Es gibt viele Menschen, die eine Behinderung haben, die nicht sichtbar ist. Dennoch ist es für viele der hiervon Betroffenen aufgrund ihrer Einschränkungen wichtig, dass sie beispielsweise in öffentlichen Verkehrsmitteln bevorzugt einen Sitzplatz angeboten bekommen. In Irland wurde daher die Kampagne „No Need to explain“ aufgesetzt, siehe z. B. die Homepage von Transport for Ireland.
Schlagwort: Verkehr
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU
Überhöhte Geschwindigkeit bedeutet immer ein erhöhtes Unfallrisiko. Gerade Fußgänger und Radfahrer sind besonders gefährdet, da sie im innerörtlichen Straßenverkehr leicht übersehen werden.
Verschiedene empirische Untersuchungen haben gezeigt, dass Geschwindigkeitsanzeigetafeln ein freundlicher und deutlicher Hinweis sind, der wahrgenommen wird und für nachweislich mehr Sicherheit auf der Straße sorgt. Im Ergebnis der verschiedenen Untersuchungen wurde festgestellt, dass Geschwindigkeitsanzeigetafeln einen Beitrag leisten können, die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit zu verbessern bzw. ein verträgliches Geschwindigkeitsniveau zu gewährleisten.
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, analog zum Beschluss des Nürnberger Stadtrats vom 26.04.2023, den Preis des ermäßigten Deutschlandtickets für ErlangenPass-Bezieher*innen sowie ErlangenPass plus-Bezieher*innen auf 19,- € pro Monat festzusetzen. Wir passen somit unseren bereits gestellten Antrag 318/2022 an.
In der Brucker Lache, die zum Großteil Naturschutzgebiet und in den Randbereichen zumindest als Landschaftsschutz- und Vogelschutzgebiet geschützt ist, gibt es durch die Lage innerhalb des Stadtgebiets situationsbedingt immer wieder Konflikte zwischen Nutzung und Natur. Während in als Naturschutzgebiet ausgewiesenen Teilen klar der Schutz der Natur der einzige Hauptzweck ist, gibt es in den Randbereichen gesetzlich gesehen verschiedene Ziele. Um den verschiedenen Interessen dort gerecht zu werden und die Natur wirksam zu schützen, ist stets ein Ausgleich nötig.
Die Erlanger Feuerwehr hat die Möglichkeit im Zuge von Einsätzen Einfluss auf die Ampelschaltung an Stellen mit entsprechender Vorrichtung zu nehmen. Dies ist allein aus dem Grund, dass sich eine Kreuzung trotz Martinshornrecht bei zusätzlicher Grünschaltung sicherer passieren lässt sinnvoll.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU
In den Haushaltsberatungen musste angesichts des umfangreichen Investitionsprogramms der Bau der fertig geplanten großen Fahrradabstellanlage am Bahnhof zurückgestellt werden.
Nun hat die Bundesregierung kurzfristig das Förderprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ aufgelegt, mit dem der Bau von entsprechenden Anlagen mit 75 Prozent gefördert wird. Die von uns geplante Anlage könnte die Förderkriterien erfüllen. Der mit dieser hohen Förderung bei der Stadt verbleibende Kostenanteil erscheint uns auch in den Haushalten 2024 bis 2026 – bis dahin muss der Bau abgeschlossen sein – finanzierbar zu sein.
Neue Grenzwerte könnten Lärmschutz an der A3 möglich machen
Seit vielen Jahren fordern zahlreiche Bürger*innen, der Ortsbeirat, Abgeordnete und auch die SPD eine Lösung für den fehlenden bzw. unzureichenden Lärmschutz entlang der A3 auf Höhe Tennenlohe. Dies betrifft insbesondere den Abschnitt zwischen dem Gewerbegebiet Wetterkreuz und der Weinstraße, wo der Lärm weitgehend ungehindert das Wohngebiet rund um die Haselhofstraße erreicht. Bisher wurde ein Ausbau des Lärmschutzes von der damaligen Autobahndirektion bzw. später der Autobahn GmbH abgelehnt, weil die für eine Lärmsanierung erforderlichen Grenzwerte nicht überschritten seien.
Seit vielen Jahren setzen sich zahlreiche Bürger*innen, der Ortsbeirat, Abgeordnete und auch Sie selbst dafür ein, die Lücke im Lärmschutz entlang der A3 auf Höhe Tennenlohe zu schließen. Bisher wurde dies von der damaligen Autobahndirektion bzw. später der Autobahn GmbH abgelehnt, weil die für eine Lärmsanierung erforderlichen Grenzwerte nicht überschritten seien.
Die als Kunstobjekt installierte Beleuchtung am Bogen der neuen Autobahnbrücke der A73 über die A3 sorgt weiter für Diskussionen unter den Bürger*innen in Bezug auf Klimaschutz und Artenvielfalt. Auf Wunsch unserer und anderer Fraktionen hatte die Verwaltung bereits in der Vergangenheit versucht, die Autobahn GmbH in Gesprächen davon zu überzeugen, diese Beleuchtung einzuschränken. Obwohl hier seitens der Stadt Erlangen ein Kompromiss mit einer Abschaltung nur von 24.00 Uhr bis 5.00 Uhr eingebracht wurde, um auch dem Kunstwerk gerecht zu werden, war dies leider bislang nicht erfolgreich.
Mit dem ErlangenPass ermöglicht die Stadt Erlangen Inhaber*innen neben vielen weiteren Ermäßigungen insbesondere auch vergünstigte Tickets für den ÖPNV. Gerade dieses Angebot wird gut angenommen und ermöglicht den Inhaber*innen vielfältige gesellschaftliche Teilhabe.
Nachdem im Zuge der Einigung zwischen Bund und Ländern die Umsetzung eines 49-Euro-Tickets realisiert wird, beantragt die SPD-Fraktion, dieses Ticket für Inhaber*innen des ErlangenPass ebenfalls um 50 Prozent zu ermäßigen. Diese Ermäßigung soll anschließend genauso bei der Umsetzung des ErlangenPass plus berücksichtigt werden.