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Schlagwort: Haushalt

Haushalt 2021: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Stadt: Sitzgelegenheiten für verschiedene Bedürfnisse sowie mobile Sitzgelegenheiten

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61

Die Verwaltung hat bereits an verschiedenen Orten in der Innenstadt und in Stadtteilen die Ausstattung von Grünflächen mit Bänken verbessert, indem auch seniorengerechte Bänke in verschiedenen Sitzhöhen und mit als Aufstehhilfe abgeschrägten Griffen aufgestellt wurden. Der Seniorenbeirat erhält weiterhin laufend neue Vorschläge zu Standorten von Bürgerinnen und Bürgern und stand hierzu bereits in Kontakt mit Stadtplanung und Stadtgrün. 

Gerade die Covid-19-Pandemie hat jedoch das Bedürfnis aller Altersgruppen nach Aufenthaltsmöglichkeiten und Treffpunkten im Freien noch einmal deutlich gesteigert.

Haushalt 2021: Armut durch Bildung überwinden: Angebote für langzeitarbeitslose Frauen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 55

Langzeitarbeitslose Frauen, insbesondere alleinerziehende Mütter oder langzeitarbeitslose Mütter in Partnerschaften haben es in der Regel schwer, nach längerer Arbeitslosigkeit bzw. nach einer langen Familien- und Erziehungsphase den (Wieder)einstieg ins Berufsleben zu schaffen. Werden 1 oder mehrere Kinder betreut, tritt für die Frauen in der Regel die eigene berufliche Perspektive in den Hintergrund bzw. die Wiederaufnahme einer Berufstätigkeit wird immer schwieriger, wenn nicht sogar unmöglich.  Es entwickeln sich unterbrochene Erwerbsbiografien, in denen keine oder kaum Rentenansprüche entstehen, Altersarmut ist vorprogrammiert. 

Haushalt 2021: Bessere Chancen für Menschen mit Behinderung auf dem 1. Arbeitsmarkt

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 55 

Der erste Arbeitsmarkt soll inklusiver werden. Menschen mit Behinderung sollen mehr Wahlmöglichkeiten und bessere Chancen auf einen Arbeitsplatz im ersten Arbeitsmarkt haben. Dieses Ziel ist ein Schwerpunkt im Bundesteilhabegesetz (BTHG).

Die Stadt Erlangen, das Jobcenter, Access und ein eigens dafür berufener Beirat arbeiten bereits seit 2019 am Modellprojekt LAUT („Lernen, Arbeiten und Teilhaben in einer inklusiven Gesellschaft“), das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach § 11 SGB IX gefördert wird.

Haushalt 2021: Klimawandel sozial gestalten: Armut entgegenwirken – Information und Hilfe verbessern

Antrag an die ESTW und zu den Arbeitsprogrammen von Amt 50 und 55

Menschen im Hilfebezug von sozialen Leistungen sind aufgrund der knappen Regelsätze überwiegend nicht in der Lage, Rücklagen für besondere Erfordernisse des täglichen Lebens zu bilden. Die Anschaffung bzw. Ersatzbeschaffung von notwendiger Einrichtung und Elektrogeräten stellt sie in der Regel vor große Probleme. Um auch Menschen in prekären Lebensverhältnissen dabei zu unterstützen, umweltbewusst zu wirtschaften, führen die ESTW Energieberatung durch. Darüber hinaus hilft die Stadt Erlangen finanziell bei der Beschaffung von energiesparenden Elektrogeräten und notwendiger Einrichtung. Die Information über diese Unterstützungs- und Hilfemöglichkeiten müssen weiter verbessert werden. Die auf Antrag der SPD erarbeitete und kürzlich veröffentlichte Broschüre „Gut beraten – günstig leben“ trägt hierzu ganz wesentlich bei. 

Haushalt 2021: Selbstbestimmung und Selbstständigkeit im Alter unterstützen

Antrag an die Gewobau und zum Arbeitsprogram von Amt 50

Menschen im Alter wollen möglichst bis zum Ende selbstbestimmt leben und selbstständig in ihrer vertrauten Umgebung bleiben. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist eine altersgerechte Wohnung. Diese kann erreicht werden durch

  • durch unaufwändige Veränderung von Grundrissen
  • Umzug im Quartier oder Wohnungstausch, wenn sich die Größe der Familie ändert und Paare oder Alleinstehende weniger Wohnraum brauchen bzw. finanzieren können
  • Wohnungsanpassung zur Herstellung von Barrierefreiheit bzw. die Reduzierung von Barrieren beim Zugang zur Wohnung und im Wohn- und Sanitärbereich sowie Einsatz von technikgestützten Hilfen.

