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Schlagwort: Haushalt

Haushalt 2021: Climathon und IGZ

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 20/ Wirtschaftsförderung

Ende November findet der erste Erlanger Climathon in Kooperation mit der Universität statt. In einem Zeitraum von 24 Stunden setzen sich Menschen aus verschiedensten Bereichen zusammen, um gemeinsam Innovationsideen für einen besseren Klimaschutz zu entwickeln. Nicht selten entstehen auf Hackathons/Climathons aufgrund der entwickelten Ideen und der Vernetzung auf dem Event selber, neue Startups.

Haushalt 2021: Veranstaltung mit einem Vertreter der Münchner Koordinierungsstelle für LGBT*

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 13 / Büro für Chancengleichheit und Vielfalt

Vor einigen Jahren fand im Rathaus auf Antrag der SPD-Fraktion bereits ein sehr anregender Vortrag zur Antidiskriminierungsarbeit der Stadt München statt, den Andreas Unterforsthuber hielt.

Haushalt 2021: Geschlechtergerechte Sichtweise konsequent durchsetzen: Stärkung der Gleichstellungsstelle

Antrag zum Stellenplan und Budget von Amt 13

Die Arbeit der Gleichstellungsstelle ist sowohl für die Frauen, die in Erlangen leben, als auch für die Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung von großer Bedeutung. Die verschiedenen Handlungsfelder der Kommunalpolitik, des städtischen Handelns und der Personalpolitik im Rathaus wirken sich aufgrund der jeweils unterschiedlichen Lebenslagen auf Männer und Frauen unterschiedlich aus. Weitere Aspekte von Vielfalt / Diversity wie Alter, Behinderung, sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität, Migration / Integration zeigen ebenfalls unterschiedliche Problemlagen, Bedürfnisse und Interessen von Männern und Frauen in diesen Gruppen. Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass diese unterschiedlichen Sichtweisen in allen Themenbereichen – in denen vielfach nach wie vor männliche Perspektiven als „Normalfall“ gelten – konsequent und systematisch einbezogen werden müssen.

Haushalt 2021: Kampagne zu positiver Männlichkeit / Männer gegen Gewalt an Frauen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 13 / Gleichstellungsstelle

Zur öffentlichen Sensibilisierung für die Themen Sexismus und Gewalt gegen Frauen kann die eindeutige Positionierung von Männern einen Beitrag leisten: Männer, die öffentlich wahrnehmbar Stellung beziehen gegen die Abwertung von Frauen, Belästigung, sexualisierte Gewalt und Gewalt in Partnerschaften bieten Identifikationsmuster für eine andere Form der Männlichkeit.

Übersicht: Anträge zum Arbeitsprogramm 2021 der SPD-Fraktion

Hier finden Sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion Erlangen zum Arbeitsprogramm 2021 gestellt hat. Zu den Ergebnishaushalt und Investitionshaushalts-Anträgen der SPD für den Haushalt 2021 geht es hier.

