Zum Inhalt springen

Schlagwort: Bildung

SPD-Stadträte unterzeichneten Volksbegehren

Fraktionsvorsitzender Dr. Florian Janik (vorne links) und Stadträtin Barbara Pfister beim Unterzeichnen des Volksbegehrens, gemeinsam mit Kulturreferent Dr. Dieter Rossmeissl
Fraktionsvorsitzender Dr. Florian Janik (vorne links) und Stadträtin Barbara Pfister beim Unterzeichnen des Volksbegehrens, gemeinsam mit Kulturreferent Dr. Dieter Rossmeissl

Wie viele Erlanger Bürgerinnen und Bürger nutzten auch die SPD-Stadträtinnen und -Stadträte die Gelegenheit, sich im Palais Stutterheim für das Volksbegehren „Ja zur Bildung – Nein zu Studiengebühren“ einzutragen. Für die Sonder-Eintragungszeit hatte sich die SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat erfolgreich eingesetzt.

Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Dr. Florian Janik, betonte die Bedeutung des Volksbegehrens:  „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Die Studiengebühren sind eine von mehreren finanziellen Hürden im Bildungssystem. Mit ihrer Abschaffung wird ein wichtiger Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit getan.“ Die SPD-Fraktion ruft daher alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, das Volksbegehren zu unterzeichnen.

Weitere Informationen:

Errichtung einer Kinderkrippe durch die städtische Gewobau

Der Trägerverein der Kinderkrippe in der Thalermühle benötigt dringend neue Räumlichkeiten. Die Kapazitäten dieser Einrichtung sind Teil des Versorgungskonzeptes der Stadt Erlangen für Kinder unter drei Jahren und daher unverzichtbar. Alle bisherigen Versuche, Räume auf dem städtischen Immobilienmarkt anzumieten, sind gescheitert.

Das Selbstverständnis kommunaler Wohnungspolitik umfasst schon seit Längerem viel mehr als lediglich die Versorgung mit angemessenem Wohnraum; es schließt die Entwicklung der mit dem Wohnen verbundenen sozialen Infrastruktur für die Belange und Bedürfnisse aller Mietergenerationen mit ein. 

Sicherung der Fördermaßnahme für Jugendliche in der Jugendwerkstatt der Diakonie in Eltersdorf – Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 26.7.2012

Seit über 25 Jahren werden in der Jugendwerkstatt Eltersdorf Jugendliche ohne Schulabschluss und mit besonders schwierigem sozialen Hintergrund gefördert. Der überwiegende Teil der insgesamt rund 20 Jugendlichen (jährlich werden ca. 3-5 neue eingestellt) erwerben in 3 – 4 Jahren nicht nur den Abschluss als Holzfachwerker/ in oder Schreiner/ in sondern gleichzeitig auch den Hauptschulabschluss. Dank der intensiven Vernetzung der Jugendwerkstatt gelingt eine anschließende Vermittlung in der ersten Arbeitsmarkt in einer Größenordnung von 80 – 85%. Die anerkannt erfolgreiche Arbeit wird seit Jahren aus Mitteln der Jugendhilfe, des ESF und im Rahmen der Förderinstrumente aus den Regelkreisen SGB II und III in Höhe von 9.000 Euro für berufsfördernde Maßnahmen und 22.072 Euro für 3 Ausbildungs-
plätze, also insgesamt 31.072 Euro, finanziert.

Friedensbildung statt Bundeswehr an unseren Schulen!

Die wachsende Präsenz der Bundeswehr an den Erlanger Schulen mit sog. „Jugendoffizieren“, die in Bayern durch einen Kooperationsvertrag zwischen dem Freistaat und der Bundeswehr geregelt ist, sieht die SPD-Fraktion mit Sorge. Als Teil der zunehmenden Militarisierung unserer Gesellschaft steht dies wichtigen Bildungszielen entgegen: Friedenssicherung und internationale Politik für Entwicklung, Sicherheit und Zusammenarbeit sind unabdingbarer Bestandteil des demokratischen Bildungsauftrags unserer Schulen im Rahmen des Unterrichts. Seit langem fordern Friedensforschung und Friedensbewegung eine stärkere Verankerung dieser Ziele in den Lehrplänen der Schulen und in der Lehrer_innen-Ausbildung. Die Bundeswehr hat dazu weder die Qualifikation und Fähigkeit, noch einen entsprechenden Bildungsauftrag und kann daher keinen Beitrag dazu leisten.

Verbesserung der Kinderbetreuung: Antrag zum Jugendhilfeausschuss

Im Jugendhilfeausschuss am 22.03.12 wurde der Antrag aus der Bürgerinnenversammlung vom 08.11.2011 behandelt. Im Antrag wurden 24-h-Kinderbetreuungsplätze gefordert, die u.a. damit begründet wurden, dass es in Erlangen sehr viel neu zugezogene Familien gibt, die keine weiteren erwachsenen Angehörige für die ergänzende Kinderbetreuung hier in Erlangen haben.

