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Schlagwort: Corona

Erlangen beantragt Durchführung eines Corona-Modellprojektes – Testregime mit Öffnungsstrategie

Veröffentlicht am 25. März 2021

Gemeinsamer Antrag mit der CSU-Fraktion

In der Mitteilung zur Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2021 heißt es unter Punkt 6:

„Im Rahmen von zeitlich befristeten Modellprojekten können die Länder in einigen ausgewählten Regionen, mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung eines konsequenten Testregimes zu untersuchen. Zentrale Bedingungen dabei sind lückenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium, IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und ggf. auch zum Testnachweis, räumliche Abgrenzbarkeit auf der kommunalen Ebene, eine enge Rückkopplung an den Öffentlichen Gesundheitsdienst und klare Abbruchkriterien im Misserfolgsfalle.“

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Haushalt 2021: Erhöhung Subbudgets der Schulen

Veröffentlicht am 15. Oktober 2020

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 40

Durch die Anforderungen von Hygienekonzepten in Folge der Corona-Pandemie sind auf die Erlanger Schulen zusätzliche Ausgaben zugekommen. Im Schuljahr 2019/2020 waren aufgrund der Schulschließungen die Subbudgets ausreichend.

Für das kommende Jahr ist allerdings zu erwarten, dass Schulen noch einmal Investitionen tätigen werden, um dem Infektionsschutz Sorge zu tragen. Damit dies nicht zu Lasten von Anschaffungen im Bereich der

Lehr- und Lernmittel erfolgen muss, beantragen wir:

Die Subbudgets der Schulen werden einmalig um 1 € pro Schüler*in erhöht. Das Budget des Schulverwaltungsamts wird um diese zusätzlichen Kosten in Höhe von 15.500 € aufgestockt.

Haushalt 2021: Dauerhafte Erweiterung der Freiflächen für die Gastronomie

Veröffentlicht am 15. Oktober 2020

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 33

Die Ausweitung der Freiflächen für gastronomische Sondernutzungen im Zuge der Corona-Pandemie hat, aus der Not geboren, Impulse für die Belebung der Innenstadt gesetzt. Unseres Erachtens sollte diese daher über die aktuelle Ausnahmesituation hinaus ermöglicht werden.

Wir beantragen daher, in das Arbeitsprogramm von Amt 33 die dauerhafte Ausweitung der Sondernutzungen für Gastronomie-Freiflächen aufzunehmen. Allerdings ist gegenüber der aktuellen Sondersituation verstärkt auf andere notwendige Nutzungen zu achten (z.B. Veranstaltungen auf den Plätzen, Barrierefreiheit des öffentlichen Raums, Abstellplätze insbesondere für Fahrräder etc.); es sollen aber möglichst Lösungen gefunden werden, die beides miteinander vereinbaren (z.B. Aufhebung der Sondernutzung während Veranstaltungen, Verlegung von Fahrradständern).

Selbstverständlich sind für die Freiflächen außerhalb der Sondersituation wieder die Gestaltungsregelungen der Stadt und das Verbot von Heizpilzen anzuwenden.