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Schlagwort: Bildung

Änderungsantrag zum Stadtrat am 25.06.2026, TOP 21, Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes

Zur Verwaltungsvorlage stellen wir folgenden Änderungsantrag:

  1. Zum Konsolidierungsbeitrag von Referat I: Die Folgen der Kürzung der Zuschüsse an Sportvereine werden, insbesondere auch mit Blick auf die Jugendarbeit, im SportA dargestellt.
  2. Zum Konsolidierungsbeitrag von Referat IV: Die Umsetzung der vorgesehenen Kürzungen bei der Kulturförderung wird dem KFA vorgelegt.
  3. Zum Konsolidierungsbeitrag von Referat VI: Die Folgen der Verschiebung von Baunterhaltsvorhaben (Sporthalle am Europakanal, Dachsanierung Eggloffsteinsches Palais, Wasserversorgung Loschgeschule) werden im BWA dargelegt.

Die Ausschüsse beraten jeweils, ob sie dem Stadtrat empfehlen, die Vorschläge nicht oder nur teilweise umzusetzen.

Antrag: Umwidmung von Mitteln der Investitionspauschale für die Stadtteilschule Büchenbach-Nord

Antrag zum Stadtrat am 20.05.2026

Mit Antrag 003/2026 haben wir beantragt, möglicherweise freiwerdende Mittel aus der Investitionspauschale zu nutzen, um das Vorhaben „Stadtteilschule Büchenbach-Nord“ voranzutreiben. Dieser Fall ist nun eingetreten: Zu unserem Bedauern hat keines der von der Stadt zur „Sportmilliarde“ eingereichten Vorhaben den Zuschlag erhalten.

Unverändert kommt dem Projekt „Stadtteilschule Büchenbach-Nord“ in mehrfacher Hinsicht große Bedeutung zu: Es ist Leuchtturmprojekt für eine moderne Lernumgebung, Baustein für die Entwicklung des Stadtteils Büchenbach-Nord, schafft neue Perspektiven für die Jugend- und Familienarbeit, führt die Hedenus-Mittelschule wieder zu einem Standort zusammen, was die pädagogische Arbeit erheblich verbessert, und schafft durch die Zusammenführung der Hedenus-Mittelschule am Standort Büchenbach Perspektiven für die Entwicklung der Hedenus-Grundschule und des Ganztagsangebots in Alterlangen. Vor allem aber ist die Stadtteilschule auch ein Ausdruck davon, dass gerade die Schulen auch baulich herausragende Lehr- und Lernbedingungen bieten müssen, die von Schüler*innen besucht werden, die für einen erfolgreichen Lebensweg besonders die Unterstützung der Schule benötigen.

Dr. Florian Janik und SPD-Fraktion: Erlangen zur Modellregion Bürokratieabbau machen!

Dr. Florian Janik und die SPD-Stadtratsfraktion Erlangen streben gemeinsam an, dass Erlangen eine der von der bayerischen Staatsregierung angekündigten „Modellregionen für Bürokratieabbau“ wird.

„Wir haben in Erlangen eine hohe Dynamik in unserer Entwicklung. Aber wie überall in Deutschland merken auch wir: Die von Europa, Bund und Land geschaffenen bürokratischen Vorhaben verlangsamen die Entwicklung deutlich. Strikte Vorgaben führen oft dazu, dass nicht die optimale Lösung umgesetzt werden kann, sondern die, die in die bürokratischen Vorhaben irgendwie hineinpasst. Und zum Beispiel detaillierte Vorgaben über vorzulegende Nachweise machen Genehmigungsverfahren lang und teuer. Die Modellregion gibt uns die Möglichkeit, auszuprobieren, ob es nicht einfacher besser geht. Hier bei uns, in unserer Stadtverwaltung sind die Ideen vorhanden, diese Wege zu beschreiten“, so Dr. Florian Janik.

Haushalt 2026: Anträge zum Arbeitsprogramm und zum Stellenplan von der SPD-Fraktion

Hier finden Sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion Erlangen zum Arbeitsprogramm 2026 gestellt hat.