  1. Amt 13: Kampagne zu positiver Männlichkeit/ Männer gegen Gewalt an Frauen
  2. Amt 13: Geschlechtergerechte Sichtweise konsequent durchsetzen: Stärkung der Gleichstellungsstelle
  3. Amt 13: Veranstaltung mit einem*einer Vertreter*in der Münchner Koordinierungsstelle für LGBT*
  4. Amt 20/ Wirtschaftsförderung: Climathon und IGZ
  5. Antrag Amt 20/City-Management und GGFA: Anschaffung einer E-Rikscha für das Innenstadtmarketing
  6. Amt 24: Maximale Nutzung städtischer Gebäude für Photovoltaik
  7. Amt 24: Sonderinvestitionsprogramm energetische Sanierung
  8. Amt 24 und Amt 40: Verbesserung Radabstellanlagen an Schulen
  9. Amt 24 und Amt 40: Öffnung von Schulen zur Nutzung von Dritten
  10. Amt 30: Zentrale Vergabestelle: Nachhaltige Beschaffung
  11. Amt 31: Zuschüsse für Anschaffung von Lasten-E-Bikes für Gewerbetreibende
  12. Amt 31: Zuschüsse an Umweltschutzorganisationen für Personal
  13. Amt 31: Mietzuschuss Bund Naturschutz
  14. Amt 31: Erhöhung sowieso Ausweitung der Förderung für Sanierung und Solarenergie
  15. Amt 31: Klimawandel sozial gestalten: Förderung umweltfreundlicher Mobilität von Menschen mit Behinderung
  16. Amt 33: Dauerhafte Erweiterung der Freiflächen für die Gastronomie
  17. Amt 40: Erhöhung der Subbudgets der Schulen
  18. Amt 40: Gendergerechte Umbenennung der Technikerschule
  19. Bildungsbüro: Image-Kampagne für den Gebundenen Ganztag
  20. Amt 41: Stadtteilzentren als Tausch- und Verschenkbörsen
  21. Amt 41: Verlängerung des 3-Jahres-Vertrags mit dem E-Werk auf 4 Jahre
  22. Amt 41 und 47: Migrationsgeschichte im Stadtteil sichtbar machen
  23. Amt 41 und 51: Öffnung des „Integrativen Zirkusprojekts 2021“ des Stadtjugendrings für den ErlangenPass
  24. Amt 41 und 47: Regionales-Szene-Festival in Erlangen ab 2021
  25. Amt 43: Digitales Angebot der VHS unterstützen
  26. Amt 43: Inklusionshilfe in der Erwachsenenbildung
  27. Amt 43: Konzept Bildungsangebot: „Meine Stadt/ meinen Stadtteil mitgestalten“
  28. Amt 46: Mittel für inklusive Vermittlungsarbeit
  29. Amt 47: Temporäre Kunst in den Stadtteilen im öffentlichen Raum
  30. Amt 47: Kunst im öffentlichen Raum: Street Art
  31. Amt 47: Kunst im öffentlichen Raum: Kunsthaltestellen
  32. Amt 47: Kultur sichtbar machen: Kulturorte in der Stadt in Verbindung mit Kultur im öffentlichen Raum
  33. Amt 47: Städtische Sammlung sichtbar machen
  34. Amt 47: Beteiligungsprojekt zu Kunst im öffentlichen Raum (z.B. Büchenbach Nord)
  35. Amt 47: Archivräume für den Verein „Comicmuseum Erlangen e.V.“: Städtische Unterstützung bei Suche und Finanzierung
  36. Amt 50: Teilhabe von Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen sichern
  37. Amt 50: Ausweitung Energiesparberatung mit Ersatz stromfressender Altgeräte für Sozialleistungsbezieher*innen
  38. Amt 50: Unterstützung der Hilfeeinrichtungen der Diakonie
  39. Amt 50: Sicherung Belegungsrechte bei der Gewobau
  40. Amt 50: Selbstbestimmung und Selbstständigkeit im Alter unterstützen
  41. Amt 50, 55 und ESTW: Klimawandel sozial gestalten: Armut entgegenwirken – Information und Hilfe verbessern
  42. Amt 55: Bessere Chancen für Menschen mit Behinderung auf dem 1. Arbeitsmarkt
  43. Amt 55: Armut durch Bildung überwinden: Angebote für langzeitarbeitslose Frauen
  44. Amt 61: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Stadt: Sitzgelegenheiten für verschiedene Bedürfnisse sowie mobile Sitzgelegenheiten
  45. Amt 61: VAG-Leihradsystem nach Erlangen bringen und E-Bike Leihmöglichkeiten prüfen
  46. Amt 61: Plannetz Radverkehr
  47. Amt 61: Ausbau der Mobilpunkte
  48. Amt 61: Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt
  49. Amt 61, 66 und EB77: Begrünung der Innenstadt
  50. Referate V und VII: Klimawandel aus sozialer und Genderperspektive
  51. Referat VI/ PET: Möglichkeiten des Baulandsmobilisierungsgesetzes nutzen

