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Schlagwort: Klimaschutz

Redebeitrag von Andreas Richter (SPD) zum Fahrplan Klimaaufbruch

Redebeitrag aus der Stadtratssitzung (November 2020)

Zunächst einmal gilt mein herzlicher Dank im Namen der SPD-Fraktion der Verwaltung für die Erarbeitung der Vorlage.

Mit dem heutigen Beschluss erfolgt ein weiterer Schritt, alles zur Einhaltung des 1,5-°C-Ziels auf städtischer Ebene zu tun. Das CO_2-Restbudget, das uns hierfür anteilig in Erlangen noch Verfügung steht, wird klar festgehalten. Die Klimaneutralität ist vor 2030 zu erreichen.

Haushalt 2021: Klimawandel sozial gestalten: Förderung umweltfreundlicher Mobilität von Menschen mit Behinderung

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31 

Auch Menschen mit Behinderung jeden Alters wollen umweltfreundlich mobil sein. In der Regel gewähren Kassen, Reha-Träger und der Bezirk Mindestausstattungen zur Sicherung von Mobilität/Transport (Rollstuhl, Umbau Pkw u.ä.). Anträge von/für Nutzer*innen, die darüber hinaus gehen, müssen in den meisten Fällen wegen restriktiver höchstrichterlicher Grundsatzurteile abgelehnt werden.  

Die Stadt Erlangen als „Kommune inklusiv“ soll im Rahmen ihrer Aktivitäten für Klimaschutz und Inklusion umweltfreundlicher Mobilität von Menschen mit Behinderung gezielt fördern.

Haushalt 2021: Erhöhung sowie Ausweitung der Förderung für Sanierung und Solarenergie

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Die auf Antrag der SPD erfolgte Ausweitung der Förderung von Altbausanierung sowie der Ausweitung auf Solarthermie und Photovoltaik hat zu einem großen Ansturm auf dieses Programm geführt.

Im Sinne des Klimanotstands muss das Programm auch künftig weiter ausgeweitet und entsprechend beworben werden. Insbesondere für die Sanierung müssen noch mehr Hausbesitzer*innen gewonnen werden.

Daher beantragt die SPD-Fraktion eine weitere Erhöhung der IP.-Nr. 561.K880 “Zuschüsse private Energiesparmaßnahmen“ von 400.000 Euro um 600.000 Euro auf 1.000.000 Euro. Auch die Gesamtsummen für die Folgejahre sind auf den gleichen Betrag anzuheben und zudem mit Verpflichtungsermächtigungen zu versehen (siehe entsprechende Investitionsanträge).

Haushalt 2021: Climathon und IGZ

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 20/ Wirtschaftsförderung

Ende November findet der erste Erlanger Climathon in Kooperation mit der Universität statt. In einem Zeitraum von 24 Stunden setzen sich Menschen aus verschiedensten Bereichen zusammen, um gemeinsam Innovationsideen für einen besseren Klimaschutz zu entwickeln. Nicht selten entstehen auf Hackathons/Climathons aufgrund der entwickelten Ideen und der Vernetzung auf dem Event selber, neue Startups.

Mit dem Innovations- und Gründer:innenzentrum (IGZ) haben wir in Erlangen eine erfahrene Institution, die seit Jahrzehnten innovative Menschen bei der Gründung von Start-Ups begleitet.

Wir beantragen deswegen, dass die Verwaltung überprüfen soll, inwiefern ein zweiter Climathon (oder eine ähnliche Veranstaltung) in Begleitung mit dem IGZ stattfinden kann, um innovative Ideen in der Umsetzung zu begleiten.

Antrag: Photovoltaik-Freiflächenanlagen gegen den Klimanotstand

Im Integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Erlangen ist eine der zu realisierenden Maßnahmen die Nutzung des Potentials für Freiflächen Photovoltaikanlagen (PV) entlang der Autobahnen und Bahntrasse von 11815 MWh/a. Einen Vorteil bietet hierbei die direkte Nutzung des erzeugten Stroms. Vorrang sollten daher Flächen, die nahe an Gewerbegebieten und Industrie liegen, haben. Ggf. gibt es auch durch Planungsvorgaben des Bundes zu nutzende Vorrangflächen.

Um diese Maßnahme aus dem Klimaschutzkonzept voranzubringen, beantragt die SPD-Fraktion:

Die Stadtverwaltung initiiert gemeinsam mit den ESTW das Errichten von PV-Freiflächenanlagen entlang von Autobahnen und Bahntrassen. Sollten die ESTW hierfür weitere Investitionsmittel benötigen, ist beispielsweise eine Kapitalerhöhung durch die Stadt zu prüfen.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Grün in der Innenstadt

Antrag zum Arbeitsprogramm Amt 61/EB 77

Der fortschreitende Klimawandel sorgt auch dafür, dass sich besiedelte Gebiete stärker aufheizen. In Erlangen betrifft dies besonders die eng bebaute und wenig begrünte Innenstadt.

Eine Möglichkeit, derartiger Aufheizung entgegenzuwirken ist, an den betroffenen Stellen mehr Grün zu schaffen, da durch Entsiegelung, Sauerstoffgewinnung und Verdunstung Temperaturen gesenkt werden. Daneben sorgt mehr Grün auch für eine höhere Aufenthaltsqualität.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Klimaschutz und Inklusion: Förderung umweltfreundlicher Mobilität

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 13

Auch Menschen mit Behinderung jeden Alters wollen umweltfreundlich mobil sein.

In der Regel gewähren Kassen, Reha-Träger und der Bezirk Mindestausstattungen zur Sicherung von Mobilität/Transport (Rollstuhl, Umbau Pkw u.ä.). Anträge von/für Nutzer*innen, die darüber hinaus gehen, müssen in den meisten Fällen aufgrund vorliegender höchstrichterlicher Grundsatzurteile abgelehnt werden.