Hier finden Sie die von der SPD-Fraktion an den Erlanger Stadtrat gestellten Anträge im Wortlaut. Wie mit diesen Anträgen verfahren wurde können Sie im Bürgerinfoportal des Stadtrats recherchieren: ratsinfo.erlangen.de.
Gemeinsamer Antrag der GL und der SPD-Fraktion
Die Stadt Erlangen kümmert sich durch die Initiative der Ampelkoalition besonders um die Artenvielfalt. Als Beispiel kann hier der auf Antrag der SPD beschlossene Beitritt zum Netzwerk Kommunen für biologische Vielfalt und das daraus folgende entsprechende Handelns genannt werden.
Die Radwegführung am Ende der Erlanger Straße in Frauenaurach, im Einmündungsbereich von Herzogenauracher Straße und Brückenstraße, ist für Radfahrer*innen äußerst unübersichtlich. Besonders auf der Nordseite ist sie zudem gefährlich, da der Radverkehr zur Kreuzung hin auf die Straße geleitet wird.
Ausgewogener Haushalt mit klar sozialdemokratischer Handschrift: Schwerpunkte bei Jugend, Bildung und Klimaschutz
Auch der letzte Haushalt vor der Kommunalwahl trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister und den Ampelpartnern gelingt es der SPD-Stadtratsfraktion, für das Jahr 2020 wichtige Schwerpunkte in den Bereichen Klima- und Umweltschutz, Soziales, Bildung, Jugend und Kultur zu setzen. Eine Reihe größerer Projekte ist dabei durch vorangegangene Beschlüsse des Stadtrats bereits im Haushaltsentwurf enthalten, wie die weitere Planung für die Stadt-Umland-Bahn, die Fortführung der Schulsanierungen und die Erweiterung auf die Grundschulen, der Kita-Ausbau, der neue KUBIC auf dem Frankenhofgelände, das Bildungs- und Begegnungszentrum an der Hartmannstraße oder das Bürgerhaus in Büchenbach.
Insgesamt hat die SPD-Stadtratsfraktion 36 Anträge zum Arbeitsprogramm 2020 geschrieben und eingereicht. Durch das Anklicken des entsprechenden Antrags gelangen Sie direkt zum Antragstext.
Antrag zum Arbeitsprogramm (Referate IV und VI)
Die städtische Sammlung wurde seit 1976 und in den vergangenen Jahren vor allem in den Bereichen Druckgrafik und Mappenwerke sowie Plastik zu einer überregional beachteten Kollektion aufgebaut und vereint Werke national und international führender Künstler. Diese umfasst weit über 4500 bedeutende Grafiken, Multiples, Künstlerbücher und Mappenwerke. Sie spiegelt wesentliche Strömungen internationaler Kunst nach 1945 wider und versteht sich als Ideengeschichte der Kunst, die mit dem gezielten Erwerb ausgewählter zeitgenössischer Grafiken und Fotografien fortgeschrieben wird.
Antrag zum Arbeitsprogramm des Kulturreferats
Auch wenn die Dozentenhonorare im Kunst- und Kreativbereich von VHS und Jugendkunstschule seit 2014 angehoben wurden, fallen sie in der JuKS mit brutto 24,50 € pro Stunde immer noch sehr niedrig aus. Gerade die DozentInnen an der JuKS sind auch noch durch die Situation als „Kunstnomaden“ mit ständig wechselnden Unterrichtsräumen etc. besonders belastet.
Wir beantragen daher:
1. In KFA und BildA wird über die Dozentenhonorare im kreativ/künstlerischen Bereich der städtischen Bildungseinrichtungen berichtet.
2. Die Auswirkungen einer Anpassung der Honorare in den verschiedenen Einrichtungen werden vorgestellt.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Referat III/ ESTW
Die ESTW bieten seit langem eine kompetente Energiesparberatung für alle Bürger*innen. Ein spezielles Angebot gibt es hierbei ich für Haushalte von BezieherInnen von Sozialleistungen. Wenn sich durch die Energiesparberatung der Bedarf nach dem Ersatz eines alten, stromfressenden Gerätes zeigt, wird dieses von den ESTW finanziert. Dieses Angebot wollen wir ausweiten.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61
Schon vor einiger Zeit hat die Verwaltung eine Liste von Straßen vorgelegt, die sich für die Umwandlung in Fahrradstraßen eignen. Da es von diesen in Erlangen noch nicht viele gibt, soll die Abarbeitung dieser Liste zügig erfolgen, um den Ruf Erlangens als fahrradfreundliche Kommune zu stärken.
Wir beantragen daher, dass im nächsten Jahr vier weitere Fahrradstraßen entstehen sollen, die die Verwaltung vorschlagen soll.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61
Im Amt für Verkehrsplanung wurde neben einer Begrüßungsmappe für neue städtische Bedienstete auch eine solche zusammengestellt für alle neu in die Stadt gezogenen Personen, um sie über das Mobilitätsangebot vor Ort aufzuklären. Damit sie besonders auch auf das attraktive Busangebot in unserer Stadt aufmerksam gemacht werden, soll diese Mappe auch Schnuppertickets enthalten. Die Finanzierung soll aus dem Amtsbudget bzw. aus der Rücklage erfolgen.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61
Öffentliche Räume können als Treffpunkte der Menschen in einem Quartier die Bindung aneinander und an das Wohn- und Arbeitsumfeld stärken. Eine wichtige Funktion kommt hierbei der Gestaltung des öffentlichen Raums zu, der je nach Funktion, umgebender Bebauung und einbeziehender Offenheit Aufenthaltsqualität entwickeln kann. So wurde z.B. die Umgestaltung des Zollhausplatzes als Beteiligungsprojekt geplant und das Ergebnis der Planung, incl. der Plastik „Seekuh“/ „Seku“, von den beteiligten BürgerInnen zustimmend akzeptiert.
