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Schlagwort: Fraktion

SPD-Fraktion wählt erweiterten Vorstand

Barbara Pfister als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt – Munib Agha neu im Vorstand

Die SPD-Stadtratsfraktion hat am 16. April ihren Vorstand für die 2018 bis 20 gewählt. Nahezu einstimmig wiedergewählt wurden Barbara Pfister als Fraktionsvorsitzende und ihre beiden bisherigen Stellvertreter*innen Dr. Philipp Dees und Ursula Lanig. Neu im jetzt vierköpfigen Fraktionsvorstand ist der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Munib Agha. „Wir gehen damit gestärkt in die Zeit bis zur Kommunalwahl und werden bei den anstehenden Entscheidungen weiterhin das direkte Gespräch mit den Bürger*innen, den Vereinen und Initiativen suchen. Viele der Ziele, die wir 2014 vertreten haben, konnten wir seitdem umsetzen, insbesondere in den Bereichen Wohnen, Soziales oder Bürgerbeteiligung. Mit Blick auf 2020 geht es jetzt auch darum, unsere Konzepte weiterzuentwickeln und neue Ansätze aufzugreifen“, erklärt Barbara Pfister.

SPD-Fraktionen Erlangen und Nürnberg fordern schnelle Umsetzung von „FAU 2030“

Die SPD-Stadtratsfraktionen von Nürnberg und Erlangen fordern gemeinsam eine schnelle Umsetzung des Konzeptes „FAU 2030“. Dies gilt im Besonderen für die Entwicklung eines zweiten technischen Campus der FAU in Nürnberg, auf dem zusammen mit der Technischen Hochschule und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen der Wissenschaftsstandort weiter vorangebracht werden kann.

Die Bündelung von Einrichtungen an einem zweiten Standort und eine intensive Netzwerkarbeit zwischen den Forschungseinrichtungen ist eine große Chance für den Wissenschaftsstandort Erlangen-Nürnberg“, erläutert Philipp Dees, stellvertretender Vorsitzender der Erlanger Stadtratsfraktion. „Davon profitiert der Großraum insgesamt. Das Kirchturmdenken alter Tage sollten wir hinter uns lassen. Es bringt uns nicht weiter.“

Die Stadtratsfraktionen sind sich einig, dass der geplante Standort „Auf AEG“ in Nürnberg eine gute Wahl ist. „Die Ansiedlung von Lehrstühlen und Professuren für rund 5.000 Studierende wertet den Nürnberger Westen auf und gibt wichtige Impulse für die weitere Stadtentwicklung“, unterstreichen Anja Prölß-Kammerer und Thorsten Brehm, SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende in Nürnberg. Deshalb seien nun Staatsregierung und vor allem Finanzminister Söder in der Pflicht: „An der Zusage für den Standort in der Fürther Straße darf nicht gerüttelt werden. Die Staatsregierung steht in der Pflicht ihren Versprechungen nun auch Taten folgen zu lassen.“

Gemeinsame Presseerklärung der Erlanger SPD und der SPD-Fraktion zum „Tag der Aufklärung“

Wir begrüßen das Engagement vieler Erlangerinnen und Erlanger gegen den „Zwischentag“ der Burschenschaft Frankonia und danken ihnen für ihre Teilnahme an den Veranstaltungen und der Gegenkundgebung am 3. und 4. Juli. Ein breites Bündnis gesellschaftlicher und politischer Organisationen sowie die Studierendenvertretung der Universität haben den „Tag der Aufklärung“ unterstützt und damit zum Ausdruck gebracht, dass unsere Stadt für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz steht. Die Teilnehmer am „Tag der Aufklärung“ haben friedlich demonstriert und damit die antidemokratischen Aktivitäten der einschlägig bekannten Burschenschaft „Frankonia“ besonnen beantwortet.

Auftreten und Vorgehen der Polizei, insbesondere des USK, am 4. Juli – für das neben dem Einsatzleiter vor Ort Innenminister Hermann die Gesamt-verantwortung trägt – halten wir für teilweise überzogen und zu massiv. Dies belegen die Beobachtungen zahlreicher Teilnehmer_innen – auch aus unserer Partei und Fraktion.

