Hier finden Sie alle Summen, die die SPD-Fraktion für den Haushalt 2026 und teilweise auch für die Jahre danach beantragt hat. Bei Fragen können Sie sich gerne an den/die jeweilige/n Fachsprecher/in wenden.
Die Anträge zum Arbeitsprogramm finden Sie hier.
Hier finden Sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion Erlangen zum Arbeitsprogramm 2026 gestellt hat.
Antrag zum Haushalt/Arbeitsprogramm Amt 47
Das Poet*innenfest ist weit mehr als ein Literaturfestival – es ist ein Ort für Lesungen und Gespräche, aber auch der (politischen) Debatte, und ein Ort, an dem Menschen zusammenkommen und damit Zusammenhalt entsteht.
In den vergangenen Jahren hat das Festival durch gezielte Programmgestaltung und Veranstaltungen im öffentlichen Raum sein Publikum deutlich verbreitert. Als lebendiges, offenes Stadtereignis spricht es eine vielfältige und bunte Besucherschaft an und erreicht heute mehr Menschen denn je.
Antrag zum Haushalt/Arbeitsprogramm von Amt 31
Seit vielen Jahren fördert die Stadt Erlangen die Naturschutzarbeit der Umweltverbände. Dies konnte städtischerseits im Haushalt auch in der Haushaltskrise ohne Kürzungen so beschlossen werden. Durch die Vorgaben der vorläufigen Haushaltsführung erfolgt jedoch leider zwangsweise eine Reduktion der Ausgaben auch in diesem Bereich auf
80 %.
Als SPD-Fraktion stellen wir folgenden Antrag:
Die Stadt Erlangen bringt die Idee einer gemeinsamen jährlichen „Langen Nacht der Demokratie“ (wie sie in Schleswig-Holstein stattfindet) in die Gremien der Metropolregion bzw. in die Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten ein.
Ziel ist es, in der zweiten Jahreshälfte 2026 bzw. Anfang 2027 eine solche gemeinsame Veranstaltung zur Stärkung des demokratischen Bewusstseins und der Auseinandersetzung mit den Bedrohungen des demokratischen Systems durchzuführen. Dabei sollen möglichst viele Einrichtungen und Organisationen aus den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur einbezogen werden.
Im Bildungsausschuss am 10.07.2025 wurde mitgeteilt, dass zusätzlich zur Mönauschule weitere sechs Erlanger Schulen in das Startchancen-Programm der Bundesregierung aufgenommen werden konnten. Dieses Förderprogramm unterstützt Schulen sowohl bei Schul- und Unterrichtsentwicklung und bei der Entwicklung multiprofessioneller Teams als auch bei der „Schaffung einer modernen, förderlichen und zeitgemäßen Lernumgebung“. Diese Säule erfordert nach momentanem Kenntnisstand einen Eigenanteil der Kommune von 30%.
Im Hinblick auf die momentane Haushaltslage der Stadt Erlangen bitten wir die Verwaltung um einen Bericht, wie dieser Eigenanteil für die einzelnen Schulen jeweils bis zum Schuljahr 2033/2034 aufgebracht werden kann, um die Förderung nicht verfallen zu lassen oder ob es Möglichkeiten gibt, die Förderung ohne den Eigenanteil zu erhalten.
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat in seiner Bereinigungssitzung zum Haushalt 2025 beschlossen, eine Milliarde Euro für die Sanierung kommunaler Sportstätten bereitzustellen. Die Mittel sollen pauschal an die Kommunen verteilt und unbürokratisch abgerechnet werden. Nach unserer Kenntnis ist es auch möglich, Investitionen in Vereinssportstätten zu fördern.
Diese Mittel – anteilig nach Bevölkerungszahl ca. 1,5 Millionen – bieten für Erlangen die Möglichkeit, an die umfangreichen Investitionen in Sportstätten anzuknüpfen, die im letzten Jahrzehnt umgesetzt wurden bzw. aktuell auch noch umgesetzt werden. Damit kann der Sport in Erlangen weiter gestärkt werden.
Wie Sie uns im HFPA mitgeteilt haben, können aufgrund fehlender personeller Kapazitäten (Stellenwechsel und Wiederbesetzungssperre) die Aktivitäten im Rahmen der Deutsch-Offensive und des Projekts Wi.L.D. (Wir lernen Deutsch) im Herbst nicht fortgesetzt werden. Im Fall der Deutsch-Offensive war zuvor bereits festgelegt worden, die Organisation an die VHS zu übertragen. Dies wird jetzt umso dringlicher. Das Wi.L.D.-Projekt ist zudem in seiner Grundanlage als Kooperationsprojekt mit einem Lehrstuhl der Universität nicht dauerhaft gesichert.
Hochschulen in den USA, allen voran Harvard als eine der renommiertesten US-Universitäten, sehen sich aktuell starkem Druck von Seiten der Trump-Administration ausgesetzt.
Der US-Präsident möchte erreichen, dass diese Universitäten keine ausländischen Studierenden mehr aufnehmen und dass diese ihre Studien nicht mehr abschließen dürfen. Zumindest angedeutet wurde, dass dies auch für ausländische Wissenschaftler*innen drohen könnte. Durch den teils angedrohten und teils vollzogenen Entzug staatlicher Fördergelder soll offensichtlich versucht werden, politisch unliebsame Hochschulen einzuschüchtern.
In den Kindertagesstätten wird sowohl von freien Trägern als auch von der Stadt Erlangen wertvolle Arbeit nicht nur in der Betreuung, sondern insbesondere in der frühkindlichen Bildung geleistet. Der Besuch einer Kindertagesstätte mit der dann möglichen pädagogischen Förderung ist wissenschaftlich erwiesen ein wesentlicher Ansatz, um Ungleichheiten im Bildungszugang, den Kinder aus ihrem Elternhaus mitbringen, auszugleichen. Frühkindliche Bildung ist zentral für das Ziel, dass kein Kind verloren geht.
