Das Lesecafé „Anständig essen“ hat sich gemeinsam mit der VHS als Betreiberin im Bereich Nachhaltigkeit und Klimaschutz als beliebter Treffpunkt und Veranstaltungsort etabliert. Leider sind die Mietkosten durch den Eigentümer des Altstadtmarkts, inzwischen bekanntlich die Schwarz-Gruppe, unverhältnismäßig hoch. Angesichts der Haushaltskrise kann die Stadt daher diese hohe Miete nicht mehr bezahlen.
Schlagwort: Klima
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist nun endgültig klar, dass eine kommunale Verpackungssteuer rechtlich zulässig ist.
Eine Verpackungssteuer ist ein wirksames Mittel gegen die Flut von Verpackungsmüll. Die inzwischen eingeführte Pflicht zum Angebot von Mehrweg alleine hilft leider nicht ausreichend. Gerade in der Innenstadt fällt viel Müll an, die Beseitigung müssen jetzt die Anwohner*innen zahlen. Daher brauchen wir effektive Mittel zur Abfallvermeidung.
Hier finden Sie alle Summen, die die SPD-Fraktion für den Haushalt 2025 und teilweise auch für die Jahre danach beantragt hat. Bei Fragen können Sie sich gerne an den/die jeweilige/n Fachsprecher/in wenden.
Die Anträge zum Arbeitsprogramm finden Sie hier.
| Bereich Jugend (Fachsprecherin: Aydan Eda Şimşek) | |
| Zuschuss AK Anger, aus Budget | 2.800 € |
| Bereich Frauen- und Gleichstellungspolitik (Fachsprecherin: Barbara Pfister) | |
| Erhöhung Zuschuss Frauenzentrum: aus Budget | 3.500 € |
| Bereich Klimaschutz, Umwelt, Energie, Verkehr (Fachsprecher: Dr. Andreas Richter) | |
| Erhöhung Budgetansatz Klimaschutz/Verkehrswende | 3.000 € |
| Zuschuss Energiewende ER(H): aus Budgetansatz Umweltbildung | 35.000 € |
Immer wieder kommt es vor, dass Bürger:innen Interesse daran haben, eine Pflegschaft für Pflanzkübel im öffentlichen Raum zu übernehmen und sich dann um die Pflege der Gewächse zu kümmern. Stadtgrün ist dem gegenüber aufgeschlossen. So wird es z. B. in Eltersdorf bereits praktiziert. Mitbürger:innen, die sich so engagieren, erhalten dann auch eine kleine Aufwandsentschädigung für die damit verbundenen Unkosten.
Nicht zuletzt ist auch der Wunsch nach Verkehrsberuhigung in ihrem Wohngebiet Anlass für Bürger*innen, das Aufstellen von mobilen Bepflanzungen / Pflanzkübeln zu fordern. Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung sind aufgrund der Personallage oft nicht schnell möglich. In diesem Fall sind mobile Bepflanzungen eine Alternative, um schnell eine Verbesserung zu erreichen und gleichzeitig etwas mehr Grün zu schaffen.
Die SPD-Fraktion stellt daher folgenden Antrag:
- Die Verwaltung berichtet im Werkausschuss EB 77 / UVPA darüber, wo und wie Pflegschaften für Pflanzkübel im Stadtgebiet bislang laufen.
- Solche Pflegschaften werden in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt verstärkt beworben.
Eine Maßnahme aus dem Klimaaufbruch ist die Schaffung menschenfreundlicher Quartiere (Maßnahme M1). Ziel ist hier eine breit angelegte Flächenumgestaltung mit Verkehrsberuhigung in Verbindung mit der Errichtung von Quartiersgaragen bei lokal hohem Parkdruck. Durch diese können Flächen besser genutzt werden und die freiwerdenden dann der Aufenthaltsqualität und mehr Grün in der Stadt zugutekommen. Für Bürger*innen, die aus verschiedenen Gründen auf das Auto angewiesen sind, wird gleichzeitig eine Alternative geschaffen.
Durch die heutige Möglichkeit, mittels LED energieeffizient beleuchten zu können, hat die Lichtverschmutzung deutlich zugenommen. Dies ist aus Gründen des Artenschutzes und der Biodiversität ein zunehmendes Problem. Ca. 60 % aller Insektenarten sind dämmerungs- oder nachtaktiv und werden somit durch künstliche Beleuchtung erheblich gefährdet. Damit gerät auch ihre Bestäubungsleistung in Gefahr. Insbesondere kaltweißes Licht mit kurzen Wellenlängen, das energiereicher ist, ist ein Problem. Aber auch auf Menschen direkt hat übermäßige und besonders kaltweiße künstliche Beleuchtung negative Auswirkungen, da sie zu Schlafstörungen oder auch chronischen Krankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen kann.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31
Auf Antrag der SPD-Fraktion ist die Stadt Erlangen Mitglied im Biostädtenetzwerk geworden und hat sich Ziele zur Erhöhung des Anteils biologischer Landwirtschaft gesetzt. Dies muss im Rahmen der allgemeinen Stärkung nachhaltiger Beschaffung und auch der Umsetzung des Klima-Aufbruchs verstärkt fortgesetzt werden.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31
Vor einigen Jahren hat die Stadt Erlangen auf Initiative der SPD sowie anderer Fraktionen ein Förderprogramm für private Grünmaßnahmen („Grün in der Stadt“) eingeführt. Dadurch wird auch das Pflanzen von Bäumen mit 50 % der entstehenden Kosten gefördert. Manche Städte haben bei ähnlichen Programmen erfolgreich auf den Werbeeffekt gesetzt, einen Baum als Geschenk anzubieten, indem sie speziell hierfür eine 100-prozentige Förderung eingeführt haben, siehe z. B. in Frankfurt a. M.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Referat II/WA
Die Wirtschaftsförderung der Stadt Erlangen ist im Rahmen ihrer Arbeit auch in der Unterstützung und Bewerbung von Klimaschutz und Nachhaltigkeit bei Unternehmen tätig. Dies will die SPD-Fraktion weiter ausbauen.
Einwegverpackungen, die nicht nur die Müllmenge vergrößern, sondern z. B. auch Grünanlagen verschmutzen und die Umwelt direkt verschmutzen, sind auch in Erlangen ein Problem. Nicht zuletzt sind Einwegverpackungen auch im Sinne des Klimaschutzes nachteilig. Die Stadt Erlangen nutzt daher seit Jahren die Möglichkeiten auf kommunale Ebene aus, dem entgegenzusteuern z. B. mit dem Verbot von Einwegverpackungen für direkten Vor-Ort-Verzehr oder der Kampagne für Pfand-Mehrwegbecher wie RECUP.