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Schlagwort: Klima

Haushalt 2021: Klimawandel aus sozialer und Genderperspektive

Antrag an die Arbeitsprogramme der Referate V und VII

von den Auswirkungen des Klimawandels sind Frauen und Männer unterschiedlich betroffen.

Ein wesentlicher Grund dafür liegt in ihrer gesellschaftlichen Rollenzuweisung und in ihrem Rollenverhalten und der damit oft verbundenen sozialen und ökonomischen Ungleichheit. In den Ländern des Globalen Südens ist dies deutlicher ablesbar als in Europa oder in Deutschland.

Haushalt 2021: Begrünung der Innenstadt

Antrag zum Arbeitsprogramm der Ämter 61 und 66 und des EB77

Gerade in der Innenstadt wirkt sich die Aufheizung im Zuge des Klimawandels stark aus. Dies betrifft die Menschen, die dort wohnen und arbeiten, massiv und verringert auch die Attraktivität als Zentrum unserer Stadt.

Verschiedene Konzepte der vergangenen Jahre haben (auch) das Thema Begrünung der Innenstadt behandelt. Nun gilt es, diese Konzepte, insbesondere durch großflächige Entsiegelungen, Baumpflanzungen oder Fassadenbegrünungen umzusetzen. Wir beantragen daher:

Haushalt 2021: Klimawandel sozial gestalten: Armut entgegenwirken – Information und Hilfe verbessern

Antrag an die ESTW und zu den Arbeitsprogrammen von Amt 50 und 55

Menschen im Hilfebezug von sozialen Leistungen sind aufgrund der knappen Regelsätze überwiegend nicht in der Lage, Rücklagen für besondere Erfordernisse des täglichen Lebens zu bilden. Die Anschaffung bzw. Ersatzbeschaffung von notwendiger Einrichtung und Elektrogeräten stellt sie in der Regel vor große Probleme. Um auch Menschen in prekären Lebensverhältnissen dabei zu unterstützen, umweltbewusst zu wirtschaften, führen die ESTW Energieberatung durch. Darüber hinaus hilft die Stadt Erlangen finanziell bei der Beschaffung von energiesparenden Elektrogeräten und notwendiger Einrichtung. Die Information über diese Unterstützungs- und Hilfemöglichkeiten müssen weiter verbessert werden. Die auf Antrag der SPD erarbeitete und kürzlich veröffentlichte Broschüre „Gut beraten – günstig leben“ trägt hierzu ganz wesentlich bei. 

Haushalt 2021: Klimawandel sozial gestalten: Förderung umweltfreundlicher Mobilität von Menschen mit Behinderung

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31 

Auch Menschen mit Behinderung jeden Alters wollen umweltfreundlich mobil sein. In der Regel gewähren Kassen, Reha-Träger und der Bezirk Mindestausstattungen zur Sicherung von Mobilität/Transport (Rollstuhl, Umbau Pkw u.ä.). Anträge von/für Nutzer*innen, die darüber hinaus gehen, müssen in den meisten Fällen wegen restriktiver höchstrichterlicher Grundsatzurteile abgelehnt werden.  

Die Stadt Erlangen als „Kommune inklusiv“ soll im Rahmen ihrer Aktivitäten für Klimaschutz und Inklusion umweltfreundlicher Mobilität von Menschen mit Behinderung gezielt fördern.

Haushalt 2021: Erhöhung sowie Ausweitung der Förderung für Sanierung und Solarenergie

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Die auf Antrag der SPD erfolgte Ausweitung der Förderung von Altbausanierung sowie der Ausweitung auf Solarthermie und Photovoltaik hat zu einem großen Ansturm auf dieses Programm geführt.

Im Sinne des Klimanotstands muss das Programm auch künftig weiter ausgeweitet und entsprechend beworben werden. Insbesondere für die Sanierung müssen noch mehr Hausbesitzer*innen gewonnen werden.

Daher beantragt die SPD-Fraktion eine weitere Erhöhung der IP.-Nr. 561.K880 “Zuschüsse private Energiesparmaßnahmen“ von 400.000 Euro um 600.000 Euro auf 1.000.000 Euro. Auch die Gesamtsummen für die Folgejahre sind auf den gleichen Betrag anzuheben und zudem mit Verpflichtungsermächtigungen zu versehen (siehe entsprechende Investitionsanträge).

