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Kategorie: Anträge

Hier finden Sie die von der SPD-Fraktion an den Erlanger Stadtrat gestellten Anträge im Wortlaut. Wie mit diesen Anträgen verfahren wurde können Sie im Bürgerinfoportal des Stadtrats recherchieren: ratsinfo.erlangen.de.

Antrag: Hundefreilaufzonen identifizieren

In Erlangen mangelt es an Freiflächen, auf denen Hundehalter:innen ihre Tiere ohne Leine laufen lassen können. Dieser bereits seit Langem herrschende Mangel wird derzeit verstärkt spürbar sowohl durch die notwendige Nachverdichtung von Wohnraum im Inneren des bereits bebauten Stadtgebiets als auch durch einen allgemeinen Trend zu vermehrter Hundehaltung, bedingt durch die Corona-Pandemie und die Einsamkeitserfahrungen, die viele Menschen in ihr machen.

Antrag: Erklärung gegen Sexismus

Gemeinsamer Antrag von SPD, Grüner Liste, Klimaliste, FDP und erlanger linke

Gemeinsam mit Städtetagspräsident Burkhard Jung und weiteren Erstunterzeichner*innen hat Bundesfrauenministerin Christine Lambrecht am 26.10. die „Erklärung gegen Sexismus und sexuelle Belästigung“ unterschrieben, die von den Dialogforen gegen Sexismus (unter Leitung des Ministeriums und der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft – EAF Berlin) erarbeitet wurde. Der Text der Erklärung ist hier einsehbar: 20211026-sexismuserklaerung-data.pdf (bmfsfj.de)

Gewobau-Bauprojekt Odenwaldallee schnellstmöglich realisieren. Antrag zum UVPA am 16.11.2021

Gemeinsamer Antrag von SPD und CSU

Nach Aussagen aus dem Stadtplanungsamt, die im Grundsatz von der Gewobau bestätigt werden, ist bei der Bearbeitung des Bebauungsplans für den geplanten Neubau an der Odenwaldallee von einer weiteren Bearbeitungszeit von mindestens 18 Monaten auszugehen. Nach Aussagen der Gewobau liegt dies wesentlich auch daran, dass auf Basis des UVPA-Beschlusses vom 11.05.2021, der vorrangig nur die Frage „zusätzliche Wohnbauflächen“ klären sollte, von der Verwaltung das umfangreiche Einarbeiten von Ergebnissen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts gefordert wird.

Berichtsantrag: Klimanotstand: Empfehlungen des Staatsministeriums zur Zisternenpflicht und versiegelter Fläche Steingärten/Schotterflächen

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat in einem Rundschreiben vor kurzem die Anwendung sehr scharfer Regeln im Sinne von Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung empfohlen. So wird eine Zisternenpflicht in Bebauungsplänen befürwortet. Ebenso sieht das Ministerium es als korrekt an, die vollständige Fläche von Steingärten oder Schotterflächen als versiegelt zu werten und sie als „bauliche Anlage“, also bebaute Fläche einzustufen.

Berichtsantrag: Rufbus per App oder Website

Auf Teilstrecken von Busverbindungen in manche Ortsteile erfolgt das Angebot der ESTW über einen Rufbus (Anrufsammeltaxi), der telefonisch vorab bei der Erlanger Taxizentrale bestellt werden muss. Um dieses Angebot attraktiver zu machen und an heutige Gewohnheiten anzupassen, stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

Die Verwaltung prüft gemeinsam mit den ESTW, wie für den Rufbus neue digitale Bestellmöglichkeiten, wie über die VGN-App oder die Website der ESTW, zusätzlich zur telefonischen, umgesetzt werden können und berichtet hierzu im UVPA.

Antrag: Busfahrkarte für freiwillige Führerscheinabgabe

Derzeit erfolgt für ältere Jahrgänge der Umtausch der bisherigen Führerscheindokumente in die neuen im Scheckkartenformat. Hierbei wird es sicherlich die oder den eineN oder andereN geben, die/der gegebenenfalls auch ganz auf den Führerschein verzichten würde, wenn er/sie hierfür einen Anreiz erhält. Auch unter jüngeren Führerscheininhaber:innen kann es gegebenenfalls Personen geben, für die das attraktiv wäre.

Haushalt 2022: Übersicht: Anträge zum Arbeitsprogramm 2022 der SPD-Fraktion

Hier finden Sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion Erlangen zum Arbeitsprogramm 2022 gestellt hat.

