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Schlagwort: Bildung

Flohkiste – Antrag zum TOP 32 der Stadtratsunterlage vom 26.05.11

Im Rahmen der Sanierung des Kindergartens Flohkiste soll die Einrichtung um mindestens zwei Krippengruppen erweitert werden. Die anliegende öffentliche Grün- und Spielfläche soll in die entstehende Einrichtung einbezogen werden, damit eine für Kindertagesstätten benötigte Außen- bzw. Spielfläche geschaffen werden kann. Die Verwaltung wird beauftragt, die planungsrechtlichen Vorraussetzungen zu schaffen.

Dringlichkeitsantrag Kita-Wasserturmstraße zum StR am 26.05.11

Im BWA wurde bereits mehrfach über die Außenansichten der neuen Kita an der Wasserturmstraße diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass diese nicht gut genug an die bauliche Umgebung angepasst sind. Auch aus der interessierten Öffentlichkeit wurden diesbezügliche Bedenken an die SPD-Fraktion heran getragen.

Andererseits muss der notwendige Neubau der, durch zwei Krippengruppen erweiterten, Kita in einem zeitlich sehr engen Rahmen erstellt und bezogen werden. Das zugrunde liegende Raumprogramm fand allgemein Zustimmung, ebenso wurden Planung und, im letzten BWA am 10.5.2011, der Beginn der Baumaßnahmen beschlossen. Die Förderungs-zusagen der Regierung liegen vor. Für den nächsten BWA wurde durch die SPD eine Gegenüberstellung des ursprünglichen Plans mit den bisher schon erfolgten planerischen Veränderung der Außenansichten gefordert. Diese entsprechen allerdings immer noch nicht der im innerstädtischen Umfeld geforderten Qualität.

Kinderkrippe Flohkiste; Antrag zum TOP 15 der Stadtratsunterlage vom 14.04.11

Im Jugendhilfeausschuss am 07.04.11 wurde einstimmig begutachtet, eine Bebauung mit öffentlichen Krippenplätzen auf dem städtischen Grundstück Killinger Straße voranzubringen. Ebenfalls einstimmig begutachtet wurde der mündliche Antrag der SPD-Fraktion, die Planung weiterer Krippenplätze im Kindergarten Flohkiste, Hans-Sachs-Straße zu prüfen. Diese Erweiterung könnte für den städtischen Haushalt unter Umständen zu einer Reduzierung der nötigen Sanierungskosten führen.

  1. Mit Priorität wird die Sanierung des Kindergartens Flohkiste vorangetrieben. Dabei soll der Kindergarten um mindestens zwei Krippengruppen erweitert werden. Die anliegende öffentliche Grün- und Spielfläche soll in die entstehende Einrichtung einbezogen werden, damit eine für Kindertagesstätten benötigte Außen- bzw. Spielfläche geschaffen werden kann.
  2. Die Planungen für eine Einrichtung in der Killinger Straße werden ebenfalls weiterverfolgt. Dabei ist zu überprüfen ob auch hier eine altersgemischte Kindertagesstätte (Krippe und Kindergarten) errichtet werden kann.

Gisela Niclas bei der SGK

Am 28. und 29. September vertrat die Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas die Erlanger SPD auf der Landesversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Bayern e.V. (SGK) in Mühldorf am Inn.

Die Versammlung befasste sich unter anderem auch mit den neuesten Entwicklungen beim Thema Büchergeld und dem geplanten Bau des Transrapid zum Münchner Flughafen. Zu beiden Themen verabschiedete die Versammlung Resolutionen. Beim Thema Büchergeld forderte die Versammlung – wie bereits zuvor die SPD-Stadtratsfraktion – die sofortige Abschaffung des Büchergelds. In der zweiten Resolution wandte sich die SGK eindeutig gegen den Bau des Transrapid.

Pressemitteilung: SPD-Fraktion will Büchergeld sofort abschaffen!

Mit einem Dringlichkeitsantrag auf Initiative von OB-Kandidatin Ursula Lanig und SPD-Stadträtin Barbara Pfister zur Stadtratssitzung am 27. September wendet sich die SPD-Stadtratsfraktion gegen die weitere Erhebung des Büchergeldes und fordert die sofortige Abschaffung durch den Freistaat Bayern.

Mitte September hatte die bayrische Staatsregierung verlauten lassen, dass das Büchergeld wieder abgeschafft werden soll, allerdings erst zum Schuljahr 2008/2009. Was die SPD von Anfang an gesagt und kritisiert hat – nämlich, dass das Büchergeld weder sinnvoll noch notwendig ist, die Eltern unverhältnismäßig stark belastet und zudem hohen Verwaltungsaufwand erfordert – hat jetzt also offensichtlich auch die Staatsregierung verstanden. Umso unverständlicher erscheint es der SPD-Fraktion, wieso das sozial ungerechte und familienfeindliche Büchergeld im laufenden Schuljahr noch eingesammelt werden soll. In ihrem Antrag fordert die SPD die Stadt Erlangen auf, für das laufende Schuljahr kein Büchergeld mehr zu erheben. Sollte die Staatsregierung auf ihrer momentanen Position beharren, soll die Deckung für die ausfallenden Zahlungen aus in diesem Jahr nicht abgeflossenen Haushaltsmitteln erfolgen. Ein eventueller Überschuss aus früheren Büchergeldzahlungen soll in der Verfügung der Schulen bleiben.

Pressemitteilung: SPD: Ausbildungsplätze schaffen durch Fachklassen

In einem Antrag fordert die SPD-Fraktion jetzt die Einrichtung einer Fachklasse für Büroberufe, entweder an der Berufsschule oder an der städtischen Wirtschaftsschule. Trotz vielfältiger Maßnahmen zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit und Lehrstellenmangel, zum Beispiel durch besondere Anstrengungen der mittelständischen Wirtschaft sowie der kommunalen Förderprojekte in der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Förderung der Arbeit (GGFA) und im Verein „Jugend, Arbeit, Zukunft“ (JAZ), fehlen in Erlangen weiterhin Hunderte von Ausbildungsplätzen.

Pressemitteilung: Schulsanierungsprogramm: SPD begrüßt Einlenken der CSU

Höchst erfreut nimmt die SPD-Fraktion zur Kenntnis, dass die CSU endlich Einsicht zeigt in Sachen Schulinvestitionsprogramm. Mitte Januar bereits hatte die SPD-Fraktion in einem entsprechenden Antrag ein Mehrjahresinvestitionsprogramm mit einem Volumen von 25 Millionen für 2007 bis 2012 gefordert.