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Kategorie: Anträge

Hier finden Sie die von der SPD-Fraktion an den Erlanger Stadtrat gestellten Anträge im Wortlaut. Wie mit diesen Anträgen verfahren wurde können Sie im Bürgerinfoportal des Stadtrats recherchieren: ratsinfo.erlangen.de.

Antrag: Branding für den ErlangenPass (Plus)

Der ErlangenPass (Plus) spielt eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung einkommensschwacher Bürgerinnen, um ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erleichtern. Mit einer Vielzahl von Vergünstigungen erleichtert er den Zugang zu Freizeitaktivitäten, Bildung und Sport. Jedoch besteht die Herausforderung, dass viele Inhaberinnen nicht unmittelbar auf den Seiten der teilnehmenden Vereine, Gruppen und Initiativen erfahren, dass sie von Ermäßigungen profitieren können.

Antrag: Quartiersgaragen – menschenfreundliche Quartiere schaffen

Eine Maßnahme aus dem Klimaaufbruch ist die Schaffung menschenfreundlicher Quartiere (Maßnahme M1). Ziel ist hier eine breit angelegte Flächenumgestaltung mit Verkehrsberuhigung in Verbindung mit der Errichtung von Quartiersgaragen bei lokal hohem Parkdruck. Durch diese können Flächen besser genutzt werden und die freiwerdenden dann der Aufenthaltsqualität und mehr Grün in der Stadt zugutekommen. Für Bürger*innen, die aus verschiedenen Gründen auf das Auto angewiesen sind, wird gleichzeitig eine Alternative geschaffen.

Antrag: Protected Bike Lanes – mehr Schutz für Radler*innen

Wie inzwischen schon lange bekannt, sind auf der Fahrbahn markierte Radstreifen meistens sicherer als herkömmliche Radwege auf dem Hochbord. Dies liegt statistisch erwiesen an der Situation an Kreuzungen, an denen Radler*innen auf dem Hochbord leichter übersehen werden als auf Radstreifen. Dennoch ist es so, dass gerade unsicherere Radler*innen durch bauliche Maßnahmen getrennte Radwege bevorzugen, da sie subjektiv als sicherer empfunden werden.

Berichtsantrag für den UVPA zur Einführung einer kommunalen Lichtleitlinie

Durch die heutige Möglichkeit, mittels LED energieeffizient beleuchten zu können, hat die Lichtverschmutzung deutlich zugenommen. Dies ist aus Gründen des Artenschutzes und der Biodiversität ein zunehmendes Problem. Ca. 60 % aller Insektenarten sind dämmerungs- oder nachtaktiv und werden somit durch künstliche Beleuchtung erheblich gefährdet. Damit gerät auch ihre Bestäubungsleistung in Gefahr. Insbesondere kaltweißes Licht mit kurzen Wellenlängen, das energiereicher ist, ist ein Problem. Aber auch auf Menschen direkt hat übermäßige und besonders kaltweiße künstliche Beleuchtung negative Auswirkungen, da sie zu Schlafstörungen oder auch chronischen Krankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen kann.

Haushalt 2024: SPD-Anträge zum Haushalt der Stadt Erlangen

Hier finden Sie alle Summen, die die SPD-Fraktion für den Haushalt 2024 und teilweise auch für die Jahre danach beantragt hat. Bei Fragen können Sie sich gerne an den/die jeweilige/n Fachsprecher/in melden.

Die Anträge zum Arbeitsprogramm finden Sie hier.

Bereich Frauen- und Gleichstellungspolitik (Fachsprecherin: Barbara Pfister)
Frauenzentrum, Zuschusserhöhung2.500 €
Brücken e.V., Zuschusserhöhung 5.200 €
Menstruationsartikel5.500 €
Safe Space Bergkirchweih, u.a. Aufwandsentschädigung für Ehrenamtliche22.100 €
Frauenhaus, Zuschusserhöhung25.000 €
Queeres Zentrum (Möblierung etc.)52.000 €
Queeres Zentrum, siehe Antrag zum Arbeitsprogramm75.000 €

Haushalt 2024: Anträge zum Arbeitsprogramm von der SPD-Fraktion

Hier finden Sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion Erlangen zum Arbeitsprogramm 2024 gestellt hat.

  1. Amt 13: Förderung eines queeren Zentrums in Erlangen
  2. Amt 23: Unterstützung der Anlaufstelle „Safe Space“ (Bergkirchweih)
  3. Amt 24 und Amt 61: Förderprogramme für Fahrradabstellanlagen am Bahnhof und am Siemens-Campus nutzen
  4. Amt 31: „Die Stadt schenkt Dir einen Baum“
  5. Amt 31: Umsetzung Biostadt
  6. Amt 40: Budget für Projekte im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung
  7. Amt 41: Einmalige Förderung des „Stadtforscherhauses“
  8. Amt 41: Förderung des Projekts „Rikscha Büchenbach“
  9. Amt 47: Street Art in den Stadtteilen in Kooperation mit der GEWOBAU – Kunst im öffentlichen Raum
  10. Amt 50: Stärkung von Nachbarschaftsnetzen im Quartier
  11. Amt 61: Kontrolle und Säuberung Parklets in der Inneren Brucker Straße
  12. Referat II/WA: Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Rahmen der Wirtschaftsförderung

Haushalt 2024: Förderung eines queeren Zentrums in Erlangen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 13

Die Initiative „Queeres Zentrum“ hat ein Konzept für ein selbstverwaltetes Zentrum für Erlangen entwickelt, das eine dauerhafte finanzielle Förderung der Stadt erfordert. Bisher gibt es in Erlangen keine Einrichtung, die queeren Menschen als Treffpunkt und sicherer Raum zur Verfügung steht und wo sie und ihre Angehörigen Beratung und Unterstützung erfahren.

Haushalt 2024: Unterstützung der Anlaufstelle „Safe Space“ (Bergkirchweih)

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 23

Die Anlaufstelle „Safe Space“ während der Bergkirchweih ist eine Weiterentwicklung der „Rettungsinseln“, die auf Antrag der SPD 2016 eingerichtet wurden, um Frauen und Mädchen Schutz und Unterstützung bei sexuellen Übergriffen zu bieten. Die konkrete Umsetzung liegt bzw. lag jeweils beim Verein „Notruf und Beratung für vergewaltigte Mädchen und Frauen e.V.“, der für den Safe Space u. a. ehrenamtliche Mitarbeiterinnen akquiriert und schult und das Angebot organisiert.

Haushalt 2024: Umsetzung Biostadt

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Auf Antrag der SPD-Fraktion ist die Stadt Erlangen Mitglied im Biostädtenetzwerk geworden und hat sich Ziele zur Erhöhung des Anteils biologischer Landwirtschaft gesetzt. Dies muss im Rahmen der allgemeinen Stärkung nachhaltiger Beschaffung und auch der Umsetzung des Klima-Aufbruchs verstärkt fortgesetzt werden.

Haushalt 2024: Förderprogramme für Fahrradabstellanlagen am Bahnhof und am Siemens-Campus nutzen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24 und Amt 61

Aufgrund der überraschend wesentlich höheren Kosten konnte das Fahrradparkhaus am Bahnhof nicht in den Haushalt 2023 aufgenommen werden. Leider war auch die Bewerbung für ein Förderprogramm des Bundes für Fahrradparkhäuser nicht erfolgreich, so dass es im Jahr 2023 keine Realisierungsmöglichkeit für das Fahrradparkhaus gab.