Zum Inhalt springen

Für eine lebenswerte Innenstadt – neue Sperrzeitenregelung

In Teilen der Erlanger Innenstadt ist das sensible Gleichgewicht zwischen den gleichermaßen berechtigten Bedürfnissen der Anwohnerinnen und Anwohner nach Ruhe – einerseits – und den Bedürfnissen der Besucherinnen und Besucher der Gaststätten sowie den Interessen der Gastwirtinnnen und –wirte – andererseits – derzeit gestört.

Um für die Zukunft sicherzustellen, dass die vielfältigen Funktionen der Innenstadt sich im Einklang miteinander weiterentwickeln können, ist jetzt eine behutsame Veränderung der Sperrzeitenregelung seitens der Stadt erforderlich.
Die SPD-Fraktion stellte daher folgenden Antrag:

Die Verwaltung erarbeitet eine Vorlage für eine neue Sperrzeitenregelung ab dem 1. Januar 2007, die folgende Aspekte berücksichtigt:

In Anlehnung an das in Regensburg praktizierte Modell sind die Sperrzeiten zu verlängern, d. h. auf in der Regel 2 Uhr bis 6 Uhr festzulegen.

Für die Außenbereiche gilt weiterhin eine Sperrzeit ab 23 Uhr.

Auf Antrag kann eine Verkürzung der Sperrzeiten (auch für die Außenbereiche) genehmigt werden, die befristet und widerruflich erteilt wird.

Die einzelnen Gastronomiebetriebe sind gleich zu behandeln (d. h. unabhängig vom Zeitpunkt der Eröffnung bzw. Verkürzung der Sperrzeiten).

Die neue Regelung soll zunächst probeweise für zwei Jahre gelten; nach einem Jahr ist ein Zwischenbericht zu geben. AnwohnerInnen und GastronomInnen sollen dann vorab zu einem Runden Tisch eingeladen werden, damit ihre Erfahrungen einbezogen werden können.