Haushalt 2021: Mietzuschuss Bund Naturschutz

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Bis vor kurzem hatte der Bund Naturschutz seine Räume in einem der Stadt gehörenden Gebäude und musste hierfür nur eine eher symbolische Miete bezahlen. Nachdem dieses Gebäude inzwischen veräußert wurde und der BN in zu Marktpreisen vermietete Räume umziehen musste, fallen für diesen nun wesentlich höhere Kosten an.

Da der BN für die Stadt wichtige Arbeit im Bereich Umwelt-, Natur- und Klimaschutz leistet, stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

Der BN erhält einen Mietzuschuss von 6.100 Euro jährlich, ungefähr entsprechend den anfallenden Mehrkosten.

Haushalt 2021: Climathon und IGZ

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 20/ Wirtschaftsförderung

Ende November findet der erste Erlanger Climathon in Kooperation mit der Universität statt. In einem Zeitraum von 24 Stunden setzen sich Menschen aus verschiedensten Bereichen zusammen, um gemeinsam Innovationsideen für einen besseren Klimaschutz zu entwickeln. Nicht selten entstehen auf Hackathons/Climathons aufgrund der entwickelten Ideen und der Vernetzung auf dem Event selber, neue Startups.

Mit dem Innovations- und Gründer:innenzentrum (IGZ) haben wir in Erlangen eine erfahrene Institution, die seit Jahrzehnten innovative Menschen bei der Gründung von Start-Ups begleitet.

Wir beantragen deswegen, dass die Verwaltung überprüfen soll, inwiefern ein zweiter Climathon (oder eine ähnliche Veranstaltung) in Begleitung mit dem IGZ stattfinden kann, um innovative Ideen in der Umsetzung zu begleiten.

Antrag: Photovoltaik-Freiflächenanlagen gegen den Klimanotstand

Im Integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Erlangen ist eine der zu realisierenden Maßnahmen die Nutzung des Potentials für Freiflächen Photovoltaikanlagen (PV) entlang der Autobahnen und Bahntrasse von 11815 MWh/a. Einen Vorteil bietet hierbei die direkte Nutzung des erzeugten Stroms. Vorrang sollten daher Flächen, die nahe an Gewerbegebieten und Industrie liegen, haben. Ggf. gibt es auch durch Planungsvorgaben des Bundes zu nutzende Vorrangflächen.

Um diese Maßnahme aus dem Klimaschutzkonzept voranzubringen, beantragt die SPD-Fraktion:

Die Stadtverwaltung initiiert gemeinsam mit den ESTW das Errichten von PV-Freiflächenanlagen entlang von Autobahnen und Bahntrassen. Sollten die ESTW hierfür weitere Investitionsmittel benötigen, ist beispielsweise eine Kapitalerhöhung durch die Stadt zu prüfen.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Grün in der Innenstadt

Antrag zum Arbeitsprogramm Amt 61/EB 77

Der fortschreitende Klimawandel sorgt auch dafür, dass sich besiedelte Gebiete stärker aufheizen. In Erlangen betrifft dies besonders die eng bebaute und wenig begrünte Innenstadt.

Eine Möglichkeit, derartiger Aufheizung entgegenzuwirken ist, an den betroffenen Stellen mehr Grün zu schaffen, da durch Entsiegelung, Sauerstoffgewinnung und Verdunstung Temperaturen gesenkt werden. Daneben sorgt mehr Grün auch für eine höhere Aufenthaltsqualität.

Antrag zum Arbeitsprogramm: Umweltbildung gegen den Klimanotstand

Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 31 (Umweltschutz und Energiefragen)

Auf Antrag der Ampelkoalition wurde vor einigen Jahren ein zusätzlicher Fördertopf für Umweltbildung eingerichtet. Um u. a. hier auch noch stärker Bildungsarbeit zum Thema Klimaschutz zu erreichen, beantragt die SPD-Fraktion die Aufstockung der Kostenstelle Zuschuss für Umweltbildung 31.561A von 20.000 Euro um 10.000 Euro auf 30.000 Euro.

Insbesondere Organisationen wie Energiewende ER(H) sollen hier aufgefordert werden, Anträge einzureichen.