Gastronomie – SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat

Antrag: Imbissbetriebe bei Abfall in die Pflicht nehmen – Bürger*innen entlasten

Veröffentlicht am 19. Mai 2026

Die Steigerung der Straßenreinigungsgebühren belastet insbesondere Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt, obwohl sie zu einem Großteil nicht die Verursacher*innen sind, sondern ein erheblicher Anteil auf die Imbissbetriebe zurückzuführen ist.

Die Stadt Remscheid nimmt daher auch die Betreiber*innen der Imbissgeschäfte in die Pflicht und verlangt von diesen das Aufstellen eines Mülleimers sowie dessen tägliche Leerung. Zudem müssen diese Rückstände, die mit ihrem Betrieb zu tun haben, in einem Umkreis von 50 Metern entfernen. Siehe hier: Stadt Remscheid nimmt Imbissbetreiber in die Pflicht

Antrag: Förderung der Kinder- und Familienfreundlichkeit in Gastronomie und städtischen Einrichtungen

Veröffentlicht am 3. Februar 2026

Die Teilhabe von Eltern mit kleinen Kindern, insbesondere von Müttern, am öffentlichen Leben ist erheblich davon abhängig, dass sie entsprechende Angebote für ihre Kinder vorfinden, wenn sie z. B. ein Café aufsuchen oder eine städtische Einrichtung besuchen möchten. In Erlangen bieten bedauerlicherweise immer weniger Cafés und Restaurants Bereiche für Kinder (wie Spielecken und Wickelmöglichkeiten) an.

In den städtischen Einrichtungen und Gebäuden können wir dagegen unmittelbar darauf hinwirken, mit relativ geringem Aufwand die Familienfreundlichkeit zu verbessern. In vielen Einrichtungen gibt es bereits entsprechende Angebote.

Antrag: Prüfung und Vereinfachung kommunaler Satzungen

Veröffentlicht am 20. Mai 2025

Gastronom*innen und Gewerbetreibende stoßen nicht selten auf komplizierte und zum Teil schwer verständliche Satzungstexte, deren Regelungen mitunter kaum nachzuvollziehen sind. Doch nicht nur in wirtschaftlichen Bereichen geraten Bürger*innen an Vorschriften, die selbst für versierte Menschen schwer zugänglich und barrierebehaftet erscheinen.

Antrag: Weichen für Verpackungssteuer stellen

Veröffentlicht am 25. Februar 2025

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist nun endgültig klar, dass eine kommunale Verpackungssteuer rechtlich zulässig ist.

Eine Verpackungssteuer ist ein wirksames Mittel gegen die Flut von Verpackungsmüll. Die inzwischen eingeführte Pflicht zum Angebot von Mehrweg alleine hilft leider nicht ausreichend. Gerade in der Innenstadt fällt viel Müll an, die Beseitigung müssen jetzt die Anwohner*innen zahlen. Daher brauchen wir effektive Mittel zur Abfallvermeidung.

Antrag: Bargeldloses Zahlen

Veröffentlicht am 18. April 2023

Die Digitalisierung hat dazu geführt, dass selbst in der Bundesrepublik immer mehr Menschen auf Bargeld verzichten und stattdessen auf elektronische Zahlungsmethoden wie Kreditkarten, Mobiltelefone und andere Geräte zurückgreifen. Mit der Smart City wird sich dieser Trend nochmals verstärken. Besonders jüngere Generationen verwenden häufig kein Bargeld mehr.

Antrag: Temporäres Parkhaus am Großparkplatz Innenstadt

Veröffentlicht am 10. November 2022

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU

Der Parkraum in Erlangen, insbesondere in der Innenstadt, wird gerade einer Umorganisation unterzogen. Wie im Verkehrsentwicklungsplan beschlossen, soll das Parken aus der Innenstadt grundsätzlich an den Rand verlagert werden. Insbesondere ist auch beschlossen, grundsätzlich das Gehwegparken schrittweise abzuschaffen.

Um dies konsequent umzusetzen, braucht es attraktive Parkalternativen am Rand der Innenstadt.

Antrag: Sondernutzung: Unterstützung der Außengastronomie im Jahr 2022

Veröffentlicht am 17. Februar 2022

Gemeinsamer Antrag mit der CSU-Fraktion

Die Corona-Pandemie hat uns nach wie vor im Griff. Das hat Auswirkungen auf die lokale Gastronomie.

Aktuell ist nicht absehbar, welche Regelungen für gastronomische Betriebe im Verlauf dieses Jahres gelten werden. Unstrittig ist jedoch, dass Außengastronomie in Bezug auf das Infektionsgeschehen wesentlich risikoarmer ist als der Aufenthalt im Innenraum. Wir würden es deshalb ausdrücklich begrüßen, wenn in den warmen Monaten dieses Jahres ein möglichst breites Angebot an Außengastronomie zur Verfügung steht. Zeitgleich kann mit attraktiver Außengastronomie die Publikumsfrequenz in der Stadt erhöht werden.

Pressemitteilung: SPD und CSU: Neustart für die Innenstadt!

Veröffentlicht am 3. Mai 2021

In einem gemeinsamen Stadtratsantrag fordern CSU und SPD im Stadtrat, möglichst kurzfristig nach Ende der Corona-Pandemie eine Veranstaltung zur Zukunft der Erlanger Innenstadt durchzuführen, die auf die Entwicklungen im Zuge der Corona-Pandemie reagiert. In dieser sollen durch Expert*innen Impulse für die Zukunft der Innenstadt gegeben werden, aber auch Raum für Ideensammlung, Austausch und Vernetzung der Akteur*innen in der Innenstadt sein. Nach den Vorstellungen von CSU und SPD könnte diese Veranstaltung Auftakt für ein „Forum Innenstadt“ sein, das die Akteur*innen längerfristig vernetzt und der Weiterentwicklung sowie der Begleitung der Umsetzung der gefundenen Ideen dient.

Antrag: Die Zukunft der Innenstadt gemeinsam gestalten: Auftaktveranstaltung mit allen Akteur*innen

Veröffentlicht am 20. April 2021

Gemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD und CSU

Durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat sich der Wandel in unserer Innenstadt beschleunigt. Insbesondere beim Handel haben Kundenfrequenz und Umsätze dramatisch abgenommen, die Schließung mehrerer, teils alteingesessener Geschäfte in der Erlanger Innenstadt ist die Folge. Die Abwanderung der Kund*innen zum Online-Handel hat sich erheblich beschleunigt. Es erscheint wenig wahrscheinlich, dass nach dem Ende der Pandemie und der Aufhebung der Maßnahmen gerade der Handel zur Situation vor Corona zurückkehren wird, einige Veränderungen, insbesondere die Abwanderung in den Online-Handel, werden überwiegend bestehen bleiben. Die Gastronomie als zweite kommerzielle Säule des Lebens in der Innenstadt ist von den Corona-Maßnahmen hart getroffen, auch wenn es hier wahrscheinlicher ist als beim Handel, dass sich die Kundenzahlen wieder normalisieren werden.

Haushalt 2021: Dauerhafte Erweiterung der Freiflächen für die Gastronomie

Veröffentlicht am 15. Oktober 2020

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 33

Die Ausweitung der Freiflächen für gastronomische Sondernutzungen im Zuge der Corona-Pandemie hat, aus der Not geboren, Impulse für die Belebung der Innenstadt gesetzt. Unseres Erachtens sollte diese daher über die aktuelle Ausnahmesituation hinaus ermöglicht werden.

Schlagwort: Gastronomie