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SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat Beiträge

Personeller Wechsel in der SPD-Fraktion: Dr. Belz geht, Ortega kommt zurück

Veröffentlicht am 24. Januar 2012

Aus beruflichen Gründen bittet Dr. Jürgen Belz um die Niederlegung seines Stadtratmandates zur Stadtratssitzung am 9. Februar 2012.

Nachrücken wird José Luis Ortega Lleras, der in der vergangenen Wahlperiode schon einmal der SPD-Stadtratsfraktion angehörte. Derzeit ist Ortega Vorsitzender des Erlanger Ausländer- und Integrationsbeirates. Er kündigte aber bereits an, sich im Sommer von diesem Amt zurück ziehen zu wollen, wenn die aktuelle Diskussion über das Verhalten der Erlanger Ausländerbehörde abgeschlossen sein wird.

José Luis Ortega Lleras wohnt mit seiner Frau und seinen zwei Töchtern in Steudach. Er arbeitet bei Siemens und ist dort im Betriebsrat aktiv. „Ich freue mich, wieder in die Fraktion zurückkehren zu können“, erklärte der aus Kolumbien stammende Ortega.

HCE-Halle: „Desaster“ in der Informationspolitik

Veröffentlicht am 17. November 2011

Aus den Erlanger Nachrichten vom 16. November 2011

ERLANGEN – Florian Janik, der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, greift die Sportreferentin Birgitt Aßmus und Oberbürgermeister Siegfried Balleis heftig (beide CSU) an: Janik nennt es ein „Desaster“, wie die Stadtverwaltung die Stadtratspolitiker über den geplanten Bau einer neuen Halle für den Zweitbundesligisten HC Erlangen informiert hat: Entscheidende Fakten hätten einfach gefehlt.

Zum Artikel auf www.erlanger-nachrichten.de

SPD-Stadtratsfraktion zum Haushalt 2011

Veröffentlicht am 24. Februar 2011

Die SPD-Fraktion hat in diesen Haushaltsberatungen erneut konkrete Vorschläge vorgelegt, um durch Haushaltskonsolidierung und konsequente Schwerpunktsetzung auf Soziales und Bildung Handlungsmöglichkeiten zurückgewinnen. So könnten bestehende Strukturen in dieser Stadt erhalten und gleichzeitig Spielräume geschaffen werden, um Neues zu gestalten.

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Max-Planck-Institut am Exerzierplatz

Veröffentlicht am 25. Januar 2011

Antwort des Fraktionsvorsitzenden Dr. Florian Janik auf Fragen zur derzeitigen Situation am Exerzierplatz

Ihre Bedenken gegen die geplante Bebauung können wir verstehen. Der geplante Neubau wird an einem Standort erreichtet, bei dem nicht ersichtlich ist, dass es sich um Bauland handelt. Vielmehr bildet das Gelände eine Einheit mit dem direkt angrenzenden Naturschutzgebiet Exerzierplatz und hat sich deswegen in den letzten Jahren zu einem Naherholungsgebiet für die AnwohnerInnen entwickelt. Dennoch steht die SPD-Stadtratsfraktion grundsätzlich zu der geplanten Bebauung.

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SPD legt Konzept zur Haushaltskonsolidierung vor

Veröffentlicht am 16. Juni 2010

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat auch die Stadt Erlangen erreicht. Die Haushaltslage in Erlangen ist in den nächsten Jahren ernst. Die SPD-Stadtratsfraktion hat zur Haushaltskonsolidierung im Zeitraum 2011-2013 ein eigenes Konzept vorgelegt.

Die SPD setzt sich dafür ein, dass diese Konsolidierung anhand folgender Kriterien verläuft:

  • Die Wirtschaftskrise ist noch nicht überwunden. Deswegen und wegen der drohenden Schließung von Einrichtungen der Daseinsvorsorge in dieser Stadt dürfen die Investitionen nicht wieder auf ein Niveau wie Ende der neunziger Jahre fallen.
  • Die Kürzungen dürfen nicht mit dem Rasenmäher erfolgen, sondern es ist darauf zu achten, dass gerade sozial Schwächere nicht oder zumindest in deutlich geringerem Umfang betroffen sind.
  • Es ist unser Ziel, dass trotz Kürzungen in Erlangen keine bestehenden Strukturen (z.B. im Ehrenamt, in den Vereinen und
    Verbänden) zerschlagen werden.
  • Privatisierungen im Bereich der Daseinsvorsorge (ESTW, GeWoBau, etc.) sind der falsche Weg und werden von uns abgelehnt.

Zum Download: Konzept der SPD zur Haushaltskonsolidierung_2011-2013

Haushaltsrede 2010 von Dr. Florian Janik, Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht am 1. März 2010

Die SPD-Fraktion hat den Haushalt 2010 abgelehnt. In seiner Rede begründete der Fraktionsvorsitzende Dr. Florian Janik diese Ablehnung unter anderem mit dem mangelnden Willen der Mehrheitsfraktionen CSU und FDP zu einer echten Haushaltskonsolidierung. Stattdessen habe man Scheindiskussionen um einzelne kleine Ausgaben geführt. Die SPD dagegen habe Konzepte zur Haushaltskonsolidierung vorgelegt, bei denen gleichzeitig die notwendigen Investitionen getätigt und soziale und kulturelle Leistungen erhalten blieben.

Die ganze Haushaltsrede zum Nachlesen (pdf).

Kahlschlag in der Erlanger Festival-Kultur

Veröffentlicht am 1. Februar 2010

Mit Empörung nahmen die Stadträte der SPD im Kulturausschuss die Entscheidung der CSU/FDP-Mehrheit zur Kenntnis, das Internationale Figurentheater Festival ab 2011 zu streichen. Weder das betroffene Kulturprojektbüro, noch der Kulturreferent oder andere Fraktionen waren informiert worden. Dieses handstreichartige Vorgehen offenbart entweder die Arroganz der Macht oder die Unfähigkeit zur zielgerichteten Diskussion!

Sinkende Steuereinnahmen der Städte, Belastungen aus dem „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ und die problematische Zuordnung zu den „freiwilligen Leistungen“ bringen Kultur in eine finanzielle Abwärtsspirale. Es kann nicht sein, dass die Stadt Erlangen ihr Figurentheater Festival aufgeben muss um Steuergeschenke an Hoteliers und Erben zu finanzieren! Der richtige Weg wäre hier der Einsatz des OB für den Ausgleich der finanziellen Belastung dort, wo er verursacht wurde: beim Bund und den Ländern!

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