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Schlagwort: Bürgerbeteiligung

Haushalt 2022: BT Die Scheune: Stadtteilrundgang „Mein Büchenbach“

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 41

Das Stadtteilhaus „Die Scheune“ plant für die erste Jahreshälfte 2022 die konkrete Verwirklichung ihres neu konzipierten Stadtteilrundgangs „Mein Büchenbach“. Das Konzept sieht vor, dass zugezogene und alteingesessene Büchenbacher:innen ihre autobiografischen Stadtteil-Erzählungen sammeln und im Rahmen eines Workshops mit dem Autor Lucas Fassnacht niederschreiben. Anschließend sollen diese Geschichten an (vorläufig) neun ausgewählten Schildermasten im Quartier per QR-Code abrufbar gemacht werden, so dass ein Themenparcours über die Diversität des Stadtteils entsteht. Mit diesem Konzept greift „Die Scheune“ den Haushaltsantrag der SPD von Oktober 2020 „Migrationsgeschichten sichtbar machen“ auf (Antrag Nr. 237/2020 zu den Arbeitsprogrammen der Ämter im Bereich Kultur/Soziokultur).

Antrag: Information und Beteiligung der Bürger*innen ausbauen

Die Möglichkeiten der Erlanger Bürgerinnen und Bürger, sich an der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen, sich über Vorhaben zu informieren und eigene Anregungen einzubringen, haben sich seit 2014 und dem 2016 dazu beschlossenen Leitbild erheblich weiterentwickelt: Neue Verfahren und Instrumente wurden eingeführt, Großprojekte wie die Stadt-Umland-Bahn, grundlegende Zielvorgaben wie der Verkehrsentwicklungsplan oder stadtteilbezogene Vorhaben wie das Bürgerhaus im Erlanger Westen wurden vorbildlich gestaltet. Eigene Beteiligungsinstrumente für Kinder und Jugendliche wurden von uns beantragt. Ebenfalls auf Antrag der SPD-Fraktion verfügen die Ortsbeiräte und die nach 2014 von eingeführten Stadtteilbeiräte über eigene Budgetmittel.

Antrag: Mehr Lebensqualität: Bürger*innendialog zur Ausweitung verkehrsberuhigter Bereiche entsprechend Nürnberger Straße / Fußgängerzone in Erlangen

Gemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD und CSU

Um die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu verbessern, die Verkehrswende auch im Sinne des Klimaaufbruchs voranzutreiben und nicht zuletzt auch den Einzelhandel durch die Möglichkeit zum Bummeln und Flanieren zu unterstützen, befürworten wir eine Ausdehnung der Fußgängerzone bzw. eines verkehrsberuhigten Bereichs auf die Bereiche um den Bohlenplatz, in die nördliche Altstadt und bis zum Martin-Luther-Platz.

Haushalt 2021: Beteiligungsprojekt zu Kunst im öffentlichen Raum (z.B. Büchenbach Nord)

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 47

Kunst im öffentlichen Raum wertet Quartiere auf, macht das Umfeld interessant und fordert Bewohner*innen und Gäste zur persönlichen Stellungnahme heraus. Sie kann damit anregend auf die Kommunikation der Menschen im Quartier wirken und ein Bewusstsein für ihre nähere Umgebung schaffen. Die gemeinsame Beschäftigung mit Kunst im öffentlichen Raum kann gemeinschaftsfördernd wirken und Vorteile und Probleme des jeweiligen Quartiers in den Kontext zu einem Kunstwerk stellen.

Haushalt 2021: Konzept Bildungsangebot „Meine Stadt / meinen Stadtteil mitgestalten – So funktioniert Bürgerbeteiligung“

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 43 (VHS)

Mit der Einführung der Stadtteilbeiräte (auf Antrag der SPD Fraktion) sind in Erlangen die Mitwirkungsmöglichkeiten von Bürger*innen an Planungsprozessen und anderweitiger Gestaltung ihres Stadtteils ausgeweitet worden. Die Erfahrung zeigt, dass viele Menschen dies niederschwellige Angebot sehr gut annehmen. Allerdings ist manchmal noch zu erkennen, dass Prozesse der Verwaltung nur schwer nachvollzogen werden.

Haushalt 2021: Verbesserung Radabstellanlagen an Schulen

Antrag zum Arbeitsprogramm der Ämter 40 (Schulverwaltung) und 24 (GME)

Im Sinne der Ziele des Radentscheids möchten wir sichere und wettergeschützte Abstellanlagen für Fahrräder an Schulen unterstützen. Wir beantragen daher, ein Konzept zu entwickeln, welches es den Schulen ermöglicht unter Schüler*nnenbeteiligung geeignete Örtlichkeiten und Konzepte an der eigenen Schule zu finden und mitzugestalten.

Für die Realisierung der Abstellanlagen beantragen wir Investitionsmittel in Höhe von 25.000 Euro für 2021 und 50.000 Euro für 2022.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Beteiligungsprojekt „Kunst im öffentlichen Raum“

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61

Öffentliche Räume können als Treffpunkte der Menschen in einem Quartier die Bindung aneinander und an das Wohn- und Arbeitsumfeld stärken. Eine wichtige Funktion kommt hierbei der Gestaltung des öffentlichen Raums zu, der je nach Funktion, umgebender Bebauung und einbeziehender Offenheit Aufenthaltsqualität entwickeln kann. So wurde z.B. die Umgestaltung des Zollhausplatzes als Beteiligungsprojekt geplant und das Ergebnis der Planung, incl. der Plastik „Seekuh“/ „Seku“, von den beteiligten BürgerInnen zustimmend akzeptiert.

Antrag zu den Arbeitsprogrammen: Bürgerbeteiligung beim Kampf gegen den Klimanotstand

Antrag zu den Arbeitsprogrammen der Ämter 13 (Bürgermeisteramt) und 31 (Umweltschutz und Energiefragen)

Um die Bevölkerung unserer Stadt für die Notwendigkeit konkreter Maßnahmen für den Klimaschutz zu sensibilisieren und sie darin einzubeziehen, muss ein breit angelegter Beteiligungsprozess in die Stadtgesellschaft getragen werden. Dies hatte der Stadtrat im Zuge der Ausrufung des Klimanotstands bereits beschlossen.

Antrag: Beteiligungsprozess Klimaschutz

Gemeinsamer Antrag von SPD und der Grünen Liste

Um die Bevölkerung unserer Stadt für die Notwendigkeit konkreter Maßnahmen für den Klimaschutz zu sensibilisieren und sie darin einzubeziehen, muss ein breit angelegter Beteiligungsprozess in die Stadtgesellschaft getragen werden. Dies hatte der Stadtrat im Zuge der Ausrufung des Klimanotstands bereits beschlossen. 

Demokratie in der Kommune stärken – Modellprojekt zur Förderung von politischer Teilhabe am Anger

Auch in unserer Stadt mussten wir in den letzten Jahren Negativrekorde bei den Wahlbeteiligungen beobachten. Zunehmende Armut und soziale Spaltung, Ängste, die bis weit in die Mittelschichten wirken, sind – neben anderen – Ursachen dieser demokratiegefährdenden Entwicklung. Dies ist nur eines von mehreren alarmierenden Anzeichen für die wachsende Entfremdung eines Teil der Bevölkerung von Gesellschaft und Politik auf allen Ebenen, von denen sich diese Menschen nicht mehr wahrgenommen und vertreten fühlen. Auch die in Erlangen seit vielen Jahren praktizierten Formen der Bürgerbeteiligung konnten diese Entwicklung nicht aufhalten, die den Zusammenhalt in unserer Stadtgesellschaft gefährdet.