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Schlagwort: Bürgerbeteiligung

Haushalt 2021: Beteiligungsprojekt zu Kunst im öffentlichen Raum (z.B. Büchenbach Nord)

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 47

Kunst im öffentlichen Raum wertet Quartiere auf, macht das Umfeld interessant und fordert Bewohner*innen und Gäste zur persönlichen Stellungnahme heraus. Sie kann damit anregend auf die Kommunikation der Menschen im Quartier wirken und ein Bewusstsein für ihre nähere Umgebung schaffen. Die gemeinsame Beschäftigung mit Kunst im öffentlichen Raum kann gemeinschaftsfördernd wirken und Vorteile und Probleme des jeweiligen Quartiers in den Kontext zu einem Kunstwerk stellen.

Wir beantragen daher:

Es wird ein Konzept zu einem Beteiligungsprojekt „Kunst im öffentlichen Raum“, z.B. für den Stadtteil Büchenbach-Nord, erstellt. Zur Umsetzung des Konzepts sollen 100.000€ bereitgestellt werden, aus denen sowohl das Kunstwerk selbst als auch die begleitenden Maßnahmen (Partizipation) finanziert werden.

Haushalt 2021: Konzept Bildungsangebot „Meine Stadt / meinen Stadtteil mitgestalten – So funktioniert Bürgerbeteiligung“

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 43 (VHS)

Mit der Einführung der Stadtteilbeiräte (auf Antrag der SPD Fraktion) sind in Erlangen die Mitwirkungsmöglichkeiten von Bürger*innen an Planungsprozessen und anderweitiger Gestaltung ihres Stadtteils ausgeweitet worden. Die Erfahrung zeigt, dass viele Menschen dies niederschwellige Angebot sehr gut annehmen. Allerdings ist manchmal noch zu erkennen, dass Prozesse der Verwaltung nur schwer nachvollzogen werden.

Haushalt 2021: Verbesserung Radabstellanlagen an Schulen

Antrag zum Arbeitsprogramm der Ämter 40 (Schulverwaltung) und 24 (GME)

Im Sinne der Ziele des Radentscheids möchten wir sichere und wettergeschützte Abstellanlagen für Fahrräder an Schulen unterstützen. Wir beantragen daher, ein Konzept zu entwickeln, welches es den Schulen ermöglicht unter Schüler*nnenbeteiligung geeignete Örtlichkeiten und Konzepte an der eigenen Schule zu finden und mitzugestalten.

Für die Realisierung der Abstellanlagen beantragen wir Investitionsmittel in Höhe von 25.000 Euro für 2021 und 50.000 Euro für 2022.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Beteiligungsprojekt „Kunst im öffentlichen Raum“

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61

Öffentliche Räume können als Treffpunkte der Menschen in einem Quartier die Bindung aneinander und an das Wohn- und Arbeitsumfeld stärken. Eine wichtige Funktion kommt hierbei der Gestaltung des öffentlichen Raums zu, der je nach Funktion, umgebender Bebauung und einbeziehender Offenheit Aufenthaltsqualität entwickeln kann. So wurde z.B. die Umgestaltung des Zollhausplatzes als Beteiligungsprojekt geplant und das Ergebnis der Planung, incl. der Plastik „Seekuh“/ „Seku“, von den beteiligten BürgerInnen zustimmend akzeptiert.

Antrag zu den Arbeitsprogrammen: Bürgerbeteiligung beim Kampf gegen den Klimanotstand

Antrag zu den Arbeitsprogrammen der Ämter 13 (Bürgermeisteramt) und 31 (Umweltschutz und Energiefragen)

Um die Bevölkerung unserer Stadt für die Notwendigkeit konkreter Maßnahmen für den Klimaschutz zu sensibilisieren und sie darin einzubeziehen, muss ein breit angelegter Beteiligungsprozess in die Stadtgesellschaft getragen werden. Dies hatte der Stadtrat im Zuge der Ausrufung des Klimanotstands bereits beschlossen.

Antrag: Beteiligungsprozess Klimaschutz

Gemeinsamer Antrag mit der Grünen Liste

Um die Bevölkerung unserer Stadt für die Notwendigkeit konkreter Maßnahmen für den Klimaschutz zu sensibilisieren und sie darin einzubeziehen, muss ein breit angelegter Beteiligungsprozess in die Stadtgesellschaft getragen werden. Dies hatte der Stadtrat im Zuge der Ausrufung des Klimanotstands bereits beschlossen. 

Nun gibt es auch einen Vorschlag aus dem Agenda-21-Beirat für die Durchführung eines Beteiligungsprozess.

