Umwelt – Seite 4 – SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat

Antrag: Erneuerbare Wärmenetze

Veröffentlicht am 29. März 2021

Gemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD, CSU, Grüner Liste und Klimaliste, FDP, FWG

Hiermit beantragen wir, der Stadtrat möge die Beauftragung einer Vorstudie beschließen, die mögliche
wirtschaftliche Realisierungspfade für die Bereitstellung der Wärmeenergie für Kunden der Erlanger
Stadtwerke auf Basis eines Konzeptes der lokalen und ggf. im Stadtgebiet dezentral verteilten
Produktion von Wasserstoff und späteren Nutzung dieses in hocheffizienten zentralen und ggf.
dezentralen KWK-Prozessen untersucht. Die notwendige regenerative Energieversorgung soll in
Erlangen und in der Region, d.h. auch in Zusammenarbeit mit den umliegenden Landkreisen, aufgebaut
werden.

Presseinformation: SPD: In Erlangen noch stärker Recycling-Baustoffe einsetzen

Veröffentlicht am 23. März 2021

Die SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat will noch stärker Baumaterialien wiederverwenden. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Andreas Richter erklärt hierzu: „Mehr als die Hälfte des in Deutschland anfallenden Abfalls stammt vom Bau. Trotz der vorhandenen Möglichkeit werden wiederverwertete Baustoffe nur wenig verwendet. Leider nicht nur bei privaten Bauvorhaben, sondern auch bei öffentlichen.“

Im Gegensatz zu anderen Kommunen setzt die Stadt Erlangen bereits Recycling-Baustoffe ein. „Dies muss gerade im Rahmen des Klimanotstands aber noch verstärkt werden. Insbesondere im Rahmen von Ausschreibungen müssen auch externe AuftragnehmerInnen wo immer möglich hierzu verpflichtet werden. Daher haben wir als SPD einen entsprechenden Stadtratsantrag gestellt“, erläutert Richter.

Antrag: Recycling-Baustoffe verstärkt einsetzen

Veröffentlicht am 23. Februar 2021

Sand und Kies, die Hauptbestandteile von Beton, sind die mengenmäßig größte in Deutschland abgebaute Rohstoffgruppe. Zugleich kommt mehr als die Hälfte des in Deutschland anfallenden Abfalls vom Bau. Obwohl die Möglichkeiten dazu vorhanden sind, werden Baumaterialien kaum wiederverwendet – trotz gesetzlich vorgeschriebenem Recycling.

Leider wird nicht nur bei privaten Bauvorhaben Recycling de facto regelmäßig ausgeschlossen, sondern ebenso auch bei öffentlichen Ausschreibungen. Dies geschieht dadurch, dass selbst bei einfachsten Bauvorhaben die höchste Qualitätsstufe für die Baustoffe gefordert wird. Selbst geringst belastete Recycling-Materialien werden damit ausgeschlossen. Insbesondere bei der Vielzahl an Bauprojekten, bei denen auch noch versiegelt wird, wie beispielsweise Fahrbahnen, wäre dies nicht nötig.

Haushalt 2021: Mietzuschuss Bund Naturschutz

Veröffentlicht am 15. Oktober 2020

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Bis vor kurzem hatte der Bund Naturschutz seine Räume in einem der Stadt gehörenden Gebäude und musste hierfür nur eine eher symbolische Miete bezahlen. Nachdem dieses Gebäude inzwischen veräußert wurde und der BN in zu Marktpreisen vermietete Räume umziehen musste, fallen für diesen nun wesentlich höhere Kosten an.

Da der BN für die Stadt wichtige Arbeit im Bereich Umwelt-, Natur- und Klimaschutz leistet, stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

Der BN erhält einen Mietzuschuss von 6.100 Euro jährlich, ungefähr entsprechend den anfallenden Mehrkosten.

Haushalt 2021: Zuschüsse an Umweltschutzorganisationen für Personal

Veröffentlicht am 15. Oktober 2020

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Auf Antrag der SPD (und anderer) wurden die Zuschüsse an die in Erlangen tätigen Umweltschutzorganisationen in den letzten Jahren erheblich ausgeweitet und zudem ein neues Zuschussprogramm für Umweltbildung geschaffen. Wie von den Organisationen auch im Gespräch mit Oberbürgermeister und Umweltamt berichtet, besteht nun derzeit kein Bedarf an einer weiteren Erhöhung der allgemeinen Zuschüsse (Kostenstelle 31.554A), jedoch an der Möglichkeit, Zuschüsse flexibler auch für Personal verwenden zu können.

