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Schlagwort: Haushalt

Auch in Schwierigen Zeiten: Zukunft und Zusammenhalt in unserer Stadt sichern

Rede zum Haushalt 2025 der Stadt Erlangen von Dr. Philipp Dees, 16.01.2025

– Es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

hinter uns liegen außergewöhnliche Haushaltsberatungen. Gerade deshalb gilt es besonders Dank zu sagen an diejenigen, die uns durch diesen sehr speziellen Prozess geführt haben: Herrn Beugel, Frau Bräuer und dem ganzen Team der Kämmerei, die dieses Jahr ja nicht nur einen Haushaltsentwurf erarbeitet haben, sondern immer wieder neue Versionen je nach aktueller Lage erstellen mussten. Herrn Ternes, Herrn Redel, den an den Stellenplanberatungen beteiligten Mitarbeiter*innen des Personalamtes. Allen Referent*innen, Amtsleiter*innen und Mitarbeiter*innen und auch dem Personalrat, die uns für Auskünfte zur Verfügung standen und den Prozess der Haushaltskonsolidierung im letzten wie für das jetzige Haushaltsjahr konstruktiv und engagiert begleiten. Und natürlich bei allen, die im Sitzungsdienst unsere Beratungen vorbereitet, begleitet und protokolliert haben. Danke auch an Sie, liebe Kolleg*innen, für die konstruktiven, sachorientierten Beratungen, die dieses Jahr ja besonders intensiv in diversen Gesprächsrunden stattfanden.

Haushalt 2025: SPD-Anträge zum Haushalt der Stadt Erlangen

Hier finden Sie alle Summen, die die SPD-Fraktion für den Haushalt 2025 und teilweise auch für die Jahre danach beantragt hat. Bei Fragen können Sie sich gerne an den/die jeweilige/n Fachsprecher/in wenden.

Die Anträge zum Arbeitsprogramm finden Sie hier.

Bereich Jugend (Fachsprecherin: Aydan Eda Şimşek)
Zuschuss AK Anger, aus Budget2.800 €
Bereich Frauen- und Gleichstellungspolitik (Fachsprecherin: Barbara Pfister)
Erhöhung Zuschuss Frauenzentrum: aus Budget3.500 €
Bereich Klimaschutz, Umwelt, Energie, Verkehr (Fachsprecher: Dr. Andreas Richter)
Erhöhung Budgetansatz Klimaschutz/Verkehrswende3.000 €
Zuschuss Energiewende ER(H): aus Budgetansatz Umweltbildung35.000 €

Haushalt 2025: Umsetzung Biostadt

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Auf Antrag der SPD-Fraktion ist die Stadt Erlangen vor einigen Jahren Mitglied im Biostädtenetzwerk geworden und hat sich Ziele zur Erhöhung des Anteils biologischer Landwirtschaft gesetzt. Dies muss im Rahmen der allgemeinen Stärkung nachhaltiger Beschaffung und auch der Umsetzung des Klima-Aufbruchs weiterhin verstärkt fortgesetzt werden.

Haushalt 2025: Beleuchtung Freizeitanlage Wöhrmühle

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 41

Die Beleuchtung der Freizeitanlage Wöhrmühle wurde beschlossen, um die Sicherheit auf dem Areal insbesondere auch für Frauen zu verbessern. Ihr kommt daher für uns eine hohe Priorität zu, eine schnellere Realisierung sollte geprüft werden. In der aktuellen Haushaltslage ist aber eine Ausweitung des Investitionshaushalts kaum möglich. Wir schlagen daher vor, die Investition dann vorzunehmen, wenn andere Investitionsansätze unterschritten werden.

Haushalt 2025: Spielplatz Odenwaldallee

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 41

Angesichts der Haushaltslage kann 2025 nicht in die Generalsanierung von Spielplätzen investiert werden. Gerade in Gebieten mit hoher Bevölkerungsdichte und Geschosswohnungsbau sind Spielplätze aber wichtig, um Kindern Bewegung an der frischen Luft zu ermöglichen. Daher sollte die Generalsanierung von Spielplätzen angegangen werden, falls innerhalb des Investitionsplans dafür Möglichkeiten entstehen.

Haushalt 2025: Grüner Pfeil für Radler*innen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61

Seit einigen Jahren gibt es in der StVO die Möglichkeit, Grüne Pfeile zum Rechtsabbiegen für Radler*innen aufzustellen. U. a. dazu hatten wir als SPD-Fraktion 2020 einen Antrag gestellt, um dies in Erlangen umzusetzen. Projekte wie diese, die kaum Geld kosten, sind Maßnahmen, die auch in der jetzigen problematischen Haushaltslage möglich sind.

Haushalt 2025: Pilotprojekt Schulstraßen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61

Im Zukunftsplan Fahrradstadt ist auch ein Pilotprojekt zur Einrichtung von Schulstraßen festgelegt. Dabei handelt es sich um Straßen vor oder im direkten Umfeld von Schulen, die für begrenzte Zeitspannen um Unterrichtsbeginn und Unterrichtsschluss für den Kfz-Verkehr gesperrt werden. Konkret werden Straßen im Umfeld der Adalbert-Stifter-Schule und im Umfeld des Schulzentrums West genannt.

Haushalt 2024: Zukunft und Zusammenhalt

Rede des Fraktionsvorsitzenden Philipp Dees zum Haushaltsbeschluss im Stadtrat am 11.01.2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren,

auch zum Abschluss dieser Haushaltsberatungen gilt es wieder vielen Menschen Dank zu sagen: Herrn Beugel, Frau Bräuer, Herrn Schmied und dem ganzen Team der Kämmerei. Herrn Ternes, Herrn Redel, Herrn Wein und den an den Stellenplanberatungen beteiligten Mitarbeiterinnen des Personalamtes. Allen Referentinnen, Amtsleiterinnen und Mitarbeiterinnen, die uns für Auskünfte zur Verfügung standen. Und natürlich bei allen, die im Sitzungsdienst unsere Beratungen vorbereitet, begleitet und protokolliert haben.

Danke auch an Sie, liebe Kolleg*innen, für die konstruktiven, sachorientierten Beratungen in den Ausschüssen, hier im Plenum und auch in den Runden, die sich daneben noch zusammenfinden. Und ich bin auch überzeugt, dass wir noch den Erlanger Nachrichten werden danken können dafür, die Beratungen zu diesem Haushalt und die Positionen der Fraktionen und Gruppen dazu in ihrer Berichterstattung darzustellen.

Haushalt 2024: SPD-Anträge zum Haushalt der Stadt Erlangen

Hier finden Sie alle Summen, die die SPD-Fraktion für den Haushalt 2024 und teilweise auch für die Jahre danach beantragt hat. Bei Fragen können Sie sich gerne an den/die jeweilige/n Fachsprecher/in wenden.

Die Anträge zum Arbeitsprogramm finden Sie hier.

Bereich Frauen- und Gleichstellungspolitik (Fachsprecherin: Barbara Pfister)
Frauenzentrum, Zuschusserhöhung2.500 €
Brücken e.V., Zuschusserhöhung 5.200 €
Menstruationsartikel5.500 €
Safe Space Bergkirchweih, u.a. Aufwandsentschädigung für Ehrenamtliche22.100 €
Frauenhaus, Zuschusserhöhung25.000 €
Queeres Zentrum (Möblierung etc.)52.000 €
Queeres Zentrum, siehe Antrag zum Arbeitsprogramm75.000 €