Eine bessere Kinderbetreuung vor allem in Randzeiten ist notwendig, da Arbeitszeiten oft nicht mit den Öffnungszeiten der Kindertagesstätten übereinstimmen.

Das Jugendamt wird den Bedarf an erweiterten Öffnungszeiten von Kinderbetreuungseinrichtungen im Rahmen der Elternbefragung 2012 erheben. Die Ergebnisse werden im Herbst erwartet und die Ergebnisse fließen in die weitere qualitative Bedarfsplanung ein.

Antrag zum JHA am 13.10.2011 – Aufnahme eines Tagesordnungspunktes Kinderkrippe Thalermühle

Die Kinderkrippe Thalermühle in ihrer Existenz dort gefährdet. Hohe Brandschutzauflagen sind vom Verein finanziell nicht zu bewältigen. Falls der Verein die Krippenplätze aus diesem Grund aufgeben müsste, ist die Stadt Erlangen in der Situation, 15 Krippenplätze neu zu schaffen, um die vom Stadtrat beschlossene Versorgungsquote an Kinderbetreuungsplätzen für unter Dreijährige zu erfüllen.

Flohkiste – Antrag zum TOP 32 der Stadtratsunterlage vom 26.05.11

Im Rahmen der Sanierung des Kindergartens Flohkiste soll die Einrichtung um mindestens zwei Krippengruppen erweitert werden. Die anliegende öffentliche Grün- und Spielfläche soll in die entstehende Einrichtung einbezogen werden, damit eine für Kindertagesstätten benötigte Außen- bzw. Spielfläche geschaffen werden kann. Die Verwaltung wird beauftragt, die planungsrechtlichen Vorraussetzungen zu schaffen.

Dringlichkeitsantrag Kita-Wasserturmstraße zum StR am 26.05.11

Im BWA wurde bereits mehrfach über die Außenansichten der neuen Kita an der Wasserturmstraße diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass diese nicht gut genug an die bauliche Umgebung angepasst sind. Auch aus der interessierten Öffentlichkeit wurden diesbezügliche Bedenken an die SPD-Fraktion heran getragen.

Andererseits muss der notwendige Neubau der, durch zwei Krippengruppen erweiterten, Kita in einem zeitlich sehr engen Rahmen erstellt und bezogen werden. Das zugrunde liegende Raumprogramm fand allgemein Zustimmung, ebenso wurden Planung und, im letzten BWA am 10.5.2011, der Beginn der Baumaßnahmen beschlossen. Die Förderungs-zusagen der Regierung liegen vor. Für den nächsten BWA wurde durch die SPD eine Gegenüberstellung des ursprünglichen Plans mit den bisher schon erfolgten planerischen Veränderung der Außenansichten gefordert. Diese entsprechen allerdings immer noch nicht der im innerstädtischen Umfeld geforderten Qualität.

Kinderkrippe Flohkiste; Antrag zum TOP 15 der Stadtratsunterlage vom 14.04.11

Im Jugendhilfeausschuss am 07.04.11 wurde einstimmig begutachtet, eine Bebauung mit öffentlichen Krippenplätzen auf dem städtischen Grundstück Killinger Straße voranzubringen. Ebenfalls einstimmig begutachtet wurde der mündliche Antrag der SPD-Fraktion, die Planung weiterer Krippenplätze im Kindergarten Flohkiste, Hans-Sachs-Straße zu prüfen. Diese Erweiterung könnte für den städtischen Haushalt unter Umständen zu einer Reduzierung der nötigen Sanierungskosten führen.

  1. Mit Priorität wird die Sanierung des Kindergartens Flohkiste vorangetrieben. Dabei soll der Kindergarten um mindestens zwei Krippengruppen erweitert werden. Die anliegende öffentliche Grün- und Spielfläche soll in die entstehende Einrichtung einbezogen werden, damit eine für Kindertagesstätten benötigte Außen- bzw. Spielfläche geschaffen werden kann.
  2. Die Planungen für eine Einrichtung in der Killinger Straße werden ebenfalls weiterverfolgt. Dabei ist zu überprüfen ob auch hier eine altersgemischte Kindertagesstätte (Krippe und Kindergarten) errichtet werden kann.

Gisela Niclas bei der SGK

Am 28. und 29. September vertrat die Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas die Erlanger SPD auf der Landesversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Bayern e.V. (SGK) in Mühldorf am Inn.

Die Versammlung befasste sich unter anderem auch mit den neuesten Entwicklungen beim Thema Büchergeld und dem geplanten Bau des Transrapid zum Münchner Flughafen. Zu beiden Themen verabschiedete die Versammlung Resolutionen. Beim Thema Büchergeld forderte die Versammlung – wie bereits zuvor die SPD-Stadtratsfraktion – die sofortige Abschaffung des Büchergelds. In der zweiten Resolution wandte sich die SGK eindeutig gegen den Bau des Transrapid.