  1. Amt 24: Ausbau Photovoltaik vorantreiben
  2. Amt 24/GME: Vorziehen der Maßnahme Bürgerhaus Eltersdorf auf 2026
  3. Amt 31 und EB77: Mietkostenübernahme Teilerei und Umsonstladen aus Abfallgebühren finanzieren: Förderrichtlinie einführen
  4. Amt 31: Umsetzung Biostadt
  5. Amt 31: Förderung Naturschutzarbeit: Höheren Personalanteil ermöglichen und Transparenz bei Förderung von Naturschutz und Umweltbildung sicherstellen
  6. Amt 41: Verein Klassikkultur e.V.
  7. Amt 47: Gestaltung Trafohäuschen durch Jugendkunstschule in Kooperation mit der FFW Alterlangen
  8. Amt 47: Poet*innenfest erhalten!
  9. Amt 50: Angebote der Diakonie
  10. Amt 50: Liquidität Frauenhaus sichern
  11. Amt 61: Weitere Schulstraßen einführen
  12. Amt 66: Markierungen Fahrradstraßen durchführen
  13. EB 77: Entsiegelung und Baumpflanzungen
  14. Stellenplan: Schaffung von rentierlichen Stellen für Digitalisierung

Haushalt 2026: Poet*innenfest erhalten!

Antrag zum Haushalt/Arbeitsprogramm Amt 47

Das Poet*innenfest ist weit mehr als ein Literaturfestival – es ist ein Ort für Lesungen und Gespräche, aber auch der (politischen) Debatte, und ein Ort, an dem Menschen zusammenkommen und damit Zusammenhalt entsteht.

In den vergangenen Jahren hat das Festival durch gezielte Programmgestaltung und Veranstaltungen im öffentlichen Raum sein Publikum deutlich verbreitert. Als lebendiges, offenes Stadtereignis spricht es eine vielfältige und bunte Besucherschaft an und erreicht heute mehr Menschen denn je.

Haushalt 2026: Förderung Naturschutzarbeit: Höheren Personalanteil ermöglichen und Transparenz bei Förderung von Naturschutz und Umweltbildung sicherstellen

Antrag zum Haushalt/Arbeitsprogramm von Amt 31

Seit vielen Jahren fördert die Stadt Erlangen die Naturschutzarbeit der Umweltverbände. Dies konnte städtischerseits im Haushalt auch in der Haushaltskrise ohne Kürzungen so beschlossen werden. Durch die Vorgaben der vorläufigen Haushaltsführung erfolgt jedoch leider zwangsweise eine Reduktion der Ausgaben auch in diesem Bereich auf
80 %.

Antrag: Lange Nacht der Demokratie

Als SPD-Fraktion stellen wir folgenden Antrag:

Die Stadt Erlangen bringt die Idee einer gemeinsamen jährlichen „Langen Nacht der Demokratie“ (wie sie in Schleswig-Holstein stattfindet) in die Gremien der Metropolregion bzw. in die Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten ein.

Ziel ist es, in der zweiten Jahreshälfte 2026 bzw. Anfang 2027 eine solche gemeinsame Veranstaltung zur Stärkung des demokratischen Bewusstseins und der Auseinandersetzung mit den Bedrohungen des demokratischen Systems durchzuführen. Dabei sollen möglichst viele Einrichtungen und Organisationen aus den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur einbezogen werden.

Berichtsantrag: Finanzierung des kommunalen Eigenanteils für Startchancen-Programm

Im Bildungsausschuss am 10.07.2025 wurde mitgeteilt, dass zusätzlich zur Mönauschule weitere sechs Erlanger Schulen in das Startchancen-Programm der Bundesregierung aufgenommen werden konnten. Dieses Förderprogramm unterstützt Schulen sowohl bei Schul- und Unterrichtsentwicklung und bei der Entwicklung multiprofessioneller Teams als auch bei der „Schaffung einer modernen, förderlichen und zeitgemäßen Lernumgebung“. Diese Säule erfordert nach momentanem Kenntnisstand einen Eigenanteil der Kommune von 30%.

Im Hinblick auf die momentane Haushaltslage der Stadt Erlangen bitten wir die Verwaltung um einen Bericht, wie dieser Eigenanteil für die einzelnen Schulen jeweils bis zum Schuljahr 2033/2034 aufgebracht werden kann, um die Förderung nicht verfallen zu lassen oder ob es Möglichkeiten gibt, die Förderung ohne den Eigenanteil zu erhalten.

Antrag: Sportmilliarde für Erlangen nutzen!

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat in seiner Bereinigungssitzung zum Haushalt 2025 beschlossen, eine Milliarde Euro für die Sanierung kommunaler Sportstätten bereitzustellen. Die Mittel sollen pauschal an die Kommunen verteilt und unbürokratisch abgerechnet werden. Nach unserer Kenntnis ist es auch möglich, Investitionen in Vereinssportstätten zu fördern.

Diese Mittel – anteilig nach Bevölkerungszahl ca. 1,5 Millionen – bieten für Erlangen die Möglichkeit, an die umfangreichen Investitionen in Sportstätten anzuknüpfen, die im letzten Jahrzehnt umgesetzt wurden bzw. aktuell auch noch umgesetzt werden. Damit kann der Sport in Erlangen weiter gestärkt werden.