SPD-Stadtratsfraktion Erlangen zu Gast in der Partnerstadt Jena

Das Thema Innenstadtentwicklung stand im Mittelpunkt der Tagesreise der SPD-Stadtratsfraktion Erlangen in die Partnerstadt Jena. Auf dem dortigen Eichplatz direkt im Zentrum der Stadt, der derzeit wenig attraktiv als großer Parkplatz genutzt wird, soll ein Einkaufszentrum entstehen. Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD aus Jena nutzten den Besuch der Erlanger daher, um sich über die Vor- und Nachteile des Baus der Arcaden zu informieren.

Personeller Wechsel in der SPD-Fraktion: Dr. Belz geht, Ortega kommt zurück

Aus beruflichen Gründen bittet Dr. Jürgen Belz um die Niederlegung seines Stadtratmandates zur Stadtratssitzung am 9. Februar 2012.

Nachrücken wird José Luis Ortega Lleras, der in der vergangenen Wahlperiode schon einmal der SPD-Stadtratsfraktion angehörte. Derzeit ist Ortega Vorsitzender des Erlanger Ausländer- und Integrationsbeirates. Er kündigte aber bereits an, sich im Sommer von diesem Amt zurück ziehen zu wollen, wenn die aktuelle Diskussion über das Verhalten der Erlanger Ausländerbehörde abgeschlossen sein wird.

José Luis Ortega Lleras wohnt mit seiner Frau und seinen zwei Töchtern in Steudach. Er arbeitet bei Siemens und ist dort im Betriebsrat aktiv. „Ich freue mich, wieder in die Fraktion zurückkehren zu können“, erklärte der aus Kolumbien stammende Ortega.

SPD-Stadtratsfraktion gratuliert Gisela Niclas zum Geburtstag

Gisela NiclasDie SPD-Stadtratsfraktion gratuliert der ehemaligen Bürgermeisterin (1990-1996) und langjährigen Fraktionsvorsitzenden (1996-2008) Gisela Niclas zu Ihrem 60ten Geburtstag am Montag, den 21. Juli. Soziale Gerechtigkeit und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Prozessen sind bis heute ihre Markenzeichen. Die Erlanger SPD und die SPD-Stadtratsfraktion veranstalten anlässlich dieses runden Geburtstags am 11. September 2008 einen Sozialempfang mit Thomas Beyer, Landesvorsitzendem der AWO und sellv. Fraktions- und Parteivorsitzendem der BayernSPD.

Florian Janik neuer Fraktionsvorsitzender

Die SPD-Fraktion geht mit einer neuen Führung und geschlossen in die kommende Amtsperiode. Auf ihrer konstituierenden Fraktionssitzung am 04. April wählten die Stadträtinnen und Stadträte mit Florian Janik ihren bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Ihm zur Seite stehen im Fraktionsvorstand Ursula Lanig und Barbara Pfister. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas hatte nicht mehr für den Fraktionsvorstand kandidiert.

Die Stadtratsfraktion nach der Kommunalwahl

Gruppenbild der SPD-Fraktion
Die SPD-Fraktion in ihrer bisherigen Zusammensetzung

Auch wenn die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Erlangen für uns Sozialdemokraten alles Andere als erfreulich sind, soll an dieser Stelle der Dank an alle Bürgerinnen und Bürgern stehen, die uns am 2. März gewählt, unsere politische Arbeit honoriert und unsere Ziele unterstützt haben.

Auch mit 13 Mandaten werden wir weiter eine konstruktive Oppositionsarbeit machen und uns einsetzen für gute Arbeit, gleichberechtigten Zugang zu Bildung und Kultur, soziale Gerechtigkeit, nachhaltige Stadtentwicklung und umweltfreundliche Verkehrskonzepte.

Ehrung für Ortsbeiratsvorsitzenden Walter Fellermeier

Walter Fellermeier ist am 20. August im Ansbacher Schloss die Bronzemedaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung verliehen worden.

Seit mehr als 30 Jahren als Vertreter der SPD im Ortsbeirat Frauenaurach engagiert er sich als langjähriger Vorsitzender des Gremiums und als Sprecher aller Erlanger Ortsbeiräte in der Kommunalpolitik. Ortsbeiräte sind für ihn ein solides Stück direkter Demokratie in den Stadtteilen. Auch im Sport setzt Walter Fellermeier als Vorsitzender des BLSV Erlangen-Höchstadt und als beratendes Mitglied im Sportausschuss des Erlanger Stadtrates Signale. OB-Kandidatin Ursula Lanig (hier im Bild mit Walter) und die ganze SPD-Stadtratsfraktion gratulierten ganz herzlich!