Haushalt 2021: Sicherung Belegungsrechte bei der Gewobau

Antrag zum Arbeitsprogrammm von Amt 50

Auch wenn es in den letzten Jahren gelungen ist, den Rückgang der geförderten Mietwohnungen durch umfangreiche Neubaumaßnahmen mit Verpflichtung zum Bau geförderter Wohnungen zu stoppen, kann der Bedarf an geförderten Mietwohnungen nicht gedeckt werden. Da weiterhin in großer Zahl Wohnungen aus der Bindungsfrist fallen, wird die Situation auch in den kommenden Jahren angespannt bleiben. Zwar vermietet zumindest die Gewobau Wohnungen nach Ende der Belegungsbindung weiterhin zu niedrigen Mieten, die Stadt verliert aber die Möglichkeit, diese Wohnungen mit Personen zu belegen, die eine geförderte Mietwohnungen suchen. Daher wurde 2018 beschlossen, die „Grundsätze der Vergabe von Wohnungen“ der Gewobau zu überarbeiten (Vorlage 50/113/2018), so dass grundsätzlich auch eine Belegung von nicht mehr gebundenen Wohnungen mit Mieter*innen mit Anspruch auf eine geförderte Wohnung möglich ist.

Haushalt 2021: Unterstützung der Hilfeeinrichtungen der Diakonie

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 50

Die Diakonie Erlangen betreibt notwendige Einrichtungen für Menschen in Armut und im Alter. Hierfür liegen mehrere Erhöhungsanträge im Volumen von 9100 € vor:  

Tafel/50331C: Erhöhung um 3200 € auf 20 000 €
Bahnhofsmission/50331E: Erhöhung um 1800 € auf 10 000 €
Kleiderladen Fundgrube/50331AB: Erhöhung um 800 € auf 11 000 €
Tagespflege Maria Busch/50331R: Erhöhung um 3300 € auf 55 500 €

Haushalt 2021: Ausweitung Energiesparberatung mit Ersatz stromfressender Altgeräte für SozialleistungsbezieherInnen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 50

Die ESTW bieten seit langem eine kompetente Energiesparberatung für alle Bürgerinnen und Bürger. Ein spezielles Angebot gibt es hierbei für Haushalte von Transferleistungsbezieher*nnen. Wenn sich durch die Energiesparberatung der Bedarf nach dem Ersatz eines alten, stromfressenden Gerätes zeigt, wird dieses von den ESTW finanziert.

Um dieses Angebot auszuweiten, wurden für 2020 50.000 als städtischer Zuschuss beschlossen. Durch Corona war jedoch die Umsetzung des Beratungsprogramms dieses Jahr bislang kaum möglich. Das soll nun nachgeholt werden.

Haushalt 2021: Teilhabe von Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen sichern, Barrieren abbauen: Verbesserung der Voraussetzungen für digitale und akustische Kommunikation

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 50 I Erweiterung Produkt 331.882 Freiwillige Leistungen investiv / Baukostenzuschüsse Altenheime

Alten- und Pflegeeinrichtungen sind zum großen Teil weder mit Induktionsanlagen für Menschen mit Hörminderung ausgestattet, noch bieten sie ihren Bewohner*innen über W-LAN Zugang zu digitaler Kommunikation. Das Fehlen dieser zentralen Voraussetzungen zur Teilhabe ist insbesondere unter den Bedingungen des Infektionsschutzes aufgrund der Covid-19-Pandemie deutlich geworden.

Haushalt 2021: Archivräume für den Verein „Comicmuseum Erlangen e.V.“: Städtische Unterstützung bei Suche und Finanzierung

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 47

Der „Comicmuseum Erlangen e.V.“ widmet sich seit seiner Gründung im November 2018 dem Ziel, als Privatinitiative in enger Abstimmung mit der Stadtverwaltung (insb. Referat IV) ein Comicmuseum in stadtzentraler Lage zu etablieren. Das Museum soll eine Lücke in der Museumslandschaft des deutschsprachigen Raums schließen, indem es genre- und medienübergreifend alle Spielarten der „Neunten Kunst“ widerspiegelt. Zudem soll es ein „Museum für die Erlanger“ sein, das mit niederschwelligen Kulturangeboten in die Stadtgesellschaft hineinwirkt. Beides verstetigt Erlangens Sichtbarkeit als die informelle „deutsche Comic-Hauptstadt“ auch über punktuelle Veranstaltungen hinweg.

Ende Oktober 2020 hat der Verein nach zweijähriger Suche geeignete vorläufige Räumlichkeiten für sein geplantes Museum gefunden. Im Parterre der Schiffstraße 9, dessen Miete der Verein auf ca. 2 Jahre hin mit Eigenmitteln finanzieren kann, soll sich das Comicmuseum Erlangen als Ort von Ausstellungen, Workshops und Vorträgen etablieren. Die nächsten Schritte dieser Entwicklung kann der Verein aus Eigenmitteln finanzieren.