Rede zum Haushalt 2020 aus der Stadtratssitzung vom 16.01.2020

Mit dem heutigen Beschluss des Haushalts 2020 stehen wir nahezu am Ende der aktuellen Wahlperiode des Stadtrats. Die im Haushalt verankerten, geplanten und fortgeführten Maßnahmen und Projekte im Kleinen wie im Großen spiegeln in weiten Teilen genau die Ziele und Prioritäten wider, für die die SPD mit ihrem Oberbürgermeister zur Kommunalwahl 2014 angetreten ist und für die wir uns seitdem konsequent und überwiegend auch mit großem Erfolg eingesetzt haben. Unter dem Überbegriff der Nachhaltigkeit und der Anforderungen der Sustainable Development Goals an Kommunalpolitik, die ich 2019 in den Mittelpunkt meiner Haushaltsrede gestellt hatte, lassen sich sowohl unsere Schritte hin zu einer solidarischen Stadt für Alle fassen – mit dem ErlangenPass, aktiver Arbeitsmarktpolitik mit kommunalen Mitteln, mit messbaren Schritten zu einer besseren Integration und Inklusion und zu mehr Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger -, als auch unsere sehr intensiven Bemühungen um eine ökologisch ausgerichtete Stadt, um Energie- und Verkehrswende, Arten-, Umwelt- und Klimaschutz.

Haushalt 2020

Ausgewogener Haushalt mit klar sozialdemokratischer Handschrift: Schwerpunkte bei Jugend, Bildung und Klimaschutz

Barbara Pfister
Barbara Pfister, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion über den Haushalt

Auch der letzte Haushalt vor der Kommunalwahl trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister und den Ampelpartnern gelingt es der SPD-Stadtratsfraktion, für das Jahr 2020 wichtige Schwerpunkte in den Bereichen Klima- und Umweltschutz, Soziales, Bildung, Jugend und Kultur zu setzen. Eine Reihe größerer Projekte ist dabei durch vorangegangene Beschlüsse des Stadtrats bereits im Haushaltsentwurf enthalten, wie die weitere Planung für die Stadt-Umland-Bahn, die Fortführung der Schulsanierungen und die Erweiterung auf die Grundschulen, der Kita-Ausbau, der neue KUBIC auf dem Frankenhofgelände, das Bildungs- und Begegnungszentrum an der Hartmannstraße oder das Bürgerhaus in Büchenbach.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Sichere Unterbringung der städtischen Sammlung und Information über die Sammlungsentwicklung

Antrag zum Arbeitsprogramm (Referate IV und VI)

Die städtische Sammlung wurde seit 1976 und in den vergangenen Jahren vor allem in den Bereichen Druckgrafik und Mappenwerke sowie Plastik zu einer überregional beachteten Kollektion aufgebaut und vereint Werke national und international führender Künstler. Diese umfasst weit über 4500 bedeutende Grafiken, Multiples, Künstlerbücher und Mappenwerke. Sie spiegelt wesentliche Strömungen internationaler Kunst nach 1945 wider und versteht sich als Ideengeschichte der Kunst, die mit dem gezielten Erwerb ausgewählter zeitgenössischer Grafiken und Fotografien fortgeschrieben wird.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Gleiche Bezahlung für Dozenten im Kreativbereich in den städtischen Einrichtungen

Antrag zum Arbeitsprogramm des Kulturreferats

Auch wenn die Dozentenhonorare im Kunst- und Kreativbereich von VHS und Jugendkunstschule seit 2014 angehoben wurden, fallen sie in der JuKS mit brutto 24,50 € pro Stunde immer noch sehr niedrig aus. Gerade die DozentInnen an der JuKS sind auch noch durch die Situation als „Kunstnomaden“ mit ständig wechselnden Unterrichtsräumen etc. besonders belastet.

Wir beantragen daher:

1. In KFA und BildA wird über die Dozentenhonorare im kreativ/künstlerischen Bereich der städtischen Bildungseinrichtungen berichtet.

2. Die Auswirkungen einer Anpassung der Honorare in den verschiedenen Einrichtungen werden vorgestellt.