Antrag: Stationäre Blitzer – neue Möglichkeiten für mehr Sicherheit sowie weniger Lärm und Abgase

Veröffentlicht am 6. Juli 2020

Das Bayerische Innenministerium hat mit Wirkung zum 1. Mai 2020 die Maßgaben für den Einsatz stationärer Geschwindigkeitsmessanlagen durch kommunale Verkehrsüberwachungsdienste weitgehend flexibilisiert. Für den Einsatz stationärer Anlagen ist keine Genehmigung durch das Innenministerium mehr notwendig, eine Anzeige gegenüber der zuständigen Regierung genügt.

Die SPD-Stadtratsfraktion Erlangen begrüßt dies ausdrücklich und will in Erlangen den neuen Spielraum im Sinne der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes und der Luftreinhaltung Gebrauch nutzen.

Antrag: Verbesserung der Ausstattung der Naturschutzwacht

Veröffentlicht am 23. Juni 2020

Die acht Erlanger Naturschutzwächter*innen haben eine wichtige Funktion, da sie vor Ort die Bevölkerung ansprechen und aufklären müssen. Dabei kommt es öfters zu Irritationen, weil sie keine Kleidung tragen, die sie, wie z.B. die Polizei, als im Dienst der Stadt Tätige ausweist. Lediglich eine Dienstmarke oder ein Abzeichen kann vorgezeigt werden.

Wir beantragen deshalb, dass die Naturschutzwacht mit Westen ausgestattet wird, die über der normalen Kleidung getragen werden können und einen deutlich sichtbaren Aufdruck haben. Solche Westen sollten vor allem für die Sommermonate aus leichtem Material sein.

Solare Baupflicht einführen – den Klimanotstand bekämpfen

Veröffentlicht am 4. Juni 2020

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Erlangen hat ihren Antrag zur solaren Baupflicht erneuert. Der klima- und umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Andreas Richter erklärt hierzu: „Wir müssen alles tun, um den Klimanotstand zu bekämpfen. Daher muss das Potential für die Nutzung von Solarenergie konsequent genutzt werden.“

Die SPD will hier eine Kombination aus Fördern und Fordern. „Wir haben für die städtische Förderung von Solarthermie und Photovoltaik, auch Balkonanlagen, gesorgt. Das alleine reicht jedoch leider nicht. Daher wollen wir die Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf neuen Gebäuden. Ausgenommen sind Gebäude, bei denen ihre Verpflichtung durch Solarthermie auf dem Dach gedeckt wird. Wirtschaftlich lohnt sich die Photovoltaik für die Bauherr*innen ohnehin“, so Richter weiter. „Wir hoffen im Stadtrat auf breite parteiübergreifende Unterstützung für diesen weiteren Schritt gegen den Klimanotstand“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Philipp Dees.

Antrag: Besserer Schutz von Straßenbäumen – mehr Neupflanzungen

Veröffentlicht am 25. Mai 2020

Die Stadt Erlangen legte bereits in der vergangenen Wahlperiode großen Wert auf Baumpflanzungen nicht nur als Ersatz für abgestorbene Bäume, sondern auch an neuen Standorten. Ziel ist die Anpassung an den Klimawandel, die Stärkung der Artenvielfalt und der Aufenthaltsqualität.

Antrag: Neue Konzepte für die Artenvielfalt in Städten: Bauen für Mensch und Tier (Animal-Aided Design)

Veröffentlicht am 18. November 2019

Gemeinsamer Antrag von SPD und der Grünen Liste

Die Stadt Erlangen kümmert sich durch die Initiative der Ampelkoalition besonders um die Artenvielfalt. Als Beispiel kann hier der auf Antrag der SPD beschlossene Beitritt zum Netzwerk Kommunen für biologische Vielfalt und das daraus folgende entsprechende Handelns genannt werden.

Schlagwort: Umwelt