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Kategorie: Aktuelles

Antrag: Radverkehr Dechsendorf: Kreuzungen Weisendorfer Straße / Brühl und Weisendorfer Straße / Hemhofener Straße: Umsetzung von Verbesserungen für den Radverkehr auf Radverbindung Erlangen – Heßdorf

Mit dem Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in der Stadt Erlangen (III/009/2015/1) hat sich die Stadt Erlangen das Ziel gesetzt, dem grenzüberschreitenden Radverkehr besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Im VEP-Schlussbericht (613/062/2020) wurde zudem festgehalten, dass die Einwohner*innen der um die Stadt herum liegenden Gemeinden wesentlich zum erheblichen Kfz-Verkehrsaufkommen in der Stadt und über die Stadtgrenzen hinweg beitragen, und daher eine wichtige Zielgruppe für die Erschließung neuer Nutzerkreise für den Radverkehr darstellen. Um Pendler*innen, die aus dem Umland in die Stadt zum Arbeiten fahren, zu einem Umstieg vom Kfz auf das Fahrrad zu bewegen, müssen attraktive und sichere Angebote für den Radverkehr geschaffen werden.

Berichtsantrag: Fluglärm – Einladung des Lärmschutzbeauftragten

Von Bürger*innen gibt es seit dem Ende der Corona-Einschränkungen vermehrt Beschwerden über die Belastung durch nächtlichen Fluglärm vom Nürnberger Flughafen. Leider ist dieser bislang nicht bereit, nach dem Vorbild z. B. auch des wesentlich größeren und bedeutenderen Flughafens München ein Nachtflugverbot einzuführen. Nur damit wäre das Problem grundsätzlich lösbar. Daher fordert dies die Stadt Erlangen schon seit Jahren.

Antrag: Temporäres Parkhaus am Großparkplatz Innenstadt

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU

Der Parkraum in Erlangen, insbesondere in der Innenstadt, wird gerade einer Umorga­nisation unterzogen. Wie im Verkehrsentwicklungsplan beschlossen, soll das Parken aus der Innenstadt grundsätzlich an den Rand verlagert werden. Insbesondere ist auch beschlossen, grundsätzlich das Gehwegparken schrittweise abzuschaffen.

Um dies konsequent umzusetzen, braucht es attraktive Parkalternativen am Rand der Innenstadt.

Haushalt 2023: Anträge zum Arbeitsprogramm von der SPD-Fraktion

Hier finden Sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion Erlangen zum Arbeitsprogramm 2023 gestellt hat.

  1. Amt 13, Amt 42 und Amt 43: Projekt zur Vielfalt Indiens
  2. Amt 13: Fortsetzung und Ausweitung der Kampagne für Vielfalt
  3. Amt 30: Zentrale Vergabestelle: Nachhaltige Beschaffung
  4. Amt 31: Erhöhung sowie Ausweitung der Förderung für energetische Sanierung
  5. Amt 31: Prüfung Förderprogramm Ackerrandstreifen
  6. Amt 31: Prüfung Umstellung von Zuschüssen an Naturschutzorganisationen auf Beauftragungen
  7. Amt 31: Umsetzung Biostadt
  8. Amt 41 und Amt 61: Schwarze Bretter für die Stadtteile zum niederschwelligen Austausch in der Nachbarschaft
  9. Amt 41: Kulturförderung für Veranstaltungen der Communitys aus dem Bereich Migration
  10. Amt 41: Stadtteilhaus „Scheune“: Verstetigte Bespielung der Büchenbacher Anlage
  11. Amt 45: Projekt zur queeren Stadtgeschichte
  12. Amt 46: Dokumentation der Ausstellung „Vielfraß meets Butterkeks“
  13. Amt 47: Ankauf von afrikanischer Kunst für das Kunstpalais
  14. Amt 47: Figurentheaterfestival: Rückblick durch kurze Filme
  15. Amt 47: Förderung der Sichtbarkeit des Kunstpalais
  16. Amt 47: Projektförderung in der Altstadt durch aktivierende Kooperation
  17. Amt 47: Sicherung der Ausstellungsräume durch Mietkostenübernahme für den Verein „Comicmuseum e.V.“
  18. Amt 47: Street Art in den Stadtteilen – Kunst im öffentlichen Raum
  19. Amt 50: Ausbau des AWO-Bürgerbusses
  20. Amt 50: Ausbau des Projekts „pERspektiven“ – gemeinsam Altersarmut begegnen
  21. Amt 50: Hauswirtschaftliche Unterstützung von älteren oder pflegebedürftigen Menschen
  22. Amt 51: Kinderbeteiligung stärken im Projekt miteinandER
  23. Amt 61: Pilotprojekt Schulstraßen
  24. EB 77: Einrichtung eines interaktiven Tools für Gießpatenschaften
  25. EB 77: Kontrolle und Säuberung Parklets in der Innenstadt
  26. Referat II / WA: Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Rahmen der Wirtschaftsförderung

Haushalt 2023: Kontrolle und Säuberung Parklets in der Innenstadt

Antrag zum Arbeitsprogramm von EB 77

Die Parklets in der Innenstadt werden von den Erlanger Bürger*innen gut angenommen. Bislang unklar ist jedoch, in wessen Zuständigkeitsbereich deren Pflege fällt. Dankenswerterweise hat Stadtgrün die Säuberung dieses Jahr im Spätsommer kurzfristig übernommen. Es braucht jedoch eine grundsätzliche Regelung, um die Arbeitskapazitäten zu planen.

Haushalt 2023: Einrichtung eines interaktiven Tools für Gießpatenschaften

Antrag zum Arbeitsprogramm des EB 77

In Berlin gibt es das Projekt „Gieß den Kiez“ (www.giessdenkiez.de), in dem umfassende Informationen zu Stadtbäumen in Berlin abrufbar sind und die Bürger*innen Gießpatenschaften übernehmen können. Inzwischen dient dies auch anderen Städten als Vorbild, wie z. B. Leipzig.

Haushalt 2023: Pilotprojekt Schulstraßen

Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 61

im Zukunftsplan Fahrradstadt ist auch ein Pilotprojekt zur Einrichtung von Schulstraßen festgelegt. Dabei handelt es sich um Straßen vor oder im direkten Umfeld von Schulen, die für begrenzte Zeitspannen um Unterrichtsbeginn und Unterrichtsschluss für den Kfz-Verkehr gesperrt werden. Konkret werden Straßen im Bereich der Ritzerstraße (Adalbert-Stifter-Schule) oder der Dompfaffstraße genannt.

Haushalt 2023: Kinderbeteiligung stärken im Projekt miteinandER

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 51

Die Folgen der Corona-Pandemie sind immens und haben vor allem Defizite in der Kinder- und Jugendpolitik stärker offenbart. Jugendbefragungen legen dar, dass Kinder und Jugendliche sich weiterhin nicht berücksichtigt oder nicht gehört fühlen. Nach wie vor ist Beteiligung vielerorts faktisch ausgesetzt. Dennoch gibt es viele gute Beispiele, die zeigen, dass Partizipation trotz Corona-Einschränkungen möglich ist und im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit insgesamt auch beim Umgang mit dem demografischen Wandel hilft.