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Schlagwort: Haushalt

Haushalt 2024: Zukunft und Zusammenhalt

Rede des Fraktionsvorsitzenden Philipp Dees zum Haushaltsbeschluss im Stadtrat am 11.01.2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren,

auch zum Abschluss dieser Haushaltsberatungen gilt es wieder vielen Menschen Dank zu sagen: Herrn Beugel, Frau Bräuer, Herrn Schmied und dem ganzen Team der Kämmerei. Herrn Ternes, Herrn Redel, Herrn Wein und den an den Stellenplanberatungen beteiligten Mitarbeiterinnen des Personalamtes. Allen Referentinnen, Amtsleiterinnen und Mitarbeiterinnen, die uns für Auskünfte zur Verfügung standen. Und natürlich bei allen, die im Sitzungsdienst unsere Beratungen vorbereitet, begleitet und protokolliert haben.

Danke auch an Sie, liebe Kolleg*innen, für die konstruktiven, sachorientierten Beratungen in den Ausschüssen, hier im Plenum und auch in den Runden, die sich daneben noch zusammenfinden. Und ich bin auch überzeugt, dass wir noch den Erlanger Nachrichten werden danken können dafür, die Beratungen zu diesem Haushalt und die Positionen der Fraktionen und Gruppen dazu in ihrer Berichterstattung darzustellen.

Haushalt 2024: SPD-Anträge zum Haushalt der Stadt Erlangen

Hier finden Sie alle Summen, die die SPD-Fraktion für den Haushalt 2024 und teilweise auch für die Jahre danach beantragt hat. Bei Fragen können Sie sich gerne an den/die jeweilige/n Fachsprecher/in melden.

Die Anträge zum Arbeitsprogramm finden Sie hier.

Bereich Frauen- und Gleichstellungspolitik (Fachsprecherin: Barbara Pfister)
Frauenzentrum, Zuschusserhöhung2.500 €
Brücken e.V., Zuschusserhöhung 5.200 €
Menstruationsartikel5.500 €
Safe Space Bergkirchweih, u.a. Aufwandsentschädigung für Ehrenamtliche22.100 €
Frauenhaus, Zuschusserhöhung25.000 €
Queeres Zentrum (Möblierung etc.)52.000 €
Queeres Zentrum, siehe Antrag zum Arbeitsprogramm75.000 €

Haushalt 2024: Anträge zum Arbeitsprogramm von der SPD-Fraktion

Hier finden Sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion Erlangen zum Arbeitsprogramm 2024 gestellt hat.

  1. Amt 13: Förderung eines queeren Zentrums in Erlangen
  2. Amt 23: Unterstützung der Anlaufstelle „Safe Space“ (Bergkirchweih)
  3. Amt 24 und Amt 61: Förderprogramme für Fahrradabstellanlagen am Bahnhof und am Siemens-Campus nutzen
  4. Amt 31: „Die Stadt schenkt Dir einen Baum“
  5. Amt 31: Umsetzung Biostadt
  6. Amt 40: Budget für Projekte im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung
  7. Amt 41: Einmalige Förderung des „Stadtforscherhauses“
  8. Amt 41: Förderung des Projekts „Rikscha Büchenbach“
  9. Amt 47: Street Art in den Stadtteilen in Kooperation mit der GEWOBAU – Kunst im öffentlichen Raum
  10. Amt 50: Stärkung von Nachbarschaftsnetzen im Quartier
  11. Amt 61: Kontrolle und Säuberung Parklets in der Inneren Brucker Straße
  12. Referat II/WA: Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Rahmen der Wirtschaftsförderung

Haushalt 2024: Förderung eines queeren Zentrums in Erlangen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 13

Die Initiative „Queeres Zentrum“ hat ein Konzept für ein selbstverwaltetes Zentrum für Erlangen entwickelt, das eine dauerhafte finanzielle Förderung der Stadt erfordert. Bisher gibt es in Erlangen keine Einrichtung, die queeren Menschen als Treffpunkt und sicherer Raum zur Verfügung steht und wo sie und ihre Angehörigen Beratung und Unterstützung erfahren.

Haushalt 2024: Unterstützung der Anlaufstelle „Safe Space“ (Bergkirchweih)

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 23

Die Anlaufstelle „Safe Space“ während der Bergkirchweih ist eine Weiterentwicklung der „Rettungsinseln“, die auf Antrag der SPD 2016 eingerichtet wurden, um Frauen und Mädchen Schutz und Unterstützung bei sexuellen Übergriffen zu bieten. Die konkrete Umsetzung liegt bzw. lag jeweils beim Verein „Notruf und Beratung für vergewaltigte Mädchen und Frauen e.V.“, der für den Safe Space u. a. ehrenamtliche Mitarbeiterinnen akquiriert und schult und das Angebot organisiert.

Haushalt 2024: Umsetzung Biostadt

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Auf Antrag der SPD-Fraktion ist die Stadt Erlangen Mitglied im Biostädtenetzwerk geworden und hat sich Ziele zur Erhöhung des Anteils biologischer Landwirtschaft gesetzt. Dies muss im Rahmen der allgemeinen Stärkung nachhaltiger Beschaffung und auch der Umsetzung des Klima-Aufbruchs verstärkt fortgesetzt werden.

Haushalt 2024: Förderprogramme für Fahrradabstellanlagen am Bahnhof und am Siemens-Campus nutzen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24 und Amt 61

Aufgrund der überraschend wesentlich höheren Kosten konnte das Fahrradparkhaus am Bahnhof nicht in den Haushalt 2023 aufgenommen werden. Leider war auch die Bewerbung für ein Förderprogramm des Bundes für Fahrradparkhäuser nicht erfolgreich, so dass es im Jahr 2023 keine Realisierungsmöglichkeit für das Fahrradparkhaus gab.

Haushalt 2024: „Die Stadt schenkt Dir einen Baum“

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Vor einigen Jahren hat die Stadt Erlangen auf Initiative der SPD sowie anderer Fraktionen ein Förderprogramm für private Grünmaßnahmen („Grün in der Stadt“) eingeführt. Dadurch wird auch das Pflanzen von Bäumen mit 50 % der entstehenden Kosten gefördert. Manche Städte haben bei ähnlichen Programmen erfolgreich auf den Werbeeffekt gesetzt, einen Baum als Geschenk anzubieten, indem sie speziell hierfür eine 100-prozentige Förderung eingeführt haben, siehe z. B. in Frankfurt a. M.

Haushalt 2024: Budget für Projekte im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung

Antrag zum Arbeitsprogrammen von Amt 40

Bildung für nachhaltige Entwicklung ist für unsere Schulen eine Zukunftsaufgabe, die auch vom Kultusministerium gefordert wird. Viele Schulen machen sich daher auf den Weg, führen Projekte durch oder installieren den „Freiday“ an ihren Schulen.

Haushalt 2024: Einmalige Förderung des „Stadtforscherhauses“

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 41

Seit 2019 saniert der Heimat- und Geschichtsverein (HGV) in ehrenamtlichem Einsatz das historische Haus Lazarettstraße 3/5. Als „Stadtforscherhaus“ soll es eine architektonische Attraktion und Anlaufstelle für die Vermittlung stadtgeschichtlichen Wissens werden. Nun bittet der HGV für 2024 und 2025 um weitere städtische Zuschüsse, um seine Arbeit bis 2025 zu Ende zu bringen.