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Schlagwort: Haushalt

Antrag zum Arbeitsprogramm: Umweltbildung gegen den Klimanotstand

Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 31 (Umweltschutz und Energiefragen)

Auf Antrag der Ampelkoalition wurde vor einigen Jahren ein zusätzlicher Fördertopf für Umweltbildung eingerichtet. Um u. a. hier auch noch stärker Bildungsarbeit zum Thema Klimaschutz zu erreichen, beantragt die SPD-Fraktion die Aufstockung der Kostenstelle Zuschuss für Umweltbildung 31.561A von 20.000 Euro um 10.000 Euro auf 30.000 Euro.

Insbesondere Organisationen wie Energiewende ER(H) sollen hier aufgefordert werden, Anträge einzureichen.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Erhöhung sowie Ausweitung der Förderung und Kampagne für Sanierung und Solarthermie

Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 31 (Umwelt und Energiefragen)

Die Ampelkoalition hat in den letzten Jahren die Mittel für die Altbausanierung erheblich ausgeweitet sowie ein Förderprogramm für Solarthermie aufgelegt. Dies wollen wir angesichts des Klimanotstands nochmals verstärken und beantragen eine weitere Erhöhung der Kostenstelle “Zuschüsse private Energiesparmaßnahmen“ um 200.000 Euro auf 220.000 Euro. Falls diese nicht ausreichen sollten, wird die Verwaltung rechtzeitig den UVPA informieren, damit dieser über eine Mittelnachbewilligung entscheiden kann.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Photovoltaik auf städtischen Dächern

Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 24 (GME)

Auf Antrag der SPD wurde ein fester Haushaltsposten zur Finanzierung von Photovoltaik auf städtischen Dächern eingeführt (Investitionsnummer 561.400). Diesen beantragen wir nun im Kampf gegen den Klimanotstand von 30.000 Euro um 20.000 Euro auf 50.000 Euro im Jahr zu erhöhen.

Zudem beantragen wir die Errichtung einer möglichst großen Photovoltaikanlage auf dem Dach des Rathauses, das die Sonnenenergie im Lauf des Tages zur Eigenstromversorgung des Rathauses optimal ausnutzt.

Antrag zum Arbeitsprogramm: LED-Beleuchtung für Schulsporthallen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24 (GME)

Die Schulsporthallen sind noch zum großen Teil mit herkömmlicher Beleuchtung ausgestattet. Wir beantragen, in den nächsten Jahren alle Hallen mit LED Beleuchtung auszustatten.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Veranstalten eines „Climathon“ im Jahr 2020

Antrag zum Arbeitsprogramm der Wirtschaftsförderung/ Amt 20

Bei sogenannten „Hackathons“ (Wortzusammensetzung aus „Hacking“ und „Marathon“) handelt es sich um ein Veranstaltungsformat, bei dem ein Thema oder eine Problemstellung vorgegeben ist und die Teilnehmer*innen innerhalb eines kurzen Zeitraums (in der Regel 24 Stunden) in interdisziplinären Teams eine passende Software zur Problemstellung entwickeln.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Zuschüsse zur Umsetzung von Barrierefreiheit

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 13

Die seit mehreren Jahren auf Antrag der SPD in den Haushalt eingestellten Zuschüsse an nicht-kommerzielle Organisationen und Einrichtungen, die in ihren Räumen Barrierefreiheit herstellen möchten, werden derzeit wenig abgerufen.

Die Verwaltung wird daher beauftragt, diese Zuschüsse bei den betroffenen Vereinen und Organisationen stärker bekannt zu machen und sie bei der Umsetzung der Barrierefreiheit zu beraten.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Klimaschutz und Inklusion: Förderung umweltfreundlicher Mobilität

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 13

Auch Menschen mit Behinderung jeden Alters wollen umweltfreundlich mobil sein.

In der Regel gewähren Kassen, Reha-Träger und der Bezirk Mindestausstattungen zur Sicherung von Mobilität/Transport (Rollstuhl, Umbau Pkw u.ä.). Anträge von/für Nutzer*innen, die darüber hinaus gehen, müssen in den meisten Fällen aufgrund vorliegender höchstrichterlicher Grundsatzurteile abgelehnt werden.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Information zu Beratung im Bereich LGBTI*/SOGI

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 13

Die Verwaltung wird beauftragt, die Beratung zur Fragen der sexuellen Orientierung/ geschlechtlichen Identität (SOGI) und zur Antidiskriminierung, die in Erlangen von Fliederlich bzw. der städtischen Antidiskriminierungsstelle angeboten wird, ab 2020 stärker bekannt zu machen.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Ausstellung „We are part of culture“ 2020

Antrag zu den Arbeitsprogrammen der Ämter 13, 42 und 43

Zur Umsetzung des SPD-Antrags zum Arbeitsprogramm 2019, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, ein Konzept zur besseren Sichtbarkeit von mit LGBTI*/SOGI (sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität) verbundenen Themen in Erlangen vorzulegen, plant Amt 13 laut Arbeitsprogramm, im Jahr 2020 die Ausstellung „We are part of culture“ in Erlangen zu zeigen.

Die Verwaltung wird beauftragt, zu dieser Ausstellung ein Begleitprogramm mit Veranstaltungen zu organisieren. Dafür beantragen wir eine Aufstockung des Budgets von Amt 13 um 5.100 Euro.