  1. Amt 17: Digitalisierungsstrategie: Einbeziehung genderrelevanter Aspekte
  2. Amt 20: Durchführung eines Kunsthandwerkermarkts
  3. Amt 24: Platzbedarf für Verwaltung und Kinder- und Jugendbibliothek prüfen
  4. Amt 24: Energetische Sanierung
  5. Amt24: Maximale Nutzung städtischer Gebäude für Photovoltaik
  6. Amt 31: Förderprogramm Ackerrandstreifen
  7. Amt 31: Mietzuschuss Landesbund für Vogelschutz
  8. Amt 31: Erhöhung sowie Ausweitung der Förderung für Sanierung und Solarenergie
  9. Amt 31: Lebensmittelrettung im Rahmen der Abfallberatung
  10. Amt 31: Erhöhung und verbesserte Auszahlung der Zuschüsse an Umweltschutzorganisationen
  11. Amt 41: Neues Projekt des „Grünen Sofas“
  12. Amt 41: Regionales Szene-Festival in Erlangen ab 2022
  13. Amt 41, Amt 47, City-Management: Mobiler Kulturort
  14. Amt 41: Regenwasserzisterne für den „Kulturpunkt Bruck“
  15. Amt 41: Bürgertreff Die Scheune: Stadtteilrundgang „Mein Büchenbach“
  16. Amt 41: „Koko&Lore“: Unterstützung eines Stadtteiltreffs in Tennenlohe
  17. Amt 41: Nachhaltigkeitstag 2022
  18. Amt 42: Entwicklung Konzept „Open Library“
  19. Amt 43: Entwicklung von niederschwelligen Medienkompetenz-Angeboten
  20. Amt 46: Digitalisierung: Entwicklung digitaler Angebote
  21. Amt 47: Projekt SeeArt von Seebrücke Erlangen, Artyschock Erlangen und EFIE Erlangen
  22. Amt 47: Internationales Figurentheater-Festival Erlangen. Buchprojekt zur Wirkungsgeschichte
  23. Amt 47: Festivals: Rückblicke durch einen kurzen Film & Fotos
  24. Amt 47: Web-Anwendung für Kunstspaziergänge
  25. Amt 50: ErlangenPass als App
  26. Amt 51: Aufklärung über Cybermobbing und Cybergrooming
  27. Amt 51: Hilfsangebote für Kinder und Jugendliche besser bewerben und Zugänge vereinfachen
  28. Amt 51: Programme für Kinder digitalisieren
  29. Amt 61: Überarbeitung Bebauungspläne für Klimaschutz / Quartierssanierungen
  30. Amt 61: VAG-Leihräder für Erlangen
  31. Amt 61: Umstellung von Taxis auf Elektroantrieb
  32. Ref. VI/Radverkehrsbeauftrager: Velocar und Co. bekannt machen
  33. Ref. VI, VII, II/WA und Amt 17: Basis für die SmartCity legen – LPWAN und Sensoren bereitstellen
  34. Ref. VII mit Gleichstellungsstelle: Workshop zu Klima-Aufbruch / Klima-Anpassung und Gender für Verwaltung und Stadtrat

Haushalt 2022: Workshop zu Klima-Aufbruch / Klima-Anpassung und Gender

Antrag zum Arbeitsprogramm von Ref. VII und Gleichstellungsstelle

Im Bereich des Klima-Aufbruchs werden derzeit umfangreiche Strategien und Maßnahmen entwickelt sowie Ressourcen zugeordnet. Um hier Ansatzpunkte für ein gendergerechtes Vorgehen zu entwickeln, beantragen wir:

Ref. VII organisiert in Kooperation mit der Gleichstellungsstelle im Jahr 2023 einen Workshop zum Thema „Genderaspekte von Klima-Aufbruch und Klima-Anpassung“ für Verwaltung, Stadtrat und Organisationen / Initiativen sowie interessierte Bürger*innen.

Haushalt 2022: Basis für die SmartCity legen – LPWAN und Sensoren bereitstellen

Antrag an Ref. VI, VII, II/WA und Amt 17

Die SPD-Fraktion sieht in der Entwicklung von Smart-City-Konzepten die Chance, die öffentliche Daseinsfürsorge für die Erlanger Bürger:innen auszubauen. Vereinzelt wurden bereits Smart-City-Projekte in Angriff genommen, wie zum Beispiel die Entwicklung von Sensoren für Bäume durch ein Seminar der Uni Erlangen in Kooperation mit dem EB77. Um flächendeckend die Entwicklung von SmartCity-Konzepten und die Sammlung von Umwelt- und Verkehrsdaten zu ermöglichen, muss die entsprechende Basisinfrastruktur geschaffen werden. Dafür muss neben dem Installieren von Sensoren auch ein LPWAN (Low Power Wide Area Network) etabliert und eine einheitliche Technologie (z.B. mioty oder LoRaWAN) festgelegt werden.