Die Fraktionen von SPD und Grüner Liste beantragen daher: 

Die Verwaltung stellt Überlegungen für den Beteiligungsprozess zur Bekämpfung des Klimanotstands dar und bezieht hierbei insbesondere die Vorschläge des Agenda-21-Beirats ein.

Demokratie in der Kommune stärken – Modellprojekt zur Förderung von politischer Teilhabe am Anger

Auch in unserer Stadt mussten wir in den letzten Jahren Negativrekorde bei den Wahlbeteiligungen beobachten. Zunehmende Armut und soziale Spaltung, Ängste, die bis weit in die Mittelschichten wirken, sind – neben anderen – Ursachen dieser demokratiegefährdenden Entwicklung. Dies ist nur eines von mehreren alarmierenden Anzeichen für die wachsende Entfremdung eines Teil der Bevölkerung von Gesellschaft und Politik auf allen Ebenen, von denen sich diese Menschen nicht mehr wahrgenommen und vertreten fühlen. Auch die in Erlangen seit vielen Jahren praktizierten Formen der Bürgerbeteiligung konnten diese Entwicklung nicht aufhalten, die den Zusammenhalt in unserer Stadtgesellschaft gefährdet.

Demokratische Beteiligung stärken: Ampelkoalition beantragt Einführung von Stadtteilbeiräten

Die Fraktionen von SPD, Grüner Liste und FDP beantragen die Einführung von Stadtteilbeiräten für das gesamte Stadtgebiet, die nach dem Vorbild der Ortsbeiräte gestaltet werden sollen. Geplante Projekte und Anliegen der einzelnen Stadtteile können so öffentlich vor Ort diskutiert, Anregungen und Wünsche an die Stadt formuliert werden. „Stadtteilbeiräte stärken die Möglichkeiten der demo-kratischen Beteiligung und die Transparenz von kommunal-politischen Entscheidungen. Für Stadtrat und Verwaltung übernehmen sie eine wichtige beratende Funktion“, so die gemeinsame Erklärung der Fraktionsvorsitzenden der Ampel-koalition, Barbara Pfister, Wolfgang Winkler und Lars Kittel.

Der Antrag wurde bereits im April – zunächst zur nicht-öffentlichen Beratung im Ältestenrat der Stadt – gestellt und soll im Herbst im Stadtrat behandelt werden

Den kompletten Antrag finden Sie hier.

Bürgerbeteiligung in Erlangen stärken: Einführung von Stadtteilbeiräten

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Grüne Liste und FDP

Die Rathauskoalition der Fraktionen von SPD, Grüner Liste und FDP hat sich zum Ziel gesetzt, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und die Möglichkeiten demokratischer Beteiligung in unserer Stadt auszubauen. Die Erfahrung mit den Ortsbeiräten in den Außenstadtteilen zeigt, dass solche Gremien die Chance bieten, in den Stadtteilen die jeweiligen Anliegen zu diskutieren, Kontroversen offen auszutragen, Anregungen und Wünsche an die Stadt zu formulieren und Bedürfnisse zu artikulieren. Durch öffentliche Sitzungen vor Ort kann so eine demokratische Öffentlichkeit in den Stadtteilen entstehen, die mehr Beteiligung ermöglicht und zugleich eine wichtige beratende Funktion für Stadtrat und Verwaltung übernimmt.

Wir beantragen daher:

Die Verwaltung bereitet für die Einführung von Beiräten für die Teile des Stadtgebiets vor, die bisher nicht über Ortsbeiräte verfügen. Die Umsetzung soll im Herbst 2015 erfolgen.

Antrag: Information der Öffentlichkeit bei Verfahren der Bürgerbeteiligung

Schon immer hat sich die SPD-Fraktion im Stadtrat mit Nachdruck dafür eingesetzt, bei anstehenden Planungen die Bürgerinnen und Bürger durch geeignete Beteiligungsverfahren einzubeziehen. Die Überzeugung, dass dieser Weg richtig ist, hat sich nun auch in der Verwaltung durchgesetzt, und wir begrüßen es sehr, dass die Anzahl der Beteiligungsverfahren gerade in der letzten Zeit sehr stark zugenommen hat.

Für Unmut sorgte aber in verschiedenen Fällen die Vorgehensweise der Verwaltung bei der Information der Bürgerinnen und Bürger. Hinweise auf Veranstaltungen erreichten die unmittelbar Betroffenen nicht bzw. sehr spät. Dadurch entstanden Ressentiments gegenüber dem Projekt an sich und den an der Durchführung Beteiligten, die vermeidbar sind.