Hier finden Sie alle Summen, die die SPD-Fraktion für den Haushalt 2023 und teilweise auch für die Jahre danach beantragt hat. Bei Fragen können Sie sich gerne an den/die jeweilige/n Fachsprecher/in melden.
Die Anträge zum Arbeitsprogramm finden Sie hier.
Hier finden Sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion Erlangen zum Arbeitsprogramm 2023 gestellt hat.
Antrag zum Arbeitsprogramm Referat II/WA
Die Wirtschaftsförderung der Stadt Erlangen ist im Rahmen ihrer Arbeit auch in der Unterstützung und Bewerbung von Klimaschutz und Nachhaltigkeit bei Unternehmen tätig. Dies soll aus Sicht der SPD-Fraktion weiter ausgebaut werden.
Antrag zum Arbeitsprogramm von EB 77
Die Parklets in der Innenstadt werden von den Erlanger Bürger*innen gut angenommen. Bislang unklar ist jedoch, in wessen Zuständigkeitsbereich deren Pflege fällt. Dankenswerterweise hat Stadtgrün die Säuberung dieses Jahr im Spätsommer kurzfristig übernommen. Es braucht jedoch eine grundsätzliche Regelung, um die Arbeitskapazitäten zu planen.
Antrag zum Arbeitsprogramm des EB 77
In Berlin gibt es das Projekt „Gieß den Kiez“ (www.giessdenkiez.de), in dem umfassende Informationen zu Stadtbäumen in Berlin abrufbar sind und die Bürger*innen Gießpatenschaften übernehmen können. Inzwischen dient dies auch anderen Städten als Vorbild, wie z. B. Leipzig.
Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 61
im Zukunftsplan Fahrradstadt ist auch ein Pilotprojekt zur Einrichtung von Schulstraßen festgelegt. Dabei handelt es sich um Straßen vor oder im direkten Umfeld von Schulen, die für begrenzte Zeitspannen um Unterrichtsbeginn und Unterrichtsschluss für den Kfz-Verkehr gesperrt werden. Konkret werden Straßen im Bereich der Ritzerstraße (Adalbert-Stifter-Schule) oder der Dompfaffstraße genannt.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 51
Die Folgen der Corona-Pandemie sind immens und haben vor allem Defizite in der Kinder- und Jugendpolitik stärker offenbart. Jugendbefragungen legen dar, dass Kinder und Jugendliche sich weiterhin nicht berücksichtigt oder nicht gehört fühlen. Nach wie vor ist Beteiligung vielerorts faktisch ausgesetzt. Dennoch gibt es viele gute Beispiele, die zeigen, dass Partizipation trotz Corona-Einschränkungen möglich ist und im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit insgesamt auch beim Umgang mit dem demografischen Wandel hilft.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 50
Angesichts des demografischen Wandels steht unser Pflege- und Sozialsystem vor großen Herausforderungen. Während die Babyboomer-Generation in den nächsten fünf Jahren ins Rentenalter eintritt, wird bei einer immer älter werdenden Gesellschaft gleichzeitig die Pflegebedürftigkeit bei vielen Menschen steigen. Hier besteht schon im Vorfeld der Pflegebedürftigkeit großer Beratungsbedarf, der durch die vorhandenen Strukturen nicht gedeckt wird. Präventive und gesundheitsfördernde Beratungsangebote können einen wichtigen Beitrag leisten, um eine Pflegebedürftigkeit und Vereinsamung zu vermeiden oder hinauszuzögern.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 50
Für Menschen, die von Armut betroffen sind, erhöht sich in vielerlei Hinsicht die Wahrscheinlichkeit, Benachteiligungen in verschiedenen Lebenslagen zu erfahren.
Ältere sind einem hohen Risiko ausgesetzt, dauerhaft arm zu bleiben, da sie nur wenige Möglichkeiten haben, etwas an ihrer Einkommenssituation zu ändern. Viele, gerade ältere Menschen, nehmen auch Leistungen, auf die sie einen Anspruch hätten, nicht wahr. Die Gründe für eine Nichtinanspruchnahme reichen von Unkenntnis, Unsicherheit im Umgang mit Behörden, über Stolz, Scham und Angst vor Stigmatisierung bis hin zu der Tatsache, dass die (vermeintliche) Belastung naher Verwandter vermieden werden soll.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 50
Der AWO-Kreisverband Erlangen-Höchstadt bietet in Zusammenarbeit mit der Bürgerstiftung Erlangen an, bedürftige Senior*innen aus dem Stadtgebiet Erlangen kostenlos zu Hause abzuholen und sie bei alltäglichen Gängen wie Einkaufen, Arztgängen, einem Besuch auf dem Friedhof oder in die Kirche zu begleiten.
