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SPD-Stadtratsfraktion zum Haushalt 2011

Die SPD-Fraktion hat in diesen Haushaltsberatungen erneut konkrete Vorschläge vorgelegt, um durch Haushaltskonsolidierung und konsequente Schwerpunktsetzung auf Soziales und Bildung Handlungsmöglichkeiten zurückgewinnen. So könnten bestehende Strukturen in dieser Stadt erhalten und gleichzeitig Spielräume geschaffen werden, um Neues zu gestalten.

Diese sind von der Stadtratsmehrheit jedoch nicht aufgegriffen worden. Durch die erneute Gutachterrunde hat die Stadt viel Geld verschwendet, das an anderer Stelle dringend gebraucht wird. Im vorliegenden Haushalt werden weder die Konsolidierungs-möglichkeiten genutzt, um das Defizit des täglichen laufenden Geschäfts zu reduzieren, noch werden die Grundlagen für einen langfristigen Abbau des Investitionsstaus gelegt. Beides gehört nach Auffassung der SPD zu einer verantwortungsvollen Finanzpolitik.

Allerdings konnte die SPD-Fraktion bei diesen Haushaltsberatungen zahlreiche Projekte erfolgreich durchsetzen: Zusätzliche Mittel für die Festivals und das Stadtmuseum sowie Zuschüsse für den Seniorenbeirat, das Frauenhaus, die Kulturvereine, das Jugendhaus, für die Integration behinderter Menschen und den Tag der Altstadt. Und im Investitionsbereich: Den Erhalt der Erba-Villa und der Lernstube Eggenreuther Weg, Planungsmittel für die Mittags-betreuung an der Hermann-Hedenus-Schule und für die Mensa an der Realschule am Europakanal sowie Zuschüsse für die Modernisierung von Alten- und Pflegeheimen.

Der größte Erfolg aber ist der Einstieg in die Sanierung und Weiterentwicklung des Freizeitzentrums Frankenhofs zum Zentrum für Bildung und Kultur im Herzen unserer Stadt.

Trotzdem verbleiben viele wichtige Zukunftsthemen, bei denen die Anträge der SPD abgelehnt wurden: Armutsbekämpfung insbesondere bei Kindern, Ausbau der Ganztagsschulen und Investitionen in das Radwegenetz, um nur einige Aspekte zu nennen. Da der vorliegende Haushalt weder die Möglichkeiten zur Reduzierung der Neuverschuldung nutzt, noch die richtigen Weichen für Investitionen in die Infrastruktur Erlangens setzt, wird die SPD-Fraktion den Haushalt 2011 nicht mitgetragen.

Die komplette Rede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Florian Janik zum Haushaltsabschluss können Sie gerne bei uns erhalten. Schicken Sie bitte einfach eine kurze Mail an unser Büro.