jungen Menschen eine negative Aussicht für Ihre berufliche Zukunft.

Die im Auftrag der Stadt bei der GGFA durchgeführte Maßnahme „Nachholen des Hauptschulabschlusses“ wird derzeit bereits durchgeführt, die Mittel reichen aber nicht aus.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Weiterentwicklung des Café Krempl

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 51

Die Evangelische Jugend Erlangen hat gemeinsam mit dem Stadtjugendring verschiedene Szenarien für die künftige Entwicklung des Café Krempl am Lorlebergplatz vorgelegt. Vorgeschlagen wird der Ausbau des Angebots, das sich vorwiegend an Jugendliche richtet. Voraussetzung für eine solche erweiterte Nutzung ist eine deutliche Erhöhung des städtischen Zuschusses von derzeit 9.000 Euro. Für diesen Fall hat das evangelische Dekanat die Finanzierung des barrierefreien Ausbaus in Aussicht gestellt.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Obdachlosigkeit entgegenwirken – Aufstockung der Mittel für „Maßnahmen außerhalb des Sozialhilferechts“

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 50 (Sozialamt)

Die Stadt Erlangen ist im Bereich aktiven Entgegenwirkens gegen Obdachlosigkeit gut aufgestellt. Als eine von ganz wenigen Städten in Bayern kann sie mit dem Obdachlosenhilfeverein, dem „Willi-Treff“, dem Fischhäusla“, der Zusammenarbeit mit der Diakonie und vor allem mit dem Sozialpädagogischen Dienst für von Obdachlosigkeit betroffene bzw. bedrohte Einzelpersonen/Familien ein gut funktionierendes Hilfenetz vorweisen.

Antrag zum Arbeitsprogramm : Förderung Umbaumaßnahmen in Pflegeheimen: Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 50

Die Stadt Erlangen fördert seit mehreren Jahren Umbaumaßnahmen in stationären Pflegeeinrichtungen, die den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Demenzerkrankungen hinsichtlich der Gestaltung eines familienähnlichen Wohnumfeldes Rechnung tragen sollen.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Ausweitung der Ermäßigung des Sozialtickets auf 50 %

Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 50 (Soziales)

Die Einführung des ErlangenPasses mitsamt Sozialticket ist ein großer Erfolg, der durch die Initiative der SPD mit der Ampelkoalition erreicht wurde. Auch die sozial rabattierten Fahrkarten sind jedoch für viele Menschen, die von Sozialleistungen leben müssen, noch schwer zu bezahlen.

Daher stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag zum städtischen Haushalt:

Die Fahrkartenpreise der sozial rabattierten Fahrkarten (Sozialticket) im Rahmen des ErlangenPasses werden für alle ermäßigten Angebote, d. h. sowohl für die 4-er-Tickets als auch die verschiedenen Abos, auf 50 % des jeweiligen regulären Fahrpreises festgesetzt.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Förderung des kulturellen Austauschs mit Bozen und Shenzhen

Antrag zu den Arbeitsprogrammen des Stadtmuseums (46) und des Kunstmuseums (47)

Im Rahmen der Städtepartnerschaften sind für 2020 Ausstellungen mit Arbeiten von Künstler*innen aus Bozen (im Kunstmuseum) und aus Shenzhen (im Stadtmuseum) geplant. Um die Realisierung der Ausstellungen zu sichern, beantragen wir die entsprechenden Budgets um je 5.100 Euro aufzustocken.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Honorare der VHS-Dozent*innen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 43

Bei den Haushaltsberatungen 2019 haben wir mit durchgesetzt, dass die Honorare der VHS-Dozent*innen deutlich erhöht wurden. Um einen Ausgleich dafür zu schaffen, dass diese Vergütung nicht an den Tariferhöhungen teilnimmt, beantragen wir:

Das Budget der VHS wird ab 2020 dauerhaft um 30.000 Euro aufgestockt. Diese Mittel werden dazu verwendet, die Honorare der Dozent*innen um 3 